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Coburg

Markus Söder kommt nicht zum Tag der Franken

Bayerns Ministerpräsident lässt den Besuch in Neustadt und Sonneberg ausfallen. Innenminister Joachim Herrmann muss einspringen.



Besuch abgesagt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt am Sonntag nicht zum Tag der Franken nach Sonneberg und Neustadt. Die Begründung der Staatskanzlei fällt dünn aus.
Besuch abgesagt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt am Sonntag nicht zum Tag der Franken nach Sonneberg und Neustadt. Die Begründung der Staatskanzlei fällt dünn aus.  

Sonneberg/Neustadt/München - Die Begründung, die die bayerische Staatskanzlei am Dienstag zur Absage des Besuchs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) liefert, ist dünn. Ja, bestätigt dessen Pressesprecher Sebastian Dorn am Telefon, der Ministerpräsident werde "mit großer Wahrscheinlichkeit" nicht am Tag der Franken teilnehmen können, der an diesem Sonntag erstmals länderübergreifend in Neustadt (Bayern) und Sonneberg (Thüringen) gefeiert wird. Markus Söder müsse am Sonntag "andere wichtige Termine wahrnehmen", sagt Dorn. Welche das sind - darüber schweigt sich der Pressesprecher aus. Der Ministerpräsident sollte die Festansprache im Sonneberger Gesellschaftshaus halten und anschließend mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke), Oberbürgermeister Frank Rebhan (Neustadt, SPD) und Bürgermeister Dr. Heiko Voigt (Sonneberg, parteilos), diskutieren.

Allerdings werde Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach Sonneberg und Neustadt kommen. Herrmann sei, ebenso wie Ministerpräsident Söder, "begeisterter Franke", betonte Sebastian Horn.

In Neustadt bedauert man die Absage Söders sehr, erklärte Oberbürgermeister (OB) Frank Rebhan. "Ich finde das sehr schade." Rebhan und sein Sonneberger Amtskollege Dr. Heiko Voigt hätten den Ministerpräsidenten gerne auf die von den Ländern Bayern und Thüringen gemachten Probleme hingewiesen, die die Zusammenarbeit von Neustadt und Sonneberg hemmen. Dazu gehören beispielsweise Förderrichtlinien, die verhindern, "dass beide Städte gemeinsam ein Infrastrukturprojekt auf den Weg bringen können", so Rebhan. Das beginne schon beim Bau eines Kunstrasenplatzes, den Vereine in Sonneberg und Neustadt fordern, den sich eine Stadt alleine aber finanziell nicht leisten kann. "Die bürokratische Grenze zwischen Bayern und Thüringen hemmt unsere gemeinsame Entwicklung", sagt OB Rebhan.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) will sich den Tag der Franken hingegen nicht entgehen lassen. Im Programm ist ausgewiesen, dass Ramelow an einem Gespräch mit seinem bayerischen Kollegen Markus Söder, Neustadts Oberbürgermeister Frank Rebhan und Sonnebergs Bürgermeister Heiko Voigt teilnimmt, das Martin Wagner, Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks, moderiert.

An dieser Stelle kommt die Politik ins Spiel. In Thüringen hat der Landtagswahlkampf begonnen. CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat sich bereits auf Ministerpräsident Ramelow eingeschossen. Das trifft auch Mohrings eigene Partei. Er kritisiert die Nähe des Linken-Politikers zu Leuten der Union. CDU-Mann Mohring stieß beispielsweise sauer auf, dass Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, und Bodo Ramelow vor Kurzem ein gemeinsames Interview gaben. In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" sagte Mohring über Ramelow, er werfe sich jedem CDU-Politiker so schnell an den Hals, so schnell könnten die gar nicht wegrennen. Der Ministerpräsident der Linken wolle zeigen, dass er in der Gesellschaft angekommen sei.

Solche schönen Bilder würde es natürlich auch beim Tag der Franken in Sonneberg und Neustadt geben. Aus Kreisen der bayerischen CSU-Landtagsfraktion verlautet, dass man Ministerpräsident Markus Söder darauf aufmerksam gemacht und politische Konsequenzen verdeutlicht habe. CSU-Politiker Markus Söder als Wahlkampfhelfer des Thüringer Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow? Geht gar nicht! Söder hat diesem Druck offenbar nachgegeben.

Dabei ist er an diesem Wochenende in der Region. Er spricht am Samstag, 6. Juli, beim CSU-Bezirksparteitag in Bamberg. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wird dort ebenfalls dabei sein. Ob die einzige oberfränkische Ministerin tags darauf nach Neustadt und Sonneberg kommt, ist ebenfalls fraglich.

 
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Wolfgang Braunschmidt

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Veröffentlicht am:
02. 07. 2019
21:24 Uhr

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Wolfgang Braunschmidt

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02. 07. 2019
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