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Coburg

CSU will mehr Struktur

Jürgen Oehm, der Vorsitzende des Ortsverbandes Coburg-Nord, findet bei der Hauptversammlung deutliche Worte: Im Stadtrat herrsche Ziellosigkeit.



Für ihre Treue zur CSU wurden diese Mitglieder des Ortsverbands Coburg-Nord ausgezeichnet.	Foto: CSU
Für ihre Treue zur CSU wurden diese Mitglieder des Ortsverbands Coburg-Nord ausgezeichnet. Foto: CSU  

Coburg - Angesichts der immer zersplitterten Parteienlandschaft im Stadtrat warnt Jürgen Oehm, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Coburg-Nord und Chef der CSU/JC-Stadtratsfraktion, vor "Weimarer Verhältnissen" und wirbt für mehr Stabilität und eine zielgerichtete Politik. Stabilität lebe der Ortsverband vor. Durchschnittlich bleiben die Mitglieder dem Ortsverband 24 Jahre treu. Die Erfolge von Martin Mittag bei der Landtagswahl und Sebastian Straubel bei der Landratswahl wertet er als hervorragende Ausgangslage für die CSU für die anstehende Kommunalwahl in Coburg.

Ehrungen

55 Jahre: Alfred Müller

50 Jahre: Ursula Zierl

45 Jahre: Horst Rückert

40 Jahre: Klaus Beyersdorf, Klaus Bauer

35 Jahre: Udo Wittmann, Werner Heidenreich

30 Jahre: Frieda Schreiner

25 Jahre: Gerhard Köhler

20 Jahre: Harms, Rüdiger

15 Jahre: Henriette Lutz

10 Jahre: Clemens Grünling


Kontinuität und Beharrlichkeit braucht es im Coburger Norden zum Beispiel beim Dauerthema Staatsstraße 2205. Der erste Bauabschnitt könne nun in Angriff genommen werden. Nach Jahrzehnten sei die wichtige Maßnahme endlich zum Greifen nahe.

Nachdem sich der Ortsverband bei seiner Winterwanderung mit der Landestheatersanierung befasste, informierte Oehm nun über den neuesten Stand. Die Raumbedarfsplanung sei noch immer nicht genehmigt. Es müsse auch geprüft werden, ob die Nebenräume beim Globe dauerhaft genutzt werden könnten und man sich beim Haupthaus auf die Sanierung der historischen Räume beschränken könne.

Oehm erinnert zudem daran, dass die CSU-/JC-Fraktion bereits vor einem Jahr die Anpassung der Rahmenplanung zum Güterbahnhof beantragte. Dass nun bereits vorangeschrittene Projektplanungen vorliegen, bevor die städteplanerische Rahmenplanung und Bedarfsplanungen bestehen, kritisiert Oehm aufs Schärfste. Die unstrukturierte Vorgehensweise erfolgte gegen die eindringlichen Warnungen und Anträge der CSU-/JC-Fraktion.

Zudem mahnte der Ortsvorsitzende an, dass nicht nur in Steine, sondern endlich sinnvoll in Köpfe investiert werden müsse. Die SPD habe den Sinn für das Wesentliche und das Soziale verloren. "Sie hat mangelnden Realitätssinn und sich zu einer Klugscheißerpartei entwickelt, die sich in Teilen von der Lebenswirklichkeit und den Sorgen und Nöten der Menschen entfernt hat", zitiert Oehm den Neu-Köllner Bürgermeister Buschowsky, SPD. Dies träfe auf die Coburger Verhältnisse ebenso zu wie auf Bundesebene.

Positiv steht Oehm zum Kongresshotel. Er erinnerte daran, dass dem Bebauungsplan, der die aktuellen Vorhaben ermöglicht, ein öffentliches Wettbewerbsverfahren zugrunde lag. Der Siegerentwurf des Verfahrens wurde in der alten Angerhalle öffentlich ausgestellt. Alle hätten damals die Möglichkeit gehabt, dagegen Stellung zu beziehen. Jetzt dürfe man den Investor nicht verprellen.

Jürgen Oehm bemerkt einen bedenklichen Imageverlust des Stadtrates als Entscheidungsgremium. Als Ursache macht er die "unendlichen Dauerdiskussionen" und ergebnisloses Zerreden wichtiger Themen aus. Der OB bezeichne sich selbst "nur als 41. Stimme im Stadtrat" und verkenne dabei völlig, dass er Ziele verfolgen und die Diskussion ergebnisorientiert leiten müsste. Es gebe einen Begriff in Coburg für die gegenwärtige Ziellosigkeit und Unstrukturiertheit: "Chefsache".

Landtagsabgeordneter Martin Mittag appellierte, bei der anstehenden Europawahl seine Stimme abzugeben und stellte die hohe Bedeutung des Friedensprojekts Europa heraus, das man weder "Links" noch "Rechts" überlassen dürfe.

Bei der Wahl wurde Jürgen Oehm als Vorsitzender einstimmig bestätigt. Auch seine Stellvertreter Hans-Herbert Hartan, Kurt Knoch und Maximilian Forkel wurden wieder gewählt. Schatzmeister: Petra Heginger, Schriftführer: Volker Zipprich, Beisitzer: Hubertus von Sachsen-Coburg und Gotha, Max Beyersdorf, Hannelore Ernst, Stephan Krauß, Daniel Forkel, Fred Mathes, Ulrich Müller, Horst Rückert, Kassenprüfer: Ursula Zierl, Clemens Grünling.

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Veröffentlicht am:
25. 04. 2019
22:20 Uhr

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Veröffentlicht am:
25. 04. 2019
22:20 Uhr



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