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Coburg

Nein zu Reformansatz für Grundsteuer

Die Pläne des Finanzministers könnten die Mieten in die Höhe treiben, meint Hans Michelbach. Er schlägt die Berechnung nach Fläche vor.



Coburg/Kronach - Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der die Grundsteuer in Zukunft nach dem Wert des Grundstücks bemessen will, lehnt der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach entschieden ab. Dies könne dazu führen, dass Menschen, deren Immobilie plötzlich völlig anders bewertet würden, in finanzielle Schwierigkeiten kommen könnten, sagte er am Mittwoch in Coburg.

Außerdem sieht der CSU-Abgeordnete die Gefahr, dass eine derartige Steuerreform zu Mieterhöhungen auf breiter Front führen könne. Vor allem in dicht besiedelten Regionen. Den Ansatz der SPD-Ministers nannte Michelbach "von ideologisch motiviertem Sozialneid getrieben". Das Modell seit weit entfernt vom selbstgesetzten Anspruch des Finanzministers, ein möglichst bürgerfreundliches Besteuerungsverfahren zu schaffen.

Der CSU-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Coburg/Kronach schlägt anstelle einer wertbasierten Grundsteuer ein sogenanntes Flächenmodell vor. Dabei würden Grundstücksgröße und Nutzungsfläche als Bemessungsgrundlage herangezogen. Ferner sollte bei der Reform der Grundsteuer - die das Bundesverfassungsgericht dem Parlament verordnet hatte - regionale Besonderheiten und der Grad der Nutzung berücksichtigt werden. Die Umstellung auf eine wertbasierte Steuer nannte Michelbach ein "Bürokratiemonster", weil jede Immobilie einzeln erfasst und bewertet werden müsste.

Sollte sich die SPD in dem Punkt durchsetzen wollen, könnte nach Einschätzung von Hans Michelbach die Union die Koalition mit den Sozialdemokraten in Frage stellen.

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Norbert Klüglein

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Veröffentlicht am:
05. 12. 2018
17:08 Uhr

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Norbert Klüglein

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05. 12. 2018
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