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REGIERUNGSMITGLIEDER

Thomas Kemmerich

07.02.2020

Hintergründe

Warten auf einen Rücktritt: Wie geht es in Thüringen weiter?

Trotz anhaltender Kritik legt der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt nicht nieder - noch nicht. Einen «geordneten Übergang» soll es geben. Dabei herrscht zumindest poli... » mehr

Angeschlagener FDP-Chef

07.02.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

Erdogan

12.02.2020

Brennpunkte

Erdogan droht Syrien mit Vergeltungsangriffen «überall»

«Massaker» an Zivilisten wirft der türkische Präsident Syrien und Russland in Idlib vor. Er verschärft seine Drohungen gegen Damaskus und verhandelt erneut mit Syriens Schutzmacht Moskau. Aber dort ve... » mehr

Ministerpräsident Markus Söder (Zweiter von links) begrüßte die Neuen in der bayerischen Staatsregierung (von links): Carolina Trautner, neue Familienministerin, Kerstin Schreyer, neue Verkehrsministerin, und Klaus Holetschek, bayerischer Staatssekretär für Verkehr. Foto: Lino Mirgeler/dpa, Sven Hoppe/dpa

06.02.2020

Oberfranken

Erfurts langer Schatten reicht bis ins Maximilianeum

Eigentlich stand im Landtag die Vereidigung neuer Regierungsmitglieder an. Doch die Ereignisse in Thüringen trübten die Stimmung merklich. » mehr

Lebensmittel im Supermarkt

02.02.2020

Deutschland & Welt

Politiker warnen vor zu billigen Lebensmitteln

Umstrittene Werbeaktionen für extrem günstiges Essen, Bauernproteste wegen steigender Auflagen und sinkender Margen - die Diskussion um Dumpingpreise für Lebensmittel droht zu eskalieren. Kann ein Spi... » mehr

Atemschutzmasken

28.01.2020

Deutschland & Welt

USA raten wegen Coronavirus von Reisen nach China ab

US-Amerikanern wird von Chinareisen abgeraten. Immer mehr Länder holen ausreisewillige Staatsbürger aus China zurück, ein erster Fall in Deutschland ist bestätigt: Bei dem Ausbruch des Coronavirus ist... » mehr

Coronavirus in China

27.01.2020

Deutschland & Welt

Virus in China: Immer mehr Staaten holen Landsleute zurück

Das neuartige Virus scheint so rasch nicht zu stoppen. Immer mehr Ausländer verlassen China, oft in gezielten Rückholaktionen ihrer Regierungen. Umgekehrt sind in vielen Regionen der Welt weniger chin... » mehr

Streiks in Frankreich

24.01.2020

Deutschland & Welt

Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Drinnen macht die Regierung Nägel mit Köpfen, draußen machen Tausende ihrem Ärger wieder Luft. Es hat alles nichts gebracht: Der Druck der Straße brachte die Regierung nicht von ihren Rentenplänen ab ... » mehr

Demonstration für Agrarwende

18.01.2020

Deutschland & Welt

«Wir haben es satt!»: Tausende fordern neue Agrarpolitik

Traktoren rollen derzeit häufiger über die Straßen der Hauptstadt: Nach Protesten gegen neue Naturschutz-Auflagen kommen nun viele Menschen, um genau dafür Druck zu machen. Kann die Politik die unters... » mehr

Alexej Gontscharuk

17.01.2020

Deutschland & Welt

Ukrainischer Regierungschef bleibt im Amt

Verwirrung in der Ukraine: Erst reicht der Regierungschef seinen Rücktritt ein, weil er über den Präsidenten gelästert hat. Selenskyj lehnt das Gesuch aber ab. Aber kann er das überhaupt? » mehr

Traktoren so weit das Auge reicht: Zwei Landwirte verfolgen auf einem Traktor stehend die Großdemonstration fränkischer Bauern in Nürnberg. Tausende Bauern aus ganz Franken protestierten gegen Pläne für eine neue Düngemittelverordnung und weitere Regulierungen in der Landwirtschaft. Fotos: Daniel Karmann/dpa

