Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Coburg

Stadtrat will Appell verabschieden

Das Thema Seenotrettung sorgt für kontroverse Diskussion. Die Grünen plädierten für finanzielles Engagement. Jetzt gibt nur ein Schriftstück.



Coburg soll ein sicherer Hafen für Flüchtlinge in Seenot werden. Das forderten die Grünen im Stadtrat. Archivbild: Renata Brito/dpa
Coburg soll ein sicherer Hafen für Flüchtlinge in Seenot werden. Das forderten die Grünen im Stadtrat. Archivbild: Renata Brito/dpa  

Coburg - Der Coburger Stadtrat wird einen Appell formulieren und sich für die Aufnahme von Flüchtlingen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, in Deutschland einsetzen. Ferner will man jede Form von Kriminalisierung privat organisierter Seenotrettung verurteilen.

Ausgangspunkt dafür war ein Antrag der Grünen, Coburg zum "sicheren Hafen für Flüchtlinge" zu erklären. Ferner forderten Wolfgang Weiß und Angela Platsch, Unterkünfte für Flüchtlinge, die von zivilen Rettern an Land gebracht werden, anzubieten. Diesen Vorstoß wolle Oberbürgermeister Norbert Tessmer ursprünglich nicht unterstützen: "Beim ersten Lesen kann ich durchaus Sympathien entwickeln. Die Situation im Mittelmeer ist unerträglich", sagte Tessmer. Beim zweiten Blick sei ihm allerdings klar geworden, dass es sich bei dem Antrag der Grünen nicht um eine individuelle Aktion, sondern um die Weitergabe eines Vordrucks handle, der im Internet kursiere. "Dabei wird keine Rücksicht auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Kommunen genommen", mahnte Tessmer.

Deshalb hielt der Oberbürgermeister den Antrag nicht für zielführend und wollte ohne weitere Diskussion über die Ablehnung abstimmen lassen. Das missfiel allerdings Christian Müller (CSB): "Die Moderation der Sitzung ist nicht in Ordnung", kritisierte er und forderte Tessmer auf, die Diskussion über den Antrag frei zu geben. Der OB räumte schließlich ein, sich in dem Fall wohl etwas vergaloppiert zu haben und ließt eine Diskussion zu.

Die Antragsteller Angela Platsch und Wolfgang Weiß berichteten, dass sich bundesweit bereits 62 Kommunen zu "sicheren Häfen" erklärt hätten, darunter auch kleinere Städte. "Es ist unsere Christenpflicht zu sagen, dass wir bereit sind und ein paar Menschen aufnehmen können" appellierte Platsch. Den Antrag abzulehen wäre deshalb ein schlechtes Signal, meinte sie.

Jürgen Heeb (Pro Coburg) und Gerhard Amend (CSB) nannten den Grünen-Antrag "prinzipiell richtig" und "sehr ehrenwert". Beide hinterfragten allerdings, ob einzelne Kommunen überhaupt in der Frage von Seenotrettung und Flüchtlingsunterbringungen mitreden dürften. Während Heeb der Meinung war, ähnlich wie Bamberg einen Appell an Bund und Land zu richten, plädierte Amend aus rechtlicher Sicht für Ablehnung des Antrags. Ganz anders reagierte Hans-Herbert Hartan (CSU): "Seit Jahrzehnten versucht die Partei der Grünen ihre selbstgestrickte Moral über das Gesetz zu stellen. Das höhlt den Rechtssaat aus", warnte der Stadtrat. Sein Fraktionskollege Jürgen Oehm versuchte die Wogen zu glätten: "Auch wir wollen, dass die Menschenrechte gewahrt werden." Deshalb plädierte er dafür, zusammen mit den Antragstellern, einen Appell zu verabschieden. Der Text soll nun in nächster Zeit ausgearbeitet und dann wieder im Stadtrat besprochen werden, sicherte OB Tessmer zu. Angela Platsch und Wolfgang Weiß zeigten sich damit einverstanden und zogen schließlich ihren Antrag zurück. nk

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:44 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bürgermeister und Oberbürgermeister CSU Christian Müller Kritik Meinung Norbert Tessmer Stadträte und Gemeinderäte Städte
Coburg
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
So viele Kandidaten wie noch nie

31.10.2019

Bürgermeister-Wahl in Coburg: So viele Kandidaten wie noch nie

Am 15. März 2020 läuft der erste Durchgang zur Oberbürgermeisterwahl in Coburg. Bei der Vielzahl der Kandidaten könnte zwei Wochen später eine Stichwahl notwendig sein. » mehr

Ein vergleichbarer Toilettencontainer mit einer Holzverkleidung wird am Goldbergsee aufgestellt, allerdings nur mit einer Tür. Die Reinigung übernimmt der Coburger Entsorgungs- und Baubetrieb.

15.10.2019

Ein Klo für 60.000 Euro am Goldbergsee

Nach langem Ringen fällt im Finanzsenat die endgültige Entscheidung: Am Goldbergsee wird ein Toilettencontainer aufgestellt. » mehr

Michael Stoschek weist die Kritik von Alt-Oberbürgermeister Norbert Kastner zurück, die dieser in einem ARD-Interview geäußert hatte. Dabei ging es auch um die Erweiterung von Brose am Standort Coburg.	Foto: Brose

02.10.2019

"Verwirrende Behauptung"

Michael Stoschek antwortet auf die Kritik von Norbert Kastner. Der Brose-Chef sieht beim Alt-Oberbürgermeister einen "Gedächtnisverlust". » mehr

So soll das Globe-Theater am Güterbahnhof in Coburg aussehen. Baubeginn ist im Sommer 2020, die Fertigstellung für September 2022 vorgesehen.	Entwurf: Globe GmbH

21.11.2019

Globe-Bau beginnt im Juli 2020

Der Coburger Stadtrat vergibt Aufträge für die Errichtung der Übergangsspielstätte. Ab September 2022 soll sie genutzt werden können. » mehr

Jetzt ist der Nachwuchs gefragt

04.10.2019

Jetzt ist der Nachwuchs gefragt

Mitte November organisiert die Stadt Coburg zwei Klimaschutzkonferenzen. Dabei sollen Kinder und Jugendliche mit der Kommunalpolitik ins Gespräch kommen. Und man will Forderungen an den Stadtrat ausarbeiten. » mehr

Die Investitionen belasten den Haushalt der Stadt Coburg stark. Symbolbild: Foto: Monika Skolimowska/dpa

26.09.2019

Die Reserven schmelzen

Die Stadt Coburg will in den kommenden Jahren viel Investieren. Die Kämmerin mahnte mehr Realismus an. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Coburger Weihnachtsbaum 2019

Anlieferung Coburger Weihnachtsbaum | 18.11.2019 Coburg
» 19 Bilder ansehen

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) Coburg

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) | 17.11.2019 Coburg
» 46 Bilder ansehen

Rathaussturm in Steinberg Steinberg

Rathaussturm in Steinberg | 16.11.2019 Steinberg
» 8 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:44 Uhr



^