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Coburg

Vorerst keine Übertragung aus dem Rathaus

Maximilian Forkel und Kurt Knoch (CSU/JC) haben beantragt, Sitzungen des Coburger Stadtrats live im Internet zu übertragen.



Dies sei, so die beiden Stadträte, ein Beitrag, der um sich greifenden Politikverdrossenheit entgegen zu wirken (die Neue Presse berichtete). 2. Bürgermeisterin Dr. Birgit Weber, die Oberbürgermeister Norbert Tessmer am Donnerstag als Sitzungsleiter vertrat, schlug vor, den Antrag in den Geschäftsgang zu verweisen. Die Verwaltung benötige Zeit, um die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für dieses "Streaming" zu prüfen. Gerhard Amend (CSB) forderte hingegen, den Antrag sofort zu behandeln. Stadträte wie der Münchner hätten das bereits durchleuchtet und sich für die Live-Übertragung ausgesprochen. Willi Kuballa, Leiter des Coburger Rechtsamts, entgegnete, es könnten Persönlichkeitsrechte beispielsweise von externen Referenten verletzt werden, die den Stadtrat über Sachverhalte informieren. Deshalb rate Kuballa zu einer Prüfung, um juristische Grundlagen für eine spätere Abstimmung liefern zu können, ob öffentliche Sitzungen des Coburger Stadtrats im Internet übertragen werden sollen oder nicht. Dem schloss sich die Mehrheit mit 21 gegen 14 Stimmen an.    wb 

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Veröffentlicht am:
21. 11. 2019
16:04 Uhr

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21. 11. 2019
16:04 Uhr



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