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Ebersdorf verschiebt die Strabs

Den Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) hatte der Gemeinderat Ebersdorf bei seiner Sitzung am Dienstagabend auf der Tagesordnung. Doch unerwartet bat Bürgermeister Bernd Reisenweber den Gemeinderat, vorerst keinen Beschluss zu fassen.



Ebersdorf/C. - Eine Viertelstunde vor der Sitzung habe er Informationen erhalten, dass in Sachen Strabs "juristisch noch einiges zu klären ist". Näher ging Reisenweber nicht auf die geänderte Lage ein. Allgemein meinte der Bürgermeister zur Strabs: "In der jetzigen Form kann das sowieso nicht funktionieren."

Die Gemeinde hat sich jetzt erst einmal in eine Warteposition begeben, so wie schon Weidhausen (die NP berichtete). Es gebe keinen Grund zur Eile, so der Bürgermeister. Der Gemeinderat könne die Satzung auch im nächsten Jahr verabschieden. Sie würde dann rückwirkend ab 1. Januar 2018 gelten. Man werde sehen, wie sich die Situation entwickle. Bereits bei der Bürgerversammlung am vergangenen Sonntag hatte Günter Martin aus Ebersdorf gefordert, die Verabschiedung der Strabs zurückzustellen.

Medienberichte ließen den Schluss zu, dass eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes im Raum stehe. Weidhausen setzt nach den Worten von Bürgermeister Markus Mönch darauf, dass die Anwendung der Strabs von einem Muss zu einem Kann für die Gemeinde wird. Die von der Verwaltung erstellte Strabs sieht einmalige Beiträge vor. Finanziell beteiligen müssten sich also immer nur die Grundstückseigentümer, deren Anwesen an einer Straße liegt, die grundlegend saniert wird. Dabei hat sich die Gemeinde zum Ziel gesetzt, die Belastung der Bürger möglichst gering zu halten. Am höchsten fällt die bei Anliegerstraßen aus, wo der gemeindliche Anteil bei einem Fahrbahnausbau bei lediglich 35 Prozent liegt. Bei Haupterschließungsstraßen übernimmt die Gemeinde 65 Prozent, bei Hauptverkehrsstraßen 85 Prozent der Kosten.

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Mathias Mathes
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Veröffentlicht am:
06. 12. 2017
16:18 Uhr

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Mathias Mathes

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06. 12. 2017
16:18 Uhr



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