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Coburg

Da waren es nur noch vier

Herbert Müller und Klaus Geuther sind aus der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Rodach ausgetreten. Das teilten die beiden Kommunalpolitiker am Mittwoch mit.



Herbert Müller   Foto: Archiv » zu den Bildern

Bereits am Dienstag hatte Matthias Thumser der SPD-Stadtratsfraktion den Rücken gekehrt. Sie schrumpft damit von sieben auf vier Mitglieder. Während Thumser sich der ÖDP anschließt, wollen Geuther und Müller SPD-Mitglied bleiben, dem Stadtrat Bad Rodach allerdings vorerst als fraktionslose Mandatsträger angehören.

Als Gründe für ihren Schritt nannten Herbert Müller und Klaus Geuther „Differenzen in der Gestaltung der örtlichen Politik“. Sie seien überzeugte Sozialdemokraten, „die sich insbesondere zur Gerechtigkeit und Solidarität und zur Bewahrung der natürlichen Umwelt bekennen“, heißt es in der Mitteilung.

Innerhalb der SPD-Fraktion im Bad Rodacher Stadtrat vollziehe sich die Politik in zwei Geschwindigkeiten. Bezogen auf das Wahlprogramm des Ortsvereins aus dem Jahr 2014 seien viele dort formulierte Ziele, zu denen sich Müller und Geuther weiter bekennen würden, „noch nicht umgesetzt, ja zum Teil noch nicht einmal in Angriff genommen worden“. Konkret handele es sich beispielsweise um die Frage der Verkehrsgestaltung in und um Bad Rodach. So werde das Streben nach einer Umgehungsstraße in der Fraktion „nicht mit dem hinreichenden Nachdruck angegangen“.

Zu einem möglichen Verkehrskonzept, das Klaus Geuther bereits vor über einem Jahr im SPD-Ortsverein vorgestellt habe, habe sich die Stadtratsfraktion nur insoweit durchringen können, „als zunächst einmal Haushaltsmittel dafür bereitgestellt werden sollen; an eine Umsetzung ist damit frühestens nach den Kommunalwahlen 2020 zu denken“.

Eine Marktplatzsperrung an Wochenenden, eventuell auch nur testweise, werde abgeblockt, „obwohl auch dies 2014 als Ziel im Wahlprogram festgeschrieben worden ist“. Ebenso sei eine Beruhigung des dortigen Verkehrs zum Schutz der Besucher der gastronomischen Betriebe, „an deren genehmigter Außenbestuhlung zurzeit 40-Tonner-Lastwagen im Abstand von weniger als einem Meter vorbeifahren“, in der Fraktion als Ziel nicht durchsetzbar, „obwohl gerade zu diesem Zweck die vormalige Kreis- zur Gemeindestraße umgestuft worden ist“.

Herbert Müller verfolge, wie auch der ebenfalls aus der SPD-Fraktion ausgetretene Stadtrat Matthias Thumser, seit Jahren das Ziel, dass die Ortsteile besser an die Stadt angebunden werden sollen. Er mache sich daher stark für eine Stadtbuslinie, die es älteren Menschen unkompliziert ermöglicht, zu festen Abfahrtszeiten die Kernstadt zu erreichen. So werde auch das Kurgebiet besser an die Stadt angebunden. Bei einer Einbeziehung von Veilsdorf im Landkreis Hildburghausen in eine Buslinie erfolge sogar ein Lückenschluss zwischen Bayern und Thüringen, der eine Nutzung der Zugverbindungen nach Norden wesentlich erleichtere. Gerade auch Schüler aus den Stadtteilen könnten so wieder in den Genuss der Schulwegfreiheit gelangen, die zurzeit an der schlechten Anbindung scheitere. „Einem verlässlichen und bezahlbaren Öffentlichen Personennahverkehr gehört die Zukunft, wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen“, schreiben Klaus Geuther und Herbert Müller.

Geuther habe sich, ebenso wie Thumser, seit längerer Zeit für das Ziel des Wahlprogramms stark gemacht, die Rad- und Wanderwege weiter auszubauen. „Doch auch dies stößt auf ein Ausbremsen in der SPD-Fraktion“. Auch sollten Weiterentwicklungsmöglichkeiten für Gewerbe und Industrie mit der Ausweisung weiterer Gewerbeflächen geschaffen werden. „Auch hier hat sich in den vergangenen fünf Jahren leider nichts bewegt“, so Geuther und Müller.

 

Die Entwicklung des „Elsaer Binnenmeers“ zu einem Naherholungsgebiet nach dem Vorbild des Goldbergsees in Coburg sei von der Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion „nicht wirklich gewollt“, und das Drama um das Auwäldchen „mit seinem radikalen Rückschnitt, ja mit seiner teilweisen Beseitigung, kennt jeder in der Region“. Klima-und Umweltschutz sehe, so die beiden Stadträte, anders aus.

In der Mitteilung verweisen Herbert Müller und Klaus Geuther auch auf Erfolge, „die in der Bilanz leider nur in geringerer Anzahl zu verbuchen sind“: die Entwicklung der ThermeNatur, die Schaffung weiterer Bauplätze im Heldritter Steig, sowie die „gute Zusammenarbeit mit Stadtratsmitgliedern aus den anderen Fraktionen“, die den beiden SPD-Stadträten „zu notwendigen Mehrheiten verholfen haben“.

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Wolfgang Braunschmidt

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Veröffentlicht am:
10. 04. 2019
14:31 Uhr

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Wolfgang Braunschmidt

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