Topthemen: LandestheaterStromtrasseMordfall BeatriceVerkehrslandeplatzTraumspielHSC 2000 Coburg

Coburg

"Strabs" soll überprüft werden

Bürgermeister aus dem Kreis Coburg übergeben Innenminister Joachim Herrmann eine Resolution. Sie hoffen, dass ihre Hinweise aufgegriffen werden.



Innenminister Joachim Herrmann (Mitte) nahm aus den Händen von Bürgermeistern aus dem Landkreis Coburg eine Resolution zur Straßenausbaubeitragssatzung entgegen. Mit dabei waren Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach und Landtagsabgeordneter Jürgen W. Heike.
Innenminister Joachim Herrmann (Mitte) nahm aus den Händen von Bürgermeistern aus dem Landkreis Coburg eine Resolution zur Straßenausbaubeitragssatzung entgegen. Mit dabei waren Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach und Landtagsabgeordneter Jürgen W. Heike.  

Coburg/München - Die Straßenausbaubeitragssatzung ("Strabs") bleibt ein beherrschendes politisches Thema im Landkreis Coburg. Dazu haben Bürgermeister unter der Führung von Martin Mittag (Seßlach) an Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag eine Resolution übergeben.

Sie griffen damit den Hinweis von Florian Herrmann (CSU) auf, den dieser bei einer Informationsveranstaltung zur "Strabs" im August in Kloster Banz gegeben hatte. Der Abgeordnete leitet den Landtags-Arbeitskreis "Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport". Dieser soll dem Parlament bis spätestens 1. April 2018 über die Auswirkungen des neuen Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) berichten, dessen Bestandteil die Straßenausbaubeitragssatzung ist. Dass dies zutrifft, bestätigte Innenminister Joachim Herrmann beim Besuch der Coburger Bürgermeister am Donnerstag. Arbeitskreis-Vorsitzender Florian Herrmann hatte in Banz grundsätzlich darauf verwiesen, dass alle im Landtag vertretenen Parteien die Neufassung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) beschlossen hatten.

Martin Mittag erläuterte der Neuen Presse, die Delegation sei nach München gefahren, um zu erreichen, "dass unsere Anliegen im Landtag noch einmal diskutiert werden". Dazu gehören Fragen wie die Einführung einer "Grundsteuer C" anstelle von Ausbaubeiträgen, was Mittag schon in Kloster Banz angeregt hatte, die Erhebung einer "Pro-Kopf-Pauschale", die zweckgebunden für den Straßenbau in einer Kommune verwendet werden muss, oder die Festlegung von Planungsbereichen und Abrechnungsabschnitten in einem Ort. Zudem habe man Informationen über die aktuelle Umsetzung des Kommunalen Abgabengesetzes erbeten. "Natürlich müssen wir jetzt abwarten, ob der Landtag unsere Hinweise aufgreift und wie er entscheidet", sagte Martin Mittag. Man hoffe auf Nachbesserungen.

In dem Gespräch, an dem auch Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach und Landtagsabgeordneter Jürgen W. Heike (beide CSU) teilnahmen, habe der bayerische Innenminister betont, dass die Städte und Gemeinden im Freistaat verpflichtet sind, eine Straßenausbaubeitragssatzung einzuführen. Es gebe aber keine Vorgabe, dies zum 1. Januar 2018 zu tun.

Das unterstrich Landrat Michael Busch (SPD) am Donnerstagabend gegenüber der NP. Grundsätzlich müsse die "Strabs" 2018 kommen. "Wir wollen, dass sich die Kommunen damit befassen, Einnahmen zu generieren, wie es sich nach dem Gesetz gehört. Wenn eine Gemeinde die Satzung aber zum 1. April 2018 einführt, dann ist das auch in Ordnung", so der Landrat.

