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Coburg

Richter sehen keine Verfahrensfehler

Der Verwaltungsgerichtshof lehnt einen Eilantrag gegen den Bebauungsplan "Pommernstraße" ab.



Eilantrag abgewiesen: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sieht keinen Grund, den Bebauungsplan "Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker" außer Vollzug zu setzen.	Foto: Henning Rosenbusch
Eilantrag abgewiesen: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sieht keinen Grund, den Bebauungsplan "Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker" außer Vollzug zu setzen. Foto: Henning Rosenbusch  

Coburg - Jetzt liegt auch die schriftliche Urteilsbegründung vor: Wie berichtet, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits am 9. Mai in einer mündlichen Verhandlung den Eilantrag eines Anliegers abgewiesen, den Bebauungsplan "Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker" außer Vollzug zu setzen.

In der 20-seitigen Begründung heißt es unter anderem, dass der vom Antragsteller ins Feld geführte "beachtliche Verfahrensfehler" nicht vorliege. Vielmehr durfte der Bebauungsplan nach Auffassung des Gerichts "grundsätzlich im beschleunigten Verfahren aufgestellt" werden. Zudem liege weder eine Beeinträchtigung der Belange des Umweltschutzes vor noch verstoße das Vorhaben gegen das Integrierte Stadtentwicklungskonzept. Außerdem sahen die Richter die Stadt nicht in der Pflicht, Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. Gegen den Beschluss ließ der Bayerische Verwaltungsgerichtshof keine Rechtsmittel zu.

Der von Bau- und Umweltsenat beschlossene Bebauungsplan liegt noch bis einschließlich Freitag öffentlich aus.

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Christoph Scheppe

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Veröffentlicht am:
13. 06. 2018
18:52 Uhr

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13. 06. 2018
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