Die ganz fetten Jahre sind vorbei: Auch das reiche Coburg muss jetzt sparen

Coburg - Oberbürgermeister Dominik Sauerteig hatte schon in seiner Antrittsrede im Mai eine neue Bescheidenheit der Stadträte gefordert. Da waren die finanziellen Folgen der Corona-Krise für die Stadt noch nicht absehbar. Jetzt, zwei Steuerschätzungen später, sind sie es zumindest zum Teil. Deswegen hat Kämmerin Regina Eberwein kurz vor den anstehenden Haushaltsberatungen am Freitag die Presse eingeladen und mahnte ihrerseits Politik sowie Verwaltung zu Bescheidenheit.

"Die Steuereinnahmen sind nicht eingebrochen, aber wir spüren die Auswirkungen der Pandemie durchaus", sagte sie. Größter Einnahmeposten der Stadt ist die Gewerbesteuer. Hier wurden laut Eberwein bereits Vorauszahlungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro gestundet. Auf Platz zwei folgt die Einkommenssteuer, die werde um 2,5 Millionen Euro geringer ausfallen. Allerdings basieren die Daten noch auf der ersten Steuerschätzung aus dem Mai. "Nach den Informationen, die wir gestern erhalten haben, wird sich dieser Betrag wahrscheinlich noch weiter verringern", erklärte die Kämmerin.

Coburg steht ihr zufolge noch gut da: "Panik ist nicht angesagt, aussitzen dürfen die Sache aber trotzdem nicht." Zur Veranschaulichung hat Eberwein ein Diagramm angefertigt. Es zeigt die voraussichtliche Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben der Stadt Coburg. Für den Haushalt 2021 bezieht sich die Kämmerin auf die Daten, die sie kürzlich von Amtsleitern erhalten hat. An ihnen sieht man, dass die Ausgaben schon heuer die Einnahmen übersteigen. So geht das dann die kommenden Jahre weiter. Parallel zu diesen Balken zeigt ein grüner Pfeil steil und stetig nach unten. Er symbolisiert, wie stark die Rücklagen abschmelzen.

Dieses Szenario hatte Kämmerin Eberwein so ähnlich bereits mehrfach gezeigt. Die Stadt hat schließlich große Investitionen vor sich. Theatersanierung, Globe-Neubau und die Umgestaltung des Ernstplatzes, um nur einige zu nennen. Noch gar nicht in den Zahlen enthalten ist der Krankenhaus-Neubau, den der Stadtrat einstimmig befürwortet hat. An diesem wäre Coburg über den Krankenhauszweckverband finanziell beteiligt, wahrscheinlich mit einer nicht unerheblichen Summe. Wie teuer das genau wird, ist derzeit noch nicht klar. Im Raum stehen 100 Millionen Euro.

Selbst ohne Krankenhaus werde die Stadt nicht ohne Kreditaufnahme auskommen, um das alles solide zu finanzieren. Auch das stand schon vor Corona fest.

"Was wir vor uns haben, ist eine große Aufgabe, aber die Basis ist solide", erklärt Eberwein und macht deutlich, dass geplante Projekte aus ihrer Sicht nicht zur Disposition stehen. "Eins ist aber auch klar, wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem." Deswegen mahnt sie Politik und Verwaltung zur Sparsamkeit. Projekte sollten in ihren Augen künftig preisbewusster geplant werden, auch wenn das Ergebnis dann vielleicht nicht mehr ganz so schön ausfalle: "Wir müssen das Geld intelligent und zukunftsorientiert einsetzen. Das bedeutet auch, Projekte zu priorisieren." Ein einzelnes Vorhaben könne wünschenswert und schön sein, aber: "Man muss das große Ganze betrachten und Schwerpunkte setzen." Bislang sei das schwer zu vermitteln gewesen, denn Coburg erwirtschaftete satte Überschüsse: "Aber jetzt haben wir in diesem Punkt wirklich Handlungsbedarf", mahnt die Kämmerin.

Bis die eigentlichen Haushaltsberatungen beginnen, wolle sie sich mit Amtsleitern, der Verwaltungsspitze und Politiker zusammensetzen, um zu überlegen, wo gespart werden kann. Allerdings sind die Möglichkeiten dafür nicht unbegrenzt, denn bei vielen Posten handelt es sich um Pflichtaufgaben, die eine Stadt erfüllen muss.

Vom neuen Stadtrat mit seinem neuen Oberbürgermeister erhofft sich Eberwein, dass "sie konsequenter ans Sparen gehen". Verabschieden wird der Stadtrat den Haushalt im Dezember oder im Januar.