17.01.2020

NP

Frankens Bauern machen mobil

Tausende Bauern aus allen Teilen Frankens sind am Freitag in Nürnberg zu einem Großprotest gegen Pläne für eine neue Düngemittelverordnung und weitere Regulierungen in der Landwirtschaft zusammengekom... » mehr

Alexej Gontscharuk

17.01.2020

Deutschland & Welt

Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

Mit umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj sorgt der ukrainische Regierungschef Gontscharuk für viel Wirbel. Nun zieht er Konsequenzen. » mehr

Medwedew und Putin

15.01.2020

Topthemen

Putin trennt sich von Regierungschef Medwedew

Das politische Jahr in Russland startet mit einer handfesten Sensation. Kremlchef Putin tut, was viele seit langem fordern: Er trennt sich von seinem treuesten Ergebenen, seinem einstigen Kronprinzen ... » mehr

US-Außenminister Pompeo

10.01.2020

Deutschland & Welt

USA verhängen nach Angriffen neue Sanktionen gegen Teheran

Nach der jüngsten Eskalation zwischen den USA und dem Iran sind weitere militärische Schläge beider Seiten zunächst ausgeblieben. US-Präsident Trump hat aber an anderer Stelle neuen Druck auf Teheran ... » mehr

Ditib-Moschee

09.01.2020

Deutschland & Welt

Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus

Das ist neu: Die Ditib bildet einige Imame nun in Deutschland aus - in einem Zentrum in der Eifel. Bisher kommt das religiöse Personal aus der Türkei. Gewinnt der Islam-Verband damit frisches Vertraue... » mehr

Senator Mike Lee

09.01.2020

Deutschland & Welt

Republikanischer Senator nach Iran-Unterrichtung: «Verrückt»

Hatten die USA einen guten Grund, den iranischen Top-General Soleimani zu töten? Davon wollte die Regierung nun das Parlament überzeugen. Doch selbst einige Republikaner sehen in der Angelegenheit meh... » mehr

Vereidigung in Wien

07.01.2020

Deutschland & Welt

Mit 33 zum zweiten Mal Kanzler: Kurz wieder an der Spitze

Er gehe mit «einem guten Gefühl» in die Premieren-Koalition mit den Grünen, meinte Sebastian Kurz unmittelbar vor der Vereidigung. Mal sehen, ob zumindest diese Koalition die ganze Legislaturperiode h... » mehr

Nawalny

26.12.2019

Deutschland & Welt

Maskierte gehen gegen Kreml-Kritiker Nawalny vor

Mit seinen Enthüllungen zur Korruption im russischen Machtapparat macht sich der Moskauer Oppositionsführer Alexej Nawalny viele Feinde. Erneut gehen Uniformierte mit einer Razzia gegen ihn und sein T... » mehr

Rusada in Moskau

09.12.2019

Topthemen

Die von der WADA-Exekutive verhängten Strafen für Russland

Das Exekutivkomitee der Welt-Anti-Doping-Agentur hat am Montag in Lausanne einen Katalog von Sanktionen gegen Russland wegen der Manipulation von Dopingdaten verhängt. Nachfolgend die Strafen im Einze... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

09.12.2019

Deutschland & Welt

CO2-Ausstoß von Dienstwagen: Scheuer auf letztem Platz

Der Dienstwagen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist laut einer Auswertung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Bundeskabinett der mit dem höchsten «realen» CO2-Ausstoß - obwohl es ein Benzin... » mehr

Mohammed Dschawad Sarif und Massud Soleimani

07.12.2019

Deutschland & Welt

Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran

Washington und Teheran sind in schwere Auseinandersetzungen verwickelt. Die USA setzen dem Iran seit langem mit harten Sanktionen zu. Inmitten der politischen Kämpfe gehen beide Seiten an anderer Stel... » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Topthemen

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

Wada

06.12.2019

Überregional

Wada-Exekutive entscheidet über Bestrafung für Russland

Russland droht ein bitterer Tag. Das Exekutivkomitee der Welt-Anti-Doping-Agentur wird wegen Manipulation von Dopingdaten aus dem Moskauer Labor am 9. Dezember voraussichtlich erneut Sanktionen gegen ... » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Deutschland & Welt

