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Hassberge

Geballter Aufruf zur Stimmabgabe

Die Bürgermeister und der Landrat rufen gemeinsam alle Bürger im Kreis dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn: "Es gibt keine Alternative zu Europa.



Am 26. Mai sind die Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen.	Foto: dpa
Am 26. Mai sind die Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen. Foto: dpa  

Ebern/Kreis Haßberge - Sie wollen ein starkes Signal setzen, denn es geht um nichts Geringeres, als Europa: In einem gemeinsamen Appell richten sich alle 26 Bürgermeister im Landkreis und Landkreischef Wilhelm Schneider an die Haßberge-Bürger und fordern sie nachdrücklich dazu auf, bei der Europa-Wahl ihre Stimme abzugeben. "Der Landrat und alle Bürgermeister des Landkreises sind der Überzeugung, dass neben vielen kritischen Punkten zur EU die positiven mehr als überwiegen", erklärt Aidhausens Bürgermeister Dieter Möhring, Kreisvorsitzender des Bayerischen Gemeindetages in den Haßbergen.

Weniger Wahl-Lokale

Bei der Europawahl am 26. Mai sind im Gebiet der VG Ebern weniger Wahl-Lokale als bei anderen Wahlen geöffnet. Deshalb, weil erfahrungsgemäß die direkte Wahlbeteiligung in den Wahl-Lokalen bei der Europawahl geringer ausfalle, häufiger die Form der Briefwahl gewählt werde und die Wahlbeteiligung insgesamt geringer sei, wie Petra Mytzka vom Wahlamt der VG mitteilt. Die Verwaltung müsse aber dennoch das Wahlgeheimnis in den Wahl-Lokalen mit einer Mindestanzahl von Wählern am Wahltag gewährleisten können. Deswegen gibt es in den Gemeinden Rentweinsdorf und Pfarrweisach diesmal nur jeweils ein Wahl-Lokal, in der Stadt Ebern wurden acht Wahl-Lokale festgelegt. Deren Standorte seien so gewählt worden, dass diese "einigermaßen zentral" für die zugeteilten Wähler im Stadtgebiet liegen. Außerdem sollte eine möglichst gleiche Größe der Stimmbezirke entstehen. Ein Beispiel: Eyrichshof wurde Fischbach zugeteilt, obwohl Ebern näher wäre, da die vier Eberner Stimmbezirke mit jeweils rund 900 Wahlberechtigten bereits ausgelastet sind. Das jeweils zuständige Wahl-Lokal findet sich auf jeder Wahlbenachrichtigungskarte.

In jedem Wahllokal übernehmen jeweils mindestens sechs Personen in zwei Schichten die Aufsicht (8-13 Uhr und 13-18 Uhr). Es werden immer Wahlhelfer gesucht: Wer Interesse hat, möge sich im Wahlamt der VG melden.

 

Die "deutliche, gemeinsame Meinung zur Ausübung des Wahlrechtes" erscheint den Kommunalpolitikern besonders wichtig, da sie sich bewusst sind, dass "diese Europawahl in einer schwierigen Phase der europäischen Entwicklung stattfindet". Doch auch der Landkreis profitiere von Europa, nicht zuletzt auch finanziell. Insbesondere durch die Leader-Förderung, wie die Bürgermeister auflisten: Geld gab so es für den Umbau der ehemaligen Synagoge in Gleusdorf zum Informationszentrum, ebenso wie für das Mobilitätskonzept des Landkreises, für Projekte von Musikschule oder Bürgerverein in Ebern oder die Einrichtung eines Burgeninformationszentrums im Zweckverband deutscher Burgenwinkel in Altenstein. "Die 61 Projekte im Landkreis Haßberge, in den Kommunen und dem Landkreis sind nur ein Teil der Vorteile, die sich durch die Staatengemeinschaft für alle Bürgerinnen und Bürger ergeben", so Dieter Möhring.

 

Die Eingabe unterschrieben haben natürlich auch die Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Ebern, die sich in einer Pressemitteilung, die im Amtsblatt abgedruckt werden soll, noch einmal direkt an "ihre" Bürger wenden. "Eine hohe Wahlbeteiligung ist ein Zeichen für Demokratiebewusstsein und dient der Stärkung des Europäischen Parlaments, das das einzige direkt demokratische Organ der EU ist", schreiben Jürgen Hennemann (Ebern), Ralf Nowak (Pfarrweisach) und Willi Sendelbeck (Rentweinsdorf). Wie und von wem Europa in den nächsten fünf Jahren regiert werden soll, müssen mehr als 500 Millionen EU-Bürger gemeinsam entscheiden. Da mittlerweile ein Großteil der Gesetze auf EU-Ebene beschlossen werde, sei das Europäische Parlament mindestens genauso einflussreich wie eine nationale Volksvertretung, so die Bürgermeister: "Deshalb ist es wichtig, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und zur Wahl zu gehen."

In Deutschland findet die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag, 26. Mai, statt. Die Wahllokale haben von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlbenachrichtigungskarten sind bereits an alle Wahlberechtigten im VG-Gebiet versendet worden, wie die Bürgermeister weiter mitteilen: Wahlberechtigte, die noch keine Wahlkarte erhalten hätten, sollten sich demnach mit dem Einwohnermeldeamt in Verbindung setzen, da sie dann offenbar nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Mit der Wahlkarte kann auch die Briefwahl beantragt werden.

"Es gibt keine Alternative zu Europa", schließen die VG-Bürgermeister ihren Appell: "Europa sichert Frieden und bescherte uns die längste Friedensperiode der Weltgeschichte. Europa sichert und schafft Wohlstand und bringt Stabilität. Europa bringt für alle Erleichterungen, z.B. bei der Reisefreiheit, offenen Grenzen, einheitliche Währung und beim Telefonieren. Wir brauchen ein starkes, solidarisches Europa,auch für unsere Kommunen. Europa legt die gesetzlichen Grundlagen und setzt soziale und ökologische Standards und fördert Projekte für die Daseinsvorsorge." tnk

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Veröffentlicht am:
14. 05. 2019
17:58 Uhr

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14. 05. 2019
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