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REGIERUNGSMITGLIEDER

04.12.2019

Schlaglichter

US-Kongress will Sanktionen gegen China wegen Uiguren

Das US-Repräsentantenhaus hat mit nur einer Gegenstimme ein Gesetz zur Unterstützung der Menschenrechtslage der Uiguren im Nordwesten Chinas beschlossen. Das Gesetz soll Sanktionen gegen chinesische R... » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Brennpunkte

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Brennpunkte

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

SPD

01.12.2019

Hintergründe

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Designierte SPD-Chefin Esken droht nicht mit Koalitionsbruch

Die designierte neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach ihrem Sieg beim Mitgliederentscheid eine konkrete Drohung mit einem Bruch der großen Koalition vermieden. Sie und der designierte Co-Vorsitze... » mehr

29.11.2019

Schlaglichter

Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Rund zwei Jahre nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat der Fall die höchsten politschen Kreise erreicht: Maltas Premierminister Joseph Muscat steht Medienberichten zufolge vor ... » mehr

Premierminister Muscat

29.11.2019

Brennpunkte

Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Der Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia zieht in Malta immer weitere Kreise: Nach Rücktritten von Ministern will nun auch Premierminister Joseph Muscat Medienberi... » mehr

Öffentliche Anhörung Sondland

28.11.2019

Brennpunkte

Bericht: Drei Frauen werfen Sondland sexuelle Übergriffe vor

War Gordon Sondland sexuell übergriffig? Oder dienen die Vorwürfe «politischen Zwecken»? Der US-Botschafter bei der EU wehrt sich gegen die Anschuldigen dreier Frauen. » mehr

Bundesrat

28.11.2019

Brennpunkte

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bed... » mehr

Trumps Filzstift-Notizen

21.11.2019

Hintergründe

Wie bedrohlich ist die Ukraine-Affäre für Trump?

Die ersten öffentlichen Anhörungen bei den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump haben den Demokraten reichlich Munition geliefert. Aber reicht das für ein Amtsenthebungsverfahren? » mehr

Fernsehdebatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber

21.11.2019

Brennpunkte

Demokratische Präsidentschaftsbewerber rügen Trump

Am Abend nach einer aufsehenerregenden Zeugenaussage in den Impeachment-Ermittlungen treten die Präsidentschaftsanwärter der Demokraten zur fünften TV-Debatte an. Die Ukraine-Affäre spielt auch dort e... » mehr

Donald Trump

19.11.2019

Brennpunkte

Impeachment-Zeugen erneuern ihre Kritik an Trump-Telefonat

Alexander Vindman und Jennifer Williams hörten beide mit, als Donald Trump Ende Juli mit dem ukrainischen Präsidenten telefonierte. Beide waren perplex über das, was sie hörten. Auch sonst haben sie I... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Regierungsvertreter aus den 28 Mitgliedstaaten verständigten sich am Abend mit Europaabgeordneten... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Regierungsvertreter aus den 28 Mitgliedstaaten verständigten sich am Abend mit Europaabgeordneten... » mehr

EU-Haushalt steht

18.11.2019

Brennpunkte

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Nun geht es allerdings in die deutlich schwierigeren Verhandlungen. » mehr

Twitter

16.11.2019

Computer

Weiterer Schritt gegen politische Tweets als Werbung

Twitter schränkt ein, wie feinmaschig einzelne Nutzergruppen gezielt mit Botschaften zu sozialen Themen angesprochen werden können. » mehr

Chinas Außenhandel

08.11.2019

Wirtschaft

Chinas Außenhandel geht im Oktober erneut zurück

China und die USA machen Fortschritte bei ihren Handelsgesprächen. Doch vorerst belasten die bereits verhängten Zölle weiter. Der Handel beider Staaten brach im Oktober weiter ein. » mehr

Maisernte in den USA

07.11.2019

Wirtschaft

China deutet Fortschritte im Handelskrieg mit USA an

Im Handelskrieg zwischen den USA und China zeichnen sich nach Angaben Pekings Fortschritte ab. Nach «ernsthaften und konstruktiven» Gesprächen zwischen führenden Regierungsvertretern beider Länder hab... » mehr

Spurensicherung

04.11.2019

Brennpunkte

Leichenfund in Lkw nahe London: Acht Festnahmen in Vietnam

Nach dem Fund von 39 Leichen in einem Lastwagen nahe London hat die vietnamesische Polizei acht Verdächtige in der Provinz Nghe An festgenommen. » mehr

Handelskonflikt

02.11.2019

Wirtschaft

Trump: Teilabkommen soll in den USA unterschrieben werden

Für Trump wäre der Abschluss eines Teilabkommens mit China ein Etappensieg. Das will er wohl mediengerecht inszenieren: In den USA - und vielleicht sogar dort, wo es die Demokraten besonders ärgern wü... » mehr

US-Repräsentantenhaus

30.10.2019

Brennpunkte

Neuer Krach zwischen Türkei und USA nach Völkermord-Votum

Völkermord an den Armeniern - ein Tabubegriff für die Türkei. Das US-Repräsentantenhaus nennt die Massaker im Osmanischen Reich dennoch Genozid. Ankara protestiert heftig. Ist das ein neuer Tiefpunkt ... » mehr

