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Coburg

Niedrigere Zinsen, aber höhere Umlage

Dank Kämmerer Michael Fischer spart die Stadt Bad Rodach 120 000 Euro. An anderer Stelle im Haushalt steigen die Ausgaben aber.



Bad Rodach - Mit dem berühmten "Hornberger Schießen" kann die Aufregung in Bad Rodach über die Frage verglichen werden, wer im Stadtrat Anträge stellen darf. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses sorgte eine Mitteilung von Dr. Hermann Büchner von der Hochschule für den öffentlichen Dienst dahingehend für Verwirrung, dass Fraktionen keine Anträge stellen dürften. Demnach sei das Antragsrecht nur als subjektives Mitgliedschaftsrecht zu verstehen (die NP berichtete).

In der Sitzung des Stadtrates kam das Thema am Montag wieder zur Sprache. Geschäftsführer Uwe Schmidt informierte das Gremium, dass er mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Kontakt diesbezüglich aufgenommen hat. Demnach sei die Aussage Büchners so zu interpretieren, dass es nicht Fraktionen vorbehalten sei, Anträge einzubringen, sondern dass jedes Stadtratsmitglied dieses Recht habe. Ein Antrag dürfe im Namen einer Fraktion gestellt werden, es bedürfe aber der Unterschrift eines Fraktionsmitglieds. Da es keine Nachfragen gab, war das Thema vom Tisch.

Dass eine Stadt dank eines aufmerksamen Kämmerers viel Geld sparen kann, kam jetzt in Bad Rodach ans Licht. In der Max-Roesler-Straße lässt die Stadt 18 barrierefreie Wohnungen bauen, die über ein Darlehen der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt finanziert werden. Kämmerer Michael Fischer fiel auf, dass der Kreditgeber die aktuelle Zinsentwicklung nach unten noch nicht umgesetzt hat. Da die Stadt die Gelder noch nicht abgerufen hat, gestattete Fischer sich, diesbezüglich nachzufragen. Und siehe da, aus ursprünglich 0,98 Prozent Zinsen wurde bei gleicher Laufzeit für 30 Jahre 0,7 Prozent. Bei einer 20-jährigen Laufzeit hätte man sich das Geld für 0,3 Prozent leihen können. Der Stadtrat folgte dem Vorschlag des Kämmerers, Laufzeit und Zinsbindung bei 30 Jahren zu belassen. Für die Kurstadt bedeutet dies eine Einsparung von 120 000 Euro.

Für die Wohnungen war anfangs eine Kaltmiete von 6,30 Euro je Quadratmeter beschlossen. Angesichts der allgemeinen Preisentwicklung und den Mietkosten bei vergleichbaren Wohnungen kam der Stadtrat jetzt überein, die Kaltmiete auf 6,80 Euro pro Quadratmeter anzupassen. Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) betonte, dass der Stadtrat diese Miete guten Gewissens verlangen könne. Dies führt nach Worten von Michael Fischer, gerechnet auf die Laufzeit der Finanzierung, zu Mehreinnahmen von 300 000 Euro.

Wo Licht ist, ist bekannterweise auch Schatten. Der Schatten heißt in Bad Rodach Kreisumlage. Fischer informierte das Gremium darüber, dass die Umlage auf 2,571 Millionen Euro festgelegt wurde. Damit liegt die Ausgabe rund 250 000 Euro über dem Haushaltsansatz. Es ist jetzt Aufgabe des Kämmerers, entsprechende Deckungsvorschläge zu erarbeiten.

Ansonsten sprach Fischer davon, dass die Einnahmen und Ausgaben des 22 Millionen Euro umfassenden Haushalts im Plan liegen: "Größere Abweichungen nach oben oder unten gibt es nicht." Zugestimmt wurde der Finanzierung des Dorfgemeinschaftshauses in Elsa. Uwe Schmidt berichtete, dass die Stadt zu den veranschlagten Baukosten von etwa 390 000 Euro einen staatlichen Zuschuss in Höhe von rund 245 000 Euro erhält.

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Martin Rebhan
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Veröffentlicht am:
23. 07. 2019
17:08 Uhr

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Martin Rebhan

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Veröffentlicht am:
23. 07. 2019
17:08 Uhr



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