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Coburg

CSU/JC wollen Ratsbegehren zum Hotel

Anger oder Rosengarten? Weil die Standortfrage die Stadt spaltet, wollen die Christsozialen die Bürger entscheiden lassen.



Coburg - Das hat es in der jüngeren Coburger Geschichte noch nicht gegeben: Mit einem Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am morgigen Donnerstag will die CSU/JC-Stadtratsfraktion ein Ratsbegehren erwirken, in dem die Bürger über den Standort des Kongresshotels entscheiden. Den entsprechenden Antrag hat Fraktionsvorsitzender Jürgen Oehm am Dienstag Oberbürgermeister Norbert Tessmer zugestellt.

Appell an OB Tessmer

In einem offenen Brief an OB Norbert Tessmer appellieren Altstadtfreunde-Vorsitzende Christa Minier und Auwi Stübbe (Coburger Designforum Oberfranken), den Verkauf eines Teils des Angers an einen privaten Investor zu unterbinden. "Lassen Sie es nicht zu, dass am 23. Mai die Stadt Coburg den Beschluss aufrecht erhält, wertvollsten und den Traditionen bürgerlichen Freiheitsbewusstseins verbundenen Raum für rein kommerzielle Zwecke und privaten Gewinn zu veräußern", heißt es in dem Brief. Was künftig mit diesen Fläche geschehe, könne nur im Konsens mit den Bürgern entschieden werden. Dazu gehöre, dass die alten Gebäude, die einer Stadt ihr Gesicht geben, "nicht durch seelenlose Funktionsbauten erdrückt werden."

 

Dem CSU/JC-Vorstoß zufolge soll die Verwaltung beauftragt werden, ein "Ratsbegehren zum Standort eines möglichen Kongresshotels im Bereich des Ketschenangers/Rosengartens vorzubereiten und dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung bis zur nächsten Sitzung vorzulegen".

 

Wenngleich sich der Stadtrat am 11. April mit "eindrucksvoller Mehrheit" für die Weiterentwicklung Coburgs als Kongressstandort entscheiden habe, spalte einzig die Frage des möglichen und notwendigen Standorts eines Kongresshotels derzeit die Stadt, begründet Jürgen Oehm den Dringlichkeitsantrag. "Die CSU/JC-Stadtratsfraktion vertritt die Ansicht, dass das Gesamtthema ,Kongresswesen in Coburg’ zu bedeutend ist, als dass dies durch eine gegebenenfalls streitige Standortwahl die Einheit gefährdet", heißt es weiter. Seine Fraktion sei daher bestrebt, diese für Coburg wichtige Entscheidung "durch einen breiten gesellschaftlichen Konsens herbeiführen zu lassen" und lege deswegen die Entscheidung in die Hände der Bürger.

Das Ratsbegehren ist zwar ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie, kommt aber in der Praxis eher selten zur Anwendung. Sollte der Stadtrat am Donnerstag dem CSU/JC-Dringlichkeitsantrag folgen, beschließt das Gremium quasi einen von oben initiierten Bürgerentscheid. Der Stadtrat muss diesen Beschluss mit einfacher Mehrheit fassen, weshalb zuvor keine Unterschriftensammlung wie bei einem Bürgerbegehren notwendig ist.

Wie berichtet, will die Welcome-Gruppe als Investor und Betreiber ein Hotel auf dem Anger errichten. Dazu hat der Stadtrat im April sein Plazet gegeben, da die vorgestellte Planung (170 Zimmer, Tagungs- oder Festsäle, Tiefgarage) im Einklang mit dem Bebauungsplan steht.

Allerdings hat das Vorhaben auch Kritiker auf den Plan gerufen. Altstadtfreunde, die parteilosen Stadträte Martina Benzel-Weyh und Wolf-Rüdiger Benzel, der Bürgerverein Coburg, Prof. Auwi Stübbe (Coburger Designforum Oberfranken) und der Vorsitzende der Gesellschafterversammlung der Brose Gruppe, Michael Stoschek, sind entweder mit Gestaltung, Höhe des Hotelkomplexes oder Standort nicht einverstanden. Bisher hat die Stadt das Grundstück auf dem Anger noch nicht veräußert.

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Christoph Scheppe

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Veröffentlicht am:
21. 05. 2019
16:48 Uhr

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21. 05. 2019
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