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Coburg

Die Reserven schmelzen

Die Stadt Coburg will in den kommenden Jahren viel Investieren. Die Kämmerin mahnte mehr Realismus an.



Die Investitionen belasten den Haushalt der Stadt Coburg stark. Symbolbild: Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die Investitionen belasten den Haushalt der Stadt Coburg stark. Symbolbild: Foto: Monika Skolimowska/dpa  

Coburg - Knapp bei Kasse ist die Stadt Coburg derzeit nicht. Etwa 95 Millionen Euro wird sie Ende dieses Jahres auf der hohen Kante haben. Aber das Geld ist schon verplant. Allein in den kommenden drei Jahren wird die Stadt gemäß aktueller Beschlüsse 107 Millionen Euro investieren, unter anderem in den Bau der Interimsspielstätte für das Landestheater, bekannt als Globe. Die Sanierung des Theaters ist in diesem Betrag nur zu kleinen Teilen enthalten, sie beeinflusst den Haushalt der Stadt maßgeblich vom Jahr 2024 an, hier sollen bis 2027 weitere 118 Millionen Euro investiert werden, zusammen 225 Millionen Euro.

Diese Zahlen stellte Kämmerin Regina Eberwein während der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag vor. Sie und ihre Mitarbeiter hatten den Auftrag, eine Priorisierung der Projekte vorzunehmen, die bereits bekannt sind. Im Wesentlichen hielten sie sich an den sogenannten Mittelfristigen Investitionsplan, der im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen beschlossen worden ist. Allerdings enthielt der einige Projekt noch nicht, die der Stadtrat in den vergangenen Monaten auf den Weg gebracht hat, zum Beispiel die Erschließung des Güterbahnhof-Geländes mit 1,8 Millionen Euro und die Gestaltung des Ernstplatzes mit 1,2 Millionen Euro.

Natürlich kommen nicht die gesamten 225 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve der Stadt Coburg, sie wird schließlich auch weiterhin Geld einnehmen. Im Augenblick gibt da noch keinerlei Probleme, die Vestestadt ist, gemessen an ihrer Steuerkraft, eine der reichsten Kommunen in Deutschland. Aber das wird wohl nicht so weiter gehen. Der negative Einfluss der Weltpolitik ist in der Region spürbar. Deswegen, so mahnte Eberwein, sei damit zu rechnen, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen mittelfristig sinken.

Die Kämmerin gab auch zu bedenken, dass der Plan noch weitere Unsicherheiten enthält. So sei zum Beispiel davon auszugehen, dass die Umlage für den Bezirk steigen wird, denn der plane gerade den Bau eines neuen Klinikums in Kutzenberg. Auch in Coburg bereitet die Gesundheitsversorgung der Finanzverwaltung Kopfzerbrechen. Im Augenblick wisse noch niemand, welche Ausgaben auf die Kommune im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um den angeschlagenen Klinikkonzern Regiomed zukommen. Außerdem sei ein Neubau oder eine Sanierung des Klinikums Coburg in absehbarer Zeit notwendig.

Eberwein kündigte an, dass die Stadt Coburg schon für das kommende Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt mehr verabschieden könne, aber noch ohne Kreditaufnahme auskomme. Das ändere sich aber aller Voraussicht nach in den nächsten sieben Jahren, denn die Liquiditäts-Reserve schmelze ab. Insofern rief die Kämmerin die Stadträte zur Haushaltsdisziplin auf: "Nicht jedes wünschenswerte Projekt sollte umgesetzt werden. Wenn freiwillige Leistungen beschlossen werden, sollte auch ein Vorschlag zur Deckung der Kosten gemacht werden."

"Wir veranstalten seit Jahren ein Wunschkonzert und wissen gar nicht, ob wir uns das leisten können", kritisierte Friedrich Herdan (CSU). Die Rücklage sei deshalb so hoch, weil Investitionen in der Vergangenheit nicht getätigt worden seien. Gerhard Amend (CSB) wollte seinem Kollegen im Grunde nicht widersprechen, hatte aber eine Anmerkung: "Diese Stadt muss sich weiterentwickeln und steht im Wettbewerb mit anderen Städten."

Martin Lücke (SPD) sitzt nicht nur im Stadtrat, sondern auch im Aufsichtsrat von Regiomed. Daher plädierte er dafür, dass seine Kollegen bei den im November anstehenden Haushaltsberatungen ein kraftvolles finanzielles Signal an die Mitarbeiter des Klinikkonzern senden. Dieser Aussage stimmte Max Beyersdorf (CSU) zu: "Oberste Priorität muss sein, die Gesundheitsversorgung sicher zu stellen."

Oberbürgermeister Norbert Tessmer wies daraufhin, dass der Einfluss der Weltpolitik zeitversetzt in Coburg ankomme und erste Auswirkungen bereits zu spüren sein. Die Vestestadt könne sich nicht alle leisten, setze aber hohe Standards an. Mit Blick auf die Haushaltsberatungen sagte er: "Muss es sein, dass wir auf den Sahnehäubchen noch Schokoladenstreusel brauchen?"

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Katja Diedler

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Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:34 Uhr

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Katja Diedler

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Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:34 Uhr



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