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BI startet zweiten Versuch

Die "Bürgerinitiative gegen Hochregallager Eyrichshof" sammelt noch einmal Unterschriften: Diesmal soll es mit dem Bürgerbegehren klappen.



Kommt es doch noch zum Bürgerentscheid? Ein zweites Bürgerbegehren soll nun erfolgreich sein. Foto: dpa
Kommt es doch noch zum Bürgerentscheid? Ein zweites Bürgerbegehren soll nun erfolgreich sein. Foto: dpa  

Ebern/Eyrichshof - Es war eine denkwürdige Sitzung des Eberner Stadtrates an diesem 6. November: Beinahe einstimmig befanden die Räte das Bürgerbegehren gegen das geplante Hochregallager in Eyrichshof für nicht zulässig, ganz und gar einmütig herrschte darüber Bedauern ( die Neue Presse berichtete ). Aus formellen wie materiellen Mängeln, so hieß es, war eine Zulassung nicht möglich; in den Augen der Hochregal-Gegner waren dies Nichtigkeiten, das Bedauern über die nun ausbleibende Bürgerbeteiligung empfanden sie als "Krokodilstränen", wie einer der Sprecher der "Bürgerinitiative gegen Hochregallager Eyrichshof" formulierte.

684 gültige Unterschriften hatte die BI gesammelt, rund 120 weitere waren von der Verwaltung aus unterschiedlichen Gründen nicht anerkannt worden. Die Bürgerinitiative ist jedoch der Meinung, dass jede Unterschrift zählt, wie Hans-Peter Fuchs, Angelika Joachim und Adalbert Holzberg nun als Sprecher der BI in einem Schreiben an die Presse mitteilen: "Sie will der Stimme aller Unterstützerinnen und Unterstützer Gehör verschaffen", schreiben sie. Und: "Daher führen wir umgehend ein zweites Bürgerbegehren durch." Der neue Text des Begehrens werde nun alle Kritikpunkte des Stadtrats berücksichtigen. "Das sollte jene Stadtratsmitglieder erfreuen, die ausdrücklich den Wunsch nach einer erfolgreichen Durchführung eines Bürgerbegehrens und -entscheids geäußert haben", heißt es weiter süffisant.

Auch wenn die Zahl der Unterschriften bereits ausreichend gewesen war, müssen die Projekt-Gegner nun erneut auf Unterschriftenjagd gehen. Sie rufen daher alle Bürger auf, dieses neue Bürgerbegehren ebenso zu unterstützen wie das erste. Die Unterschriftenlisten liegen ab sofort an den bekannten Stellen im Stadtgebiet aus.

Der Grund für den erneuten Versuch liegt auf der Hand: Die Bürgerinitiative hält die für die Ablehnung des ersten Bürgerbegehrens vorgetragenen Gründe für nicht stichhaltig. Was die erste Version betrifft, werde man daher gegen deren Ablehnung auch Rechtsmittel einlegen. Dies sei aber erst möglich, wenn der ablehnende Stadtratsbeschluss vom 6. November per Bescheid durch den Ersten Bürgermeister an die Sprecher der Bürgerinitiative tatsächlich ergangen ist, erklären die BI-Sprecher. Dies sei aber bislang - Stand Montagabend - nicht geschehen.

Nachdem die Sitzung am Montag allerdings schon zwölf Tage zurücklag, wähnen die BI-Sprecher bei der Stadt dunkle Absichten: dass verhindert werden solle, dass die Bürgerinitiative überhaupt klagen könne, oder dass die Stadt eine Klage vermeiden möchte, "weil sie sich hinsichtlich der Stichhaltigkeit ihrer Ablehnungsgründe nicht sicher ist", wie in dem Schreiben vermutet wird. Noch immer vermisst die Bürgerinitiative "ein schlüssiges Verkehrs-, Park- und Müllkonzept für die aus einem Hochregallager resultierenden hohen Lkw-Zahlen". Die Stadt hatte bislang immer darauf verwiesen, dass solche Planungen (noch) nicht Bestandteil des aktuellen Verfahrens seien. Das wiederum halten die BI-Sprecher nach eigener Aussage "für verantwortungslos, denn unter der massiven Verkehrserhöhung würden alle Anwohner von Eyrichshof, Siegelfeld, Fischbach und auch der Stadt Ebern sowie der Gemeinden entlang der B 279 leiden", schreiben sie.

—————

Aktuell können alle Bürger erneut

ihre Einwendungen gegen die Bebauungsplanänderung im Gewerbegebiet

Eyrichshof bei der Stadtverwaltung

einreichen; möglich ist dies bis

zum 6. Dezember.

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Tanja Kaufmann

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Veröffentlicht am:
18. 11. 2019
18:20 Uhr

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Tanja Kaufmann

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18. 11. 2019
18:20 Uhr



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