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Coburg

Plus im Haushalt

Kämmerei prognostiziert zum Jahresende einen Überschuss. Allerdings ist nicht klar, wie teuer die Regiomed-Rettung wird.



Coburg - Die anhaltend gute Konjunktur spiegelt sich auch im laufenden Landkreis-Etat wider: Nach Berechnungen der Kämmerei verbleibt am Jahresende voraussichtlich ein Überschuss von 827 000 Euro, informierte Kreiskämmerer Manfred Schilling ("Das ist eine erfreuliche Entwicklung") am Donnerstag in seinem Zwischenbericht die Mitglieder des Kreis- und Strategieausschusses.

Ausschuss in Kürze

Feldgeschworene erhalten ab 1. Janaur 2020 für ihre Tätigkeit eine höhere Aufwandsentschädigung. Die Vergütung steigt von 10,50 Euro auf 13 Euro/Stunde, Obmänner erhalten statt 11 Euro künftig 14 Euro/Stunde. Damit folgte der Kreis- und Strategieausschuss dem Antrag der Feldgeschworenenvereinigung Coburg-Lichtenfels. Hintergrund ist die Absicht, in Oberfranken auch weiterhin einheitliche Vergütungssätze zu leisten.

Gegen jegliche weitere Stromtrasse: Der Landkreis pocht im Schulterschluss mit der Stadt Coburg auf das Einhalten der Versprechen vom Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seines bayerischen Amtskollegen Hubert Eiwanger. Beide hatten im Juni sowohl die Planungen für die P 44 als auch die P 44 mod für erledigt erklärt. Zu Wochenbeginn tauchte die P 44 überraschend wieder im Netzentwicklungsplan auf. "Wir müssen unseren Widerstand entschieden aufrecht erhalten", gab Christine Heide (LV) als Parole aus.

Die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises hat im Geschäftsjahr 2018 gut gewirtschaftet. Unterm Strich weist die Bilanz einen Gewinn von 1,16 Millionen Euro aus. Davon werden 1,13 Millionen Euro der sogenannten Bauerneuerungsrücklage zugeführt, die der Finanzierung zukünftiger Vorhaben dient.

Großer Vertrauensbeweis für FW-Kreisrat Hendrik Dressel: Der Ausschuss hat den ehemaligen Seßlacher Bürgermeister und stellvertretenden Landrat einstimmig für eine weitere Periode (ab 1. Januar 2020) als ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Bayreuth vorgeschlagen. Darauf hatten sich die Fraktionen im Vorfeld verständigt, weshalb eine Zustimmung des Kreistags nur noch Formsache sein dürfte.


Das prognostizierte Plus ist seinen Angaben zufolge im Wesentlichen auf Einsparungen bei Personalkosten (bedingt durch längere Krankheiten oder spätere Einstellungen) sowie deutlich weniger Ausgaben im Hartz IV-Bereich begründet. Außerdem nimmt der Landkreis im laufenden Jahr bei der Grunderwerbssteuer voraussichtlich 120 000 Euro mehr als veranschlagt ein.

Allerdings warnte Kämmerer Schilling vor verfrühten Begehrlichkeiten: "Wir müssen die gute Entwicklung mit Blick auf die Rettungszahlung für Regiomed sehen." Heißt im Klartext, dass der Landkreis neben dem voraussichtlichen Plus mit einem Vielfachen davon zur Kasse gebeten werden könnte, um den finanziell angeschlagenen bayerisch-thüringischen Klinikkonzern Regiomed wieder auf Kurs zu bringen.

Wie hoch der Landkreisanteil tatsächlich wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Nach Angaben von Landrat Sebastian Straubel sollen dazu in der nächsten Woche weitere Gespräche zwischen den Gesellschaftern und Regiomed-Geschäftsführung stattfinden. Bevor der Kreistag über Sonderzahlungen zu entscheiden habe, müsse das Gremium alle Fakten kennen, forderte Straubels Stellvertreter Rainer Mattern (CSU/LV) umfassende Informationen ein.

Klar ist aber, dass die "Höhe der Regiomed-Rettungszahlung Auswirkungen auf die Kommunen hat", stellte der Kreiskämmerer unmissverständlich klar. Auch wenn es Manfred Schilling nicht explizit sagte, war allen bewusst, dass eine Gegenfinanzierung nur durch eine Anhebung der Kreisumlage möglich ist. Ein solches Szenario würde den ohnehin schon knapp bemessenen finanziellen Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden des Landkreises noch weiter einengen.

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Christoph Scheppe

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Veröffentlicht am:
13. 09. 2019
17:14 Uhr

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Christoph Scheppe

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13. 09. 2019
17:14 Uhr



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