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Deutschland & Welt

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

SPD

01.12.2019

Topthemen

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

Daphne Caruana Galizia

29.11.2019

Deutschland & Welt

Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Der Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia zieht in Malta immer weitere Kreise: Nach Rücktritten von Ministern will nun auch Premierminister Joseph Muscat Medienberi... » mehr

Öffentliche Anhörung Sondland

28.11.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Drei Frauen werfen Sondland sexuelle Übergriffe vor

War Gordon Sondland sexuell übergriffig? Oder dienen die Vorwürfe «politischen Zwecken»? Der US-Botschafter bei der EU wehrt sich gegen die Anschuldigen dreier Frauen. » mehr

Bundesrat

28.11.2019

Deutschland & Welt

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bed... » mehr

Trumps Filzstift-Notizen

21.11.2019

Topthemen

Wie bedrohlich ist die Ukraine-Affäre für Trump?

Die ersten öffentlichen Anhörungen bei den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump haben den Demokraten reichlich Munition geliefert. Aber reicht das für ein Amtsenthebungsverfahren? » mehr

Fernsehdebatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber

21.11.2019

Deutschland & Welt

Demokratische Präsidentschaftsbewerber rügen Trump

Am Abend nach einer aufsehenerregenden Zeugenaussage in den Impeachment-Ermittlungen treten die Präsidentschaftsanwärter der Demokraten zur fünften TV-Debatte an. Die Ukraine-Affäre spielt auch dort e... » mehr

Donald Trump

19.11.2019

Deutschland & Welt

Impeachment-Zeugen erneuern ihre Kritik an Trump-Telefonat

Alexander Vindman und Jennifer Williams hörten beide mit, als Donald Trump Ende Juli mit dem ukrainischen Präsidenten telefonierte. Beide waren perplex über das, was sie hörten. Auch sonst haben sie I... » mehr

EU-Haushalt steht

18.11.2019

Deutschland & Welt

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Nun geht es allerdings in die deutlich schwierigeren Verhandlungen. » mehr

Twitter

16.11.2019

Deutschland & Welt

Weiterer Schritt gegen politische Tweets als Werbung

Twitter schränkt ein, wie feinmaschig einzelne Nutzergruppen gezielt mit Botschaften zu sozialen Themen angesprochen werden können. » mehr

Chinas Außenhandel

08.11.2019

Deutschland & Welt

Chinas Außenhandel geht im Oktober erneut zurück

China und die USA machen Fortschritte bei ihren Handelsgesprächen. Doch vorerst belasten die bereits verhängten Zölle weiter. Der Handel beider Staaten brach im Oktober weiter ein. » mehr

Maisernte in den USA

07.11.2019

Deutschland & Welt

China deutet Fortschritte im Handelskrieg mit USA an

Im Handelskrieg zwischen den USA und China zeichnen sich nach Angaben Pekings Fortschritte ab. Nach «ernsthaften und konstruktiven» Gesprächen zwischen führenden Regierungsvertretern beider Länder hab... » mehr

Spurensicherung

04.11.2019

Deutschland & Welt

Leichenfund in Lkw nahe London: Acht Festnahmen in Vietnam

Nach dem Fund von 39 Leichen in einem Lastwagen nahe London hat die vietnamesische Polizei acht Verdächtige in der Provinz Nghe An festgenommen. » mehr

Handelskonflikt

02.11.2019

Deutschland & Welt

Trump: Teilabkommen soll in den USA unterschrieben werden

Für Trump wäre der Abschluss eines Teilabkommens mit China ein Etappensieg. Das will er wohl mediengerecht inszenieren: In den USA - und vielleicht sogar dort, wo es die Demokraten besonders ärgern wü... » mehr

US-Repräsentantenhaus

30.10.2019

Deutschland & Welt

Neuer Krach zwischen Türkei und USA nach Völkermord-Votum

Völkermord an den Armeniern - ein Tabubegriff für die Türkei. Das US-Repräsentantenhaus nennt die Massaker im Osmanischen Reich dennoch Genozid. Ankara protestiert heftig. Ist das ein neuer Tiefpunkt ... » mehr

