Bürger entscheiden am 25. Juni

Grub am Forst - Eigentlich wollten alle das Gleiche, wenn auch auf unterschiedliche Art und Weise. Doch das Ergebnis nach mehr als dreistündiger Diskussion war alles andere als nach dem Geschmack der Zuhörer, die nach der Sitzung des Gemeinderats am späten Montagabend vor dem Gruber Rathaus ihrem Unmut freien Lauf ließen. "Komödienstadl" und "Trauerspiel" waren noch die harmlosesten Kommentare. Aber auch von "Schande" und "Willkür" war die Rede oder "Von denen kriegt keiner mehr meine Stimme". Gemünzt waren diese Reaktionen auf die Fraktionen von CSU und SPD, die zuvor geschlossen gegen die Anträge von Gut für Grub und Freie Wähler votiert hatten. So kam es bei der Abstimmung zweimal mit 8 : 8 zu Pattsituationen und der Konsequenz, dass die Gruber am 25. Juni per Bürgerentscheid über die Zukunft des alle zwei Wochen freitags stattfindenden Markttags zwischen Rathaus und Feuerwehr abstimmen müssen.

Dabei gab es für einen kurzen Moment im bis auf den letzten Platz gefüllten Rathaussaal sogar die Hoffnung auf Einigung. Ausgerechnet die CSU-Fraktion zog nach einer Sitzungsunterbrechung - unfreiwillig - ihren Antrag auf Verlegung des Wochenmarkts vor das Rathaus und den angrenzenden "Walter-Höcherich-Park" zurück. Unfreiwillig, weil Juristen des Landratsamts in der Verlegung eine rechtswidrige Missachtung des im Bürgerbegehren formulierten Willens sehen. Kurz vor der Sitzung hatte Landrat Michael Busch über seinen Pressesprecher Dieter Pillmann per Mail die Kommune "ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die gegebenen Auskünfte der Rechtsaufsichtsbehörde nicht nur eine klare und deutliche Sprache sprechen, sondern als verbindlich anzusehen sind. Einen Raum für Interpretationen und Auslegungen gibt es nicht".

Auch einem von den Freien Wählern beantragten Ratsbegehren für einen wiederkehrenden Wochenmarkt (irgendwo) in Grub erteilten die Landratsamt-Juristen eine Absage, weil es sich dabei um eine Entscheidungsalternative handele, die noch keinen neuen Standort etabliere.

Doch ein fraktionsübergreifender Konsens, den Willen des Bürgerbegehrens zu akzeptieren und einen Entscheid überflüssig zu machen, kam nicht zustande. Der Antrag der Freien Wähler (Anbau an Erweiterungsbau der Feuerwehr, bauliche Abtrennung der Garagen, einseitige Sperrung in der Coburger Straße) scheiterte ebenso an der Ablehnung von CSU (Helfried Schreiner, Dr. Gregor Matthe, Matthias Wittmann, Werner Kaiser, Volker Gahn) und SPD (Günter Peinelt, Andreas Hilbig, Andrea Huxoll) wie die Vorstellungen von GfG, die sich in Details von denen der Freien Wähler unterschieden.

Einzig die SPD hatte keinen Antrag gestellt. "Nicht aus Desinteresse", wie Andreas Hilbig erläuterte. Seine Fraktion sei nicht gegen den Markt, habe aber des Öfteren Standortbedenken geäußert. Die Diskussion im Gemeinderat bezeichnete er als "krampfhaften Versuch, den Bürgerentscheid abzuwenden". Wie ein solcher ausgehe, dafür fehle ihm "jegliches Gefühl", sagte Hilbig. Seine Fraktionskollegin Andrea Huxoll ergänzte: "Der Bürger will einen Bürgerentscheid. Wenn wir den verhindern, haben die Bürger keine Möglichkeit zum Abstimmen."

Vor Monaten hatte sich in Grub der Streit an der Frage entzündet, inwieweit der Wochenmarkt Brandschutz und Einsatzbereitschaft der Feuerwehr beeinträchtigt. Dazu ließ die Gemeinde eine Expertise erstellen. Mit einigen Maßnahmen seien die Bedenken aus der Welt zu schaffen, so das Fazit von Gutachter Johannes Juck. Bei dieser Einschätzung blieb er auch am Montagabend, nachdem Feuerwehr-Kommandant Dominik Alex 18 Punkte aufgelistet hatte, die nach dessen Meinung nicht im Einklang mit dem Gutachten waren. Alex, der bei der April-Sitzung nicht Stellung nehmen durfte, kritisierte, dass die Begehung ohne "mich stattgefunden hat". Er sei zu Absprachen nur telefonisch kontaktiert worden.

Die verkehrsrechtliche Situation im Falle einer Verlegung oder beidseitigem temporären Halteverbot beleuchtete Ulrich Bosecker von der Polizeiinspektion Coburg. Seine Quintessenz: "Bei jedem Eingriff in die Straße sind Aufwand und Auswirkungen heftig." Er fühle sich "nicht als Streitschlichter, finde es mit Blick auf den Markttag aber gut, dass Grub so etwas angeleiert hat", sagte er. Gleichwohl dürfe der Brandschutz nicht leiden.


Lesen Sie dazu auch den Kommentar "Ungut für Grub".