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Hassberge

Klares "Nein" gegen den Widerstand

Beim Bürgerentscheid in Untermerzbach stimmt eine klare Mehrheit für den Bau einer Solaranlage nahe Buch. Die Bürgerinitiative ist gescheitert.



Am Sonntag kurz nach 18 Uhr leerten Robert Bohla und Norbert Scheichenost (von links) die Wahlurne. Die wahlberechtigten Bürger der Gemeinde Untermerzbach haben sich in einem Bürgerentscheid klar für den Bau eines Solarparks auf einer 21 Hektar großen Fläche nach des Ortsteils Buch ausgesprochen. Foto: Helmut Will
Am Sonntag kurz nach 18 Uhr leerten Robert Bohla und Norbert Scheichenost (von links) die Wahlurne. Die wahlberechtigten Bürger der Gemeinde Untermerzbach haben sich in einem Bürgerentscheid klar für den Bau eines Solarparks auf einer 21 Hektar großen Fläche nach des Ortsteils Buch ausgesprochen. Foto: Helmut Will   » zu den Bildern

Untermerzbach - Schon beim Auszählen der Stimmen zum Bürgerentscheid wurde deutlich, dass die Befürworter des Solarparkprojektes die Nase vorne haben. Die Stapel der Wahlzettel mit den "NEIN-Stimmen" waren deutlich höher als die mit den "JA-Stimmen." Aufgrund der Fragestellung der Bürgerinitiative "Rettet den Panoramaweg" musste mit "Ja" stimmen wer für die "Rettung" war, mit "Nein" diejenigen, die für den Solarpark sind. 48 Prozent aller Bürger der Gemeinde Untermerzbach und ihrer Ortsteile beteiligten sich an der Abstimmung.

Als Wahllokal wurde wie üblich ein Klassenzimmer der Grundschule Untermerzbach genutzt. Auf einer Tafel wurde noch einmal klargestellt, wo das Kreuz pro oder kontra Solarpark zu setzen ist. Die Abstimmung fiel deutlich aus. Insgesamt gaben 661 der rund 1400 Wahlberechtigten ihre Stimmen einschließlich Briefwahl ab, davon war eine ungültig.

Mit "Nein" hatten 506 Bürgerinnen und Bürger gestimmt, mit "Ja" lediglich nur 154. Das gab Wahlleiterin Marina Grell, Angestellte der Gemeindeverwaltung, nach Auszählung und Überprüfung im Rathaus Untermerzbach vor dem Abstimmungsausschuss bekannt. Persönlich kamen 438 Wahlberechtige zur Abstimmung, von denen 339 mit "NEIN" und 98 mit "JA" stimmten. Von der Briefwahl machten 223 Bürger gebraucht. Hier stimmten 167 mit "NEIN" und 56 mit "JA."

Werner Köhler, Mitglied der Initiative die durch ein Bürgerbegehren den Bürgerentscheid auf den Weg brachten, kommentierte das Ergebnis noch am Abend: "Der Bürger hat entschieden. So wie es ausschaut wird der Solarpark gebaut und die Bürger von Buch werden." Der Bürger werde auch entscheiden, ob der Solarpark noch erweitert werde, fuhr er fort. Für Köhler sei das Abstimmungsergebnis schon überraschend. Er habe sich mehr Resonanz für seine Heimat erhofft. Er habe tatsächlich eine Chance gesehen, den Bürgerentscheid zu gewinnen, da die Unterschriftensammlung im Vorfeld der Abstimmung positiv ausgefallen war.

Zum Zeitpunkt der Auszählung kurz nach 18 Uhr waren interessierte Bürger sowohl von Befürwortern als auch Gegnern des Solarpark-Projektes anwesend - darunter natürlich auch Bürgermeister Helmut Dietz (SPD). Der zeigte sich mit dem Ergebnis der Abstimmung zufrieden: "Mich freut es, dass der Entscheid den Beschluss des Gemeinderates auf Bau der Solaranlage deutlich bestätigt." Nun könne die Gemeinde ihren Beitrag zur Energiewende leisten, begründete Dietz seine Freude. Die Abstimmung sei ein Zeichen, dass man hier die Entwicklung des Energiesektors weiter betreiben könne.

Dietz gehe davon aus, dass der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen weitere Flächen über den Flächennutzungsplan ausweisen werde. Allerdings versprach Dietz auch, dass dies "mit Sicherheit mit einem wachenden und prüfenden Auge geschehen" werde, um die Natur nicht zu sehr zu belasten. Die Wahlbeteiligung sei aus seiner Sicht mit 48 Prozent gut. Allerdings habