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Coburg

Nicht perfekt, aber unverzichtbar

Die EU ist besser als ihr Ruf. Auf dieses Fazit konnten sich alle Teilnehmer einer Diskussionsrunde in der Rosenau einigen.



Gute Idee, aber schlechte Umsetzung? Über die Politik der Europäischen Union diskutierten am Mittwochabend in der Rödentaler Orangerie (von rechts) Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha, Monika Hohlmeier (beide CSU), die Moderatoren Constantin Hirsch-Roppelt und Oliver Schmidt sowie Martin Lücke (SPD) und Ina Sinterhauf (Grüne). Foto: Knauth
Gute Idee, aber schlechte Umsetzung? Über die Politik der Europäischen Union diskutierten am Mittwochabend in der Rödentaler Orangerie (von rechts) Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha, Monika Hohlmeier (beide CSU), die Moderatoren Constantin Hirsch-Roppelt und Oliver Schmidt sowie Martin Lücke (SPD) und Ina Sinterhauf (Grüne). Foto: Knauth  

Rödental - Vier Tage vor einer wegweisenden Europawahl haben am Mittwochabend in der Rosenau Teilnehmer bei einer Podiumsdiskussion die europäische Idee verteidigt. Die Botschaft von Monika Hohlmeier und Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha (beide CSU), Martin Lücke (SPD) und Ina Sinterhauf (Die Grünen) lautete: Europa ist nicht perfekt, aber unverzichtbar, weil es den Bürgern viele Vorteile bringt, allen voran Frieden und Freiheit.

Sein Bekenntnis zu Europa legte als Erster Prinz Hubertus ab. In der Orangerie, zwischen Schloss Rosenau, wo sein Vorfahr Prinz Albert das Licht der Welt erblickte und dessen Gemahlin Queen Victoria sich sehr wohl fühlte und dem Museum für Modernes Glas, das Europa im Namen trägt, sagte der Coburger CSU-Stadtrat: "Meine Familie setzte sich schon immer für Europa ein." Erfreut nahm der langjährige Schirmherr des Europapreises zur Kenntnis, dass sich bereits Grundschüler mit Europa beschäftigen: "Es gibt also Lehrkräfte, die sich früh mit ihren Schülern über die positiven Effekte auseinandersetzen." Der EU bescheinigte er "einen verdammt guten Job" und verwies etwa auf die für Deutschland negativen Autozölle, die bisher abgewendet wurden, oder die Reglementierung der Internetriesen.

Doch ist Europa tatsächlich die Antwort, wie es die SPD von den Wahlplakaten verkündet? Ihr Coburger Kandidat Martin Lücke teilt diese Ansicht, sah jedoch noch Handlungsbedarf, zum Beispiel beim EU-weiten Mindestlohn, Arbeitsbedingungen und Sozialstaat. Auf seine Wahlchancen angesprochen, zeigte Lücke Humor: "Wenn die SPD am Sonntag 39 Prozent bekommt, bin ich drin." Trotz der wenig Mut machenden Vorhersagen mache es ihm Spaß, Wahlkampf für das "Spitzenpersonal" seiner Partei zu machen.

Ina Sinterhauf wurde von den Grünen zur "europapolitischen Sprecherin" gekürt. Sie sagte: "Man muss nicht kandidieren, um sich für Europa einzusetzen." Wünschen würde sich Sinterhauf mehr Europa und weniger Nationalismus. Während sie in ihrer Kindheit Deutschland als Motor der EU empfand, fungiert nach Meinung der Grünen-Politikerin die Große Koalition jetzt als Bremse. Um Europa voranzubringen, forderte die 43-Jährige die Abschaffung des Einheitsvotums im Europäischen Rat.

Das brachte ihr zustimmendes Nicken von Monika Hohlmeier ein. Dass in Brüssel und Straßburg längst nicht alles perfekt läuft, weiß die CSU-Politikerin, die bereits seit 2009 im EU-Parlament sitzt. "Bei Fehlern ist immer die EU schuld", konstatierte sie, "doch läuft etwas gut, war es eine regional oder nationale Leistung". Auf die EU zu schimpfen und mit den Ängsten der Menschen zu spielen, das sei Sache der Nationalisten und Populisten. Oft lenkten diese damit nur von sich selbst ab. Hohlmeier warnte: "Wenn Menschen wieder aufeinander gehetzt werden, leiden wir alle darunter." Große Themen ließen sich nur miteinander gestalten, um der EU Gewicht im Konzert der Großen zu verleihen.

Für Sinterhauf liegt darin ein Grund, warum es sich lohnt, für die EU zu kämpfen. Allein sei es Deutschland praktisch unmöglich etwa beim Klimaschutz Ziele zu erreichen. Auf ideeller Ebene sieht die systemische Beraterin das "Friedensprojekt Europa" in Gefahr. Sie warnte: "Wenn wir anfangen wieder gegeneinander zu arbeiten, halte ich einen Krieg wieder für möglich." Auch Martin Lücke möchte, dass noch die nächste Generation in den Genuss eines friedlichen Europas kommt. Fortschritte sieht der Facharzt für Anästhesie und Betriebsratsvorsitzender am Klinikum Coburg bei den Arbeitnehmerrechten. Nach der "Sternstunde" der deutlichen Reduzierung der Bereitschaftsdienste im Krankenhaus mache die EU mit der Erfassung der Arbeitszeit nun "zum zweiten Mal ein Geschenk". Sinterhauf forderte, der Staat müsse beim Arbeitsrecht auf der Seite der Schwächeren stehen. Hohlmeier verwies auf die erfolgreiche europäische Wissenschaftspolitik, die etwa das Satellitennavigationssystem Galileo oder das Klimaforschungsprogramm Kopernikus hervorbrachte: "Wir sind hier nicht nur gleichwertig, sondern federführend."

Beim Thema Freihandelsabkommen waren sich insbesondere Sinterhauf und Hohlmeier uneins: Während die CSU-Europaabgeordnete auf die Bedeutung guter Partnerschaften für unseren Exportstaat verwies, führte die Vertreterin der Grünen Kritikpunkte für die Ablehnung an. Dem von Lücke geforderten Mindestlohn sprach die Tochter von Franz-Josef Strauß die Wirkung ab. In Sachen Klimaschutz appellierte Sinterhauf, jeder könne im Rahmen seiner Möglichkeiten etwas tun.

Abschließend plädierten alle Podiumsgäste nicht nur dafür, bei den Europawahlen mitabzustimmen, sondern pro-europäisch zu wählen, um die EU nicht den Populisten zu überlassen. Nur so seien Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit weiterhin gewährleistet. "Die Bürger haben nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, ihre Stimme abzugeben", meinte Prinz Hubertus.

Veranstaltet wurde die Diskussion von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels, Radio Eins, iTV Coburg und dem Coburger Tageblatt. Es moderierten Constantin Hirsch-Roppelt (Radio Eins) und Oliver Schmidt (CT). Gesanglich plädierte der Coburger Hochschul-Chor "Die Klangfänger" auf seine Art für Europa: mit "Freude, schöner Götterfunken", Beethovens Chorfassung der EU-Hymne sowie "Das, was ich will ist EU", nach "Ohne Dich" von der Münchener Freiheit.

Autor

Bettina Knauth
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
23. 05. 2019
17:34 Uhr

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Bettina Knauth

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Veröffentlicht am:
23. 05. 2019
17:34 Uhr



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