Autor
Wolfgang Braunschmidt

Wolfgang Braunschmidt

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 10. 2017
20:06 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Bürgermeister und Oberbürgermeister CSU CSU-Landtagsfraktion Florian Herrmann Hans Michelbach Innenminister Joachim Herrmann Kloster Banz Landtage der deutschen Bundesländer Michael Busch SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Wird die Asphaltdecke einer Ortsstraße bis zu einer Höhe von vier Zentimetern abgefräst und erneuert, zahlt grundsätzlich die Gemeinde. Alles, was darüber liegt, geht zulasten der Anlieger.	Foto: Braunschmidt

10.08.2017

Grundstücksbesitzer müssen zahlen

Jede Gemeinde und jede Stadt im Coburger Land muss die Straßenausbaubeitragssatzung einführen. Das stellt Florian Herrmann klar. Er leitet den Arbeitskreis "Kommunale Fragen" im Landtag. » mehr

Bürgermeister hoffen auf gerechtere Abgabe

13.10.2017

Bürgermeister hoffen auf gerechtere Abgabe

An der Straßenausbaubeitragssatzung führt kein Weg vorbei. Das wird Kommunalpolitikern in München bestätigt. Sie fordern den Landtag auf, das Gesetz zu überarbeiten. » mehr

Wolfgang Schäuble (links) unterstützt Hans Michelbach im Bundestagswahlkampf. Der Bundesfinanzminister kommt am 18. August nach Coburg.

04.07.2017

Wolfgang Schäuble spricht in Coburg

Der Bundesfinanzminister kommt auf Einladung von Hans Michelbach in die Vestestadt. Für den CSU- Abgeordneten ist das der Höhepunkt seines Wahlkampfs. » mehr

28.07.2017

Polizei prüft Videoüberwachung im Steinweg

Eine Expertengruppe prüft derzeit die Installation einer polizeilichen Videoüberwachung im Coburger Steinweg. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Coburger Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach jetzt mit. » mehr

Dreimal so lang: Durch die Vollsperrung der B 303 im Bereich Oberelldorf wird der Verkehr ab Ende Juli für vier Monate umgeleitet. Die Umleitung beginnt auf Höhe Pfaffendorf, führt durch Südthüringen und bei Dietersdorf wieder auf die B 303. Mit rund 28 Kilometern - bei normalem Verkehr rund 30 Minuten Fahrzeit - ist die Umleitung fast drei Mal so lang wie die normale Strecke - elf Kilometer - von Pfaffendorf bis Dietersdorf auf der Bundesstraße.

11.07.2017

Ruhe gibt es nur für vier Monate

Ab Ende Juli startet der dreispurige Teilausbau der B 303 hinter Oberelldorf. Bis zu vier Monate müssen rund 4500 Fahrzeuge pro Tag großräumig über Südthüringen fahren. » mehr

Coburgs Landrat Michael Busch, Bad Rodachs Bürgermeister Tobias Ehrlicher und Landesvorsitzender Armin Falkenhein radelten zu Beginn der Landesversammlung des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Bayern am Samstag eine Runde über den Schlossplatz der Thermalbadstadt. Sie nutzten dafür Fahrräder, die in Bad Rodach für jedermann kostenlos zur Verfügung stehen.	Foto: Braunschmidt

09.04.2017

Radler erhöhen Druck auf Politik

Der ADFC fordert von Bund und Land mehr Geld für den Ausbau des Fahradwegenetzes. Dafür soll auch ein Staatssekretär in der Bundesregierung sorgen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Jubiläumskonzert von GemeinSangkeit in Nordhalben

Jubiläumskonzert von GemeinSangkeit | 18.10.2017 Nordhalben
» 12 Bilder ansehen

24-Stunden-Schwimmen in Kronach

24-Stunden-Schwimmen in Kronach | 16.10.2017
» 10 Bilder ansehen

BBC - Leverkusen

BBC Coburg - Bayer Giants Leverkusen 92:89 | 15.10.2017 Coburg
» 39 Bilder ansehen

Autor
Wolfgang Braunschmidt

Wolfgang Braunschmidt

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 10. 2017
20:06 Uhr



^