22.10.2019

Meinungen

Zu kurz gedacht

Hinter dem Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für Nordsyrien steckt nicht weniger als ein potenzieller Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspo... » mehr

Prinz William und Herzogin Kate in Pakistan

17.10.2019

Boulevard

Cricket und Moschee-Besuch: William und Kate in Lahore

Kate und William spielen in Lahore Cricket und besuchen historische Stätten. Die pakistanische Regierung hofft, dass der königliche Besuch dem Land hilft, nach Jahren islamistischen Terrors sein Image... » mehr

EU-Chefunterhändler

15.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

Militäroffensive der Türkei

15.10.2019

Brennpunkte

Trump kündigt Sanktionen gegen Türkei an

Die USA können die türkische Wirtschaft stilllegen, wenn sie wollen - das war die Drohung der US-Regierung an die Türkei. Wegen der umstrittenen Militäroffensive in Nordsyrien will sie nun Ernst mache... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Messerattacke in Paris: Ermittler suchen Motiv des Angreifers

Nach der Messerattacke in der Pariser Polizeipräfektur mit zusammen fünf Toten suchen Ermittler das Motiv des Angreifers. Der 45 Jahre alte Mitarbeiter des Polizeihauptquartiers im Herzen der Hauptsta... » mehr

Gewalttat in Finnland

01.10.2019

Brennpunkte

Frau bei Gewalttat in finnischer Schule getötet

Bewaffnet mit einer Stich- und einer Schusswaffe dringt ein Mann in eine Berufsschule ein. Eine Frau kommt ums Leben, mehrere Menschen werden verletzt - darunter der mutmaßliche Täter. Sein Motiv? Unk... » mehr

Nancy Pelosi

26.09.2019

Hintergründe

Trump und Mister X - Whistleblower setzt dem Präsidenten zu

Hat Donald Trump etwas zu verbergen? Der anonyme Hinweisgeber in der Ukraine-Affäre wirft dem Weißen Haus Vertuschung vor - und dem Präsidenten Amtsmissbrauch. Mit jedem Tag steigt der Druck auf den M... » mehr

Joseph Maguire

26.09.2019

Brennpunkte

Whistleblower: Weißes Haus vertuscht bei Trump-Telefonat

US-Präsident Trump gerät zunehmend unter Druck. Die Ukraine-Affäre setzt ihm zu. Nun ist die Beschwerde des Whistleblowers öffentlich, der die ganze Sache erst ins Rollen gebracht hat. Darin stecken s... » mehr

UN-Hauptquartier in New York

23.09.2019

Hintergründe

UN-Gipfel unter dem Druck der Proteste

Merkel, Macron, Johnson - und nicht zu vergessen Greta Thunberg: Die Rednerliste beim UN-Klimagipfel am Montag ist lang. Wie weitreichend vorgestellte Maßnahmen gegen die Erderhitzung sein werden, ble... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

22.09.2019

Brennpunkte

Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen

Diese Woche sind fünf Kabinettsmitglieder in den USA. Drei Maschinen der Flugbereitschaft machen sich auf den Weg in Richtung Ostküste, nur die Umweltministerin fliegt Linie. Ein Grund für «Flugscham»... » mehr

Trump und O'Brien

18.09.2019

Brennpunkte

Trump macht O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater

Trumps neuer Sicherheitsberater wurde mit einem kuriosen Einsatz in Schweden bekannt. Künftig besetzt der Karrierediplomat eine Schlüsselrolle im Weißen Haus. Er wird bei zahlreichen Konflikten die Au... » mehr

Witold Banka

12.09.2019

Sport

Designierter WADA-Chef will Geheimdienste stärker einbinden

Der designierte WADA-Präsident Witold Banka will im Kampf gegen Doping verstärkt auf die Zusammenarbeit mit staatlichen Ermittlern setzen. Auch Geheimdienste sollen eingebunden werden. » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

USA loben Mexikos Kampf gegen illegale Migration

Die USA sind mit den Kampf Mexikos gegen illegale Einwanderung zufrieden. US-Vizepräsident Mike Pence erkannte laut einer Mitteilung seines Büros die «bedeutenden und beispiellosen Schritte» der mexik... » mehr

Wladimir Putin

10.09.2019

Brennpunkte

USA zogen CIA-Spion aus russischen Regierungskreisen ab

Viele Jahre lang sollen die USA einen Spion im russischen Regierungsapparat geführt haben, wie US-Medien berichten. Dann brachten die Amerikaner den Informanten in Sicherheit - wegen des laxen Umgangs... » mehr

Präsidenten-Trio

07.09.2019

Brennpunkte

Sieben Länder schließen Pakt zum Schutz des Amazonasgebiets

Die verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet haben auf der ganzen Welt für Bestürzung gesorgt. Die Anrainer wollen nun gemeinsam für Umweltschutz und eine nachhaltige Entwicklung sorgen. » mehr

