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Hassberge

Ein Kompromiss wird wahrscheinlich

Die Kreisräte müssen nun beraten, ob sie einen Bürgerentscheid durchführen, die Gelbe Tonne selbst einführen - oder sich für ein Mischsystem als Mittelweg entscheiden.



Kreis Haßberge - Es sind nun schon mehrere Jahre, die insbesondere die Junge Liste im Landkreis Haßberge eine gelbe Wertstofftonne fordert. Doch nun kann es auf einmal sehr schnell gehen. Es muss sogar, wie Wilfried Neubauer, Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsbetriebs im Landkreis, am Montag im Kreistag erklärte. Denn mit Abgabe der Unterschriften der Vertreter der Bürgerinitiative und der Kreistagsfraktion der Jungen Liste am 8. Oktober an den Landrat (die Neue Presse berichtete) wurde ein Zeitfenster geöffnet, das sich bis spätestens Mai 2019 schließen muss.

Einen Monat hat der Landkreis Zeit, das Bürgerbegehren auf seine Zulässigkeit zu prüfen - worauf, so viel konnte Landrat Wilhelm Schneider (CSU) am Montag schon verraten, alles hindeutet -, den Feststellungsbeschluss dazu fasst dann der Kreistag in seiner Sondersitzung am 6. November. Ab diesem Datum wiederum hat der Kreis drei Monate Zeit, einen Bürgerentscheid durchzuführen, also bis spätestens 6. Februar. Nachdem der Wahltag aber ein Sonntag sein soll, ist der letzte Termin de facto Sonntag, der 3. Februar. Diese Frist kann, das Einverständnis der Antragsteller vorausgesetzt, um höchstens drei Monate verlängert werden - also auf wiederum Sonntag, den 5. Mai. Einen größeren Rahmen lässt das Gesetz nicht zu, auch wenn eine Zusammenlegung mit der Europawahl am 26. Mai sicher entgegengekommen wäre.

Ein Bürgerentscheid entfällt jedoch, wenn der Kreistag zuvor selbst die mit dem Bürgerbegehren verlangte Maßnahme - in diesem Fall die Einführung einer gelben Wertstofftonne im Landkreis - beschließt. Ob er dies tut oder ob es zum Bürgerentscheid kommen soll, behandelt vorberatend der Umwelt- und Werkausschuss im November, danach muss der Kreistag seine Entscheidung treffen.

Die Zeit drängt doppelt, denn eine mögliche Systemumstellung muss vorbereitet werden. Aufgrund vertraglicher Vereinbarungen mit dem Dualen System Deutschland kann sie in den Haßbergen ohnehin frühestens zum 1. Januar 2020 erfolgen. Dazu müssten aber bereits im Frühjahr 2019 Verhandlungen geführt werden. Andernfalls wäre der Wechsel vom Bring- auf das Holsystem erst wieder zum 1. Januar 2023 möglich.

Möglich und vermutlich auch wahrscheinlich ist aber ein Kompromiss, auf den sich der Kreis mit der Bürgerinitiative in den nächsten Wochen einigen könnte. Deren Vertreter ist wichtig, dass in diesem Mittelweg auf jeden Fall eine Gelbe Tonne zur Auswahl steht.

Eine Kombination aus Hol- und Bringsystem favorisiert der Landrat, der einen Bürgerentscheid gerne vermeiden möchte. "Wenn wir entscheiden lassen, wird entweder das eine kommen, oder das andere", stellte er fest: "Das kann man so machen, muss man aber nicht." Vernünftiger wäre, "stattdessen die Vorteile von beiden Systemen zu nehmen", so Wilhelm Schneider: "Damit könnte dann auch jeder leben."

Auch Wilfried Neubauer konnte einem Kombi-System einen gewissen "Charme" abgewinnen, wie er sagte, zumal sich auch der Verhandlungspartner ein solches unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen könne. Das jetzige System der Wertstoffhöfe soll dabei aufrecht erhalten bleiben, denn dort würden unter anderem auch Elektrogeräte ortsnah erfasst, so der Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsbetriebs im Landkreis Haßberge. Wahrscheinlich sei aber eine Reduzierung der Öffnungsstunden und über kurz oder lang wohl auch des Personals, wobei Wilfried Neubauer auch betriebsbedingte Kündigungen nicht ausschloss. Auch eine "leichte Gebührenerhöhung" ist laut Landrat Wilhelm Schneider wahrscheinlich. Fest steht, dass es sich bei der künftigen Tonne um eine 240-Liter-Tonne handeln würde (Größe der blauen Papiertonne), die in vierwöchigem Rhythmus geleert werden würde.

Die Alternative - die Gelbe Tonne wird eingeführt, daneben bleibt aber auch die Möglichkeit erhalten, wie bisher die Leichtverpackungen zum Wertstoffhof zu bringen - hätte nicht nur den Vorteil, damit beiden Lagern irgendwie gerecht zu werden, sie würde auch kräftig Geld sparen: Die Durchführung eines Bürgerentscheids würde nach groben Schätzungen des Landrats wohl im sechsstelligen Bereich liegen.

Nach wie vor liegt die Sympathie unter den Kreisräten offensichtlich näher am Bringsystem. Dass der Kreistag also selbst das anliegen des Bürgerbegehrens beschließt, darf ausgeschlossen werden. Ob nun aber ein Kompromiss erarbeitet wird oder die Frage im Bürgerentscheid beantwortet werden soll, müssen nun in den nächsten tagen die Fraktionen und Ausschüsse beraten und diskutieren.

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Tanja Kaufmann

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Veröffentlicht am:
23. 10. 2018
18:20 Uhr

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23. 10. 2018
18:20 Uhr



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