22.10.2019

FP/NP

Zu kurz gedacht

Hinter dem Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für Nordsyrien steckt nicht weniger als ein potenzieller Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspo... » mehr

Prinz William und Herzogin Kate in Pakistan

17.10.2019

Deutschland & Welt

Cricket und Moschee-Besuch: William und Kate in Lahore

Kate und William spielen in Lahore Cricket und besuchen historische Stätten. Die pakistanische Regierung hofft, dass der königliche Besuch dem Land hilft, nach Jahren islamistischen Terrors sein Image... » mehr

Michel Barnier

15.10.2019

Deutschland & Welt

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

Trump kündigt Sanktionen gegen Türkei an - Stahlzölle steigen

15.10.2019

Deutschland & Welt

Trump kündigt Sanktionen gegen Türkei an

Die USA können die türkische Wirtschaft stilllegen, wenn sie wollen - das war die Drohung der US-Regierung an die Türkei. Wegen der umstrittenen Militäroffensive in Nordsyrien will sie nun Ernst mache... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Messerattacke in Paris: Ermittler suchen Motiv des Angreifers

Nach der Messerattacke in der Pariser Polizeipräfektur mit zusammen fünf Toten suchen Ermittler das Motiv des Angreifers. Der 45 Jahre alte Mitarbeiter des Polizeihauptquartiers im Herzen der Hauptsta... » mehr

Gewalttat in Finnland

01.10.2019

Deutschland & Welt

Frau bei Gewalttat in finnischer Schule getötet

Bewaffnet mit einer Stich- und einer Schusswaffe dringt ein Mann in eine Berufsschule ein. Eine Frau kommt ums Leben, mehrere Menschen werden verletzt - darunter der mutmaßliche Täter. Sein Motiv? Unk... » mehr

Nancy Pelosi

26.09.2019

Topthemen

Trump und Mister X - Whistleblower setzt dem Präsidenten zu

Hat Donald Trump etwas zu verbergen? Der anonyme Hinweisgeber in der Ukraine-Affäre wirft dem Weißen Haus Vertuschung vor - und dem Präsidenten Amtsmissbrauch. Mit jedem Tag steigt der Druck auf den M... » mehr

Trump und Selenskyj in New York

26.09.2019

Deutschland & Welt

Whistleblower: Weißes Haus vertuscht bei Trump-Telefonat

US-Präsident Trump gerät zunehmend unter Druck. Die Ukraine-Affäre setzt ihm zu. Nun ist die Beschwerde des Whistleblowers öffentlich, der die ganze Sache erst ins Rollen gebracht hat. Darin stecken s... » mehr

UN-Hauptquartier in New York

23.09.2019

Topthemen

UN-Gipfel unter dem Druck der Proteste

Merkel, Macron, Johnson - und nicht zu vergessen Greta Thunberg: Die Rednerliste beim UN-Klimagipfel am Montag ist lang. Wie weitreichend vorgestellte Maßnahmen gegen die Erderhitzung sein werden, ble... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

22.09.2019

Deutschland & Welt

Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen

Diese Woche sind fünf Kabinettsmitglieder in den USA. Drei Maschinen der Flugbereitschaft machen sich auf den Weg in Richtung Ostküste, nur die Umweltministerin fliegt Linie. Ein Grund für «Flugscham»... » mehr

Trump und O'Brien

18.09.2019

Deutschland & Welt

Trump macht O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater

Trumps neuer Sicherheitsberater wurde mit einem kuriosen Einsatz in Schweden bekannt. Künftig besetzt der Karrierediplomat eine Schlüsselrolle im Weißen Haus. Er wird bei zahlreichen Konflikten die Au... » mehr

Witold Banka

12.09.2019

Überregional

Designierter WADA-Chef will Geheimdienste stärker einbinden

Der designierte WADA-Präsident Witold Banka will im Kampf gegen Doping verstärkt auf die Zusammenarbeit mit staatlichen Ermittlern setzen. Auch Geheimdienste sollen eingebunden werden. » mehr

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