Wirtschaftsausschuss in Peking

06.09.2019

Topthemen

Kanzlerin pocht auf «Rechte und Freiheiten» der Hongkonger

Bei ihrem China-Besuch mahnt die Kanzlerin zu einer friedlichen Lösung in Hongkong. Premier Li Keqiang versucht, etwas die Wogen zu glätten. Aber die Proteste sollen an diesem Wochenende weitergehen. » mehr

Boris Johnson

20.08.2019

Brennpunkte

Johnson beißt mit Änderungswünschen in Brüssel auf Granit

Rund zehn Wochen vor dem Brexit-Termin am 31. Oktober herrscht Stillstand zwischen London und Brüssel. Daran ändert auch ein Vorstoß des britischen Premierministers Johnson nichts. Am Mittwoch wird er... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Steinmeier eröffnet interreligiöses Treffen in Lindau

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet heute die 10. Weltkonferenz von Religions for Peace. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation ist es mit 900 Teilnehmern aus etwa 100 Ländern das g... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Andrang beim Tag der offenen Tür in den Berliner Ministerien

Die Berliner Ministerien laden die Bürger zum Besuch ein: Unter dem Motto «Hallo, Politik» hat die Bundesregierung heute bei einem ersten Tag der offenen Tür über ihre Arbeit informiert. Besuche sind ... » mehr

Tag der offenen Tür der Bundesregierung

17.08.2019

Brennpunkte

Bundesregierung lädt Bürger zum Tag der offenen Tür

Die Bundesregierung lädt an diesem Wochenende zur 21. Auflage des Tags der offenen Tür. Zu den Höhepunkten gehört der traditionelle Rundgang der Kanzlerin durch ihren Amtssitz. » mehr

14.08.2019

Brennpunkte

Salvini will weiterhin Misstrauensvotum gegen Regierungschef

Nach turbulenten Tagen der politischen Krise gedachten am Mittwoch die Italiener der Opfer des Brückeneinsturzes in Genua vor einem Jahr. Doch einer konnte es auch an diesem Tag nicht lassen, an das E... » mehr

Ein Jahr nach dem Brückeneinsturz

14.08.2019

Brennpunkte

Genua erinnert an «Apokalypse»

Die Bilder raubten nicht nur Genua, sondern Menschen auf der ganzen Welt den Atem. Vor einem Jahr krachte die Morandi-Brücke zusammen. Die Stadt versucht nun, langsam von der Katastrophe loszukommen. » mehr

Ortsdurchfahrt für zwei Wochen dicht

13.08.2019

Coburg

Ortsdurchfahrt für zwei Wochen dicht

In Oberlauter wird eine Brücke saniert. Dafür wird die Straße bis zum 23. August gesperrt. Die Umleitung führt über die "Langen Berge". » mehr

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro

12.08.2019

Brennpunkte

Nach Förder-Stopp: Müller hält an Amazonasfonds fest

Die Politik von Brasiliens Präsident Bolsonaro ist ein Alptraum für Klimaschützer, denn das Weltklima braucht den Amazonas-Regenwald. Umweltministerin Schulze hat deswegen Fördergelder auf Eis gelegt ... » mehr

Bundestagsabgeordnete flogen 2018 deutlich mehr

10.08.2019

Brennpunkte

Abgeordnete flogen 2018 rund 14,6 Millionen Kilometer

Ob mit einer Delegation, eine Einzeldienstreise oder ein Flug in den Wahlkreis: Abgeordnete sitzen viel im Flugzeug, die zurückgelegten Strecken sind gestiegen. Die Grünen kommen auf die meisten Einze... » mehr

27.07.2019

Schlaglichter

Afghanische Regierung will bald mit Taliban sprechen

Die afghanische Regierung will schon bald direkte Friedensverhandlungen mit den radikalislamischen Taliban führen. Die Gespräche sollen in den nächsten zwei Wochen beginnen, teilte ein Regierungsmitgl... » mehr

US-Präsident Trump

25.07.2019

Brennpunkte

Trump spottet über Mueller-Aussage: «Lausigen Job gemacht»

Stundenlang steht Robert Mueller öffentlich im Kongress Rede und Antwort. Die Schlussfolgerungen danach gehen weit auseinander. Der Präsident gibt sich triumphierend, die Demokraten lassen nicht locke... » mehr

Schwur

24.07.2019

Brennpunkte

Aufgeladener Auftritt im US-Kongress: Mueller belastet Trump

Tagelang hatte der politische Betrieb in Washington auf den Auftritt von Robert Mueller vor dem Kongress hingefiebert. Die Republikaner nehmen den Ex-Sonderermittler ins Kreuzfeuer, die Befragung wird... » mehr

22.07.2019

Schlaglichter

Weitere Ministerrücktritte in London erwartet

Kurz vor der Bekanntgabe der Nachfolge von Premierministerin Theresa May wird mit weiteren Rücktritten von EU-freundlichen Regierungsmitgliedern gerechnet. Am Wochenende hatten bereits Finanzminister ... » mehr

21.07.2019

Meinungen

Neuer Elan

Rund um den Globus verliert die Wirtschaft an Schwung, auch hierzulande haben sich die Konjunktur-Aussichten deutlich eingetrübt. » mehr

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