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Coburg

Vorerst keine Strabs in Coburg

Der OB stellt klar: Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit nicht an einer Strabs. Von der Stadtratssitzung wieder ausgeladen hat Tessmer einen Experten für Kommunalabgaben. Eine Einschätzung soll jetzt Joachim Herrmann geben.



Coburg - Markus Seemüller, Referent für Kommunalabgaben beim Bayerischen Städtetag, sollte den Coburger Stadtrat in dessen Sitzung am Donnerstag über die Grundlagen einer Straßenausbaubeitragssatzung ("Strabs") informieren. Doch Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) hatte Seemüller am Vorabend ausgeladen.

Der OB begründete dies damit, ihm sei am Mittwoch signalisiert worden, es werde im Stadtrat den Antrag geben, die Information über die "Strabs" von der Tagesordnung zu nehmen. Da mache die Anfahrt des Experten aus München keinen Sinn, "also durfte Markus Seemüller zuhause bleiben", meinte Tessmer. Zudem war aus Fraktionen durchgedrungen, dass es in der Stadtratssitzung am Donnerstag eine heftige Auseinandersetzung um die Einführung einer "Strabs" in Coburg geben würde.

Mehrere Fraktionen sowie Parteien und Gruppierungen hatten eine solche Satzung im Vorfeld der Stadtratssitzung bereits abgelehnt. Sie sei, so lauteten Begründungen, unsozial, eine nicht vertretbare Belastung von Immobilieneigentümern, ungerecht und widerspreche der Aufgabe der Daseinsvorsorge, zu der eine Stadt gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sei.

Oberbürgermeister Tessmer betonte am Donnerstag im Stadtrat, dass in der Verwaltung derzeit nicht an einer Straßenausbaubeitragssatzung gearbeitet werde. Diese verpflichtet Haus- und Grundstückseigentümer zu Zahlungen, wenn Wohnstraßen vor ihrer Haustür instandgesetzt werden. Grundsätzlich beitragsfrei ist lediglich, wenn die Asphaltdecke bis zu einer Tiefe von vier Zentimetern abgefräst und neu aufgetragen wird.

OB Tessmer verwies am Donnerstag zudem auf einen Brief, den er im Oktober an Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) geschrieben habe. Darin zeigt Tessmer die kontroverse Diskussion um die "Strabs" auf, die derzeit "einer von mehreren Aufregern" in der Coburger Kommunalpolitik sei. In seinem Schreiben bittet der OB den Minister, ihm seine Rechtsauffassung zur Notwendigkeit einer Straßenausbaubeitragssatzung zu übermitteln. Von dieser Einschätzung erhoffe sich der Oberbürgermeister, für den Coburger Stadtrat eine Grundlage für eine Entscheidung zur "Strabs" schaffen zu können. Bis heute, so Norbert Tessmer, habe Minister Herrmann allerdings nicht auf diesen Brief geantwortet. 

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Wolfgang Braunschmidt

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Veröffentlicht am:
23. 11. 2017
16:13 Uhr

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Wolfgang Braunschmidt

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23. 11. 2017
16:13 Uhr



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