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Coburg

Jusos begrüßen Entscheidung zum Steinweg

Mit der Ablehnung einer kommunalen Videoüberwachung und einer neuen Sperrzeitverordnung habe die Mehrheit des Coburger Stadtrats "nun endlich einen Schlussstrich unter die von der CSU/JC-Fraktion und einer SBC-Stadträtin angefeuerte und in Teilen unsachlich geführte Diskussion um den Steinweg" beendet.



Das erklären die Coburger Jungsozialisten (Jusos). Nach "eingehender Beschäftigung" mit der Thematik "Sperrzeit und Videoüberwachung" - auch in einem Gespräch mit der Polizei - habe für die Jusos immer festgestanden, "dass es keine rechtliche Grundlage für eine kommunale Videoüberwachung im Steinweg gibt und auch eine Sperrzeitverlängerung nicht erforderlich ist". Diese Gründlichkeit der Auseinandersetzung mit der Thematik hätten sich die Jusos auch von den Antragstellern der CSU/JC-Fraktion und SBC-Stadträtin Adelheid Frankenberger gewünscht, heißt es in einer Pressemitteilung.

Für kontraproduktiv erachten die Jungsozialisten den von der CSU/JC-Fraktion durchgesetzten Wunsch des Stadtrats, eine polizeiliche Videoüberwachung im Steinweg zu starten. Dies unterstelle, dass die "Kneipenmeile" ein Kriminalitätsschwerpunkt sei. Die sinkende Anzahl der zur Strafverfolgung führenden Geschehnisse in den Jahren 2016 und 2017 spreche hier jedoch eine andere Sprache. Deshalb sei es widersprüchlich, wenn die Wählergruppe "Junge Coburger" einerseits von "normalen" Zuständen einer Feiermeile" spreche, aber dennoch eine flächendeckende Videoüberwachung im Steinweg fordere. Denn wenn es sich tatsächlich um einen Kriminalitätsschwerpunkt handeln würde, "müsste man aus städtischer Sicht wohl doch zu einer Sperrzeitverlängerung greifen". Das jedoch lehnten die "Jungen Coburger" ab, und das sei widersprüchlich.

Die Juso-Vorsitzenden Bastian Braunersreuther und Can Aydin verweisen in diesem Zusammenhang auf Bamberg, wo die CSU-Stadtratsfraktion zur "Feiermeile" Sandstraße einen ähnlichen Antrag gestellt habe. Die Polizeiinspektion Bamberg sehe mangels Kriminalitätsschwerpunkt keinerlei Handhabe für eine Videoüberwachung.

Für die Coburger Jusos stehe fest, dass der Steinweg in den Abend- und Nachtstunden "der zentrale Ort der zum weit überwiegenden Teil friedlich feiernden Jugend Coburgs ist und auch in Zukunft bleiben wird". Solche Möglichkeiten brauche eine Stadt, die auch für die Jugend attraktiv sein wolle.

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26. 11. 2017
12:15 Uhr

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26. 11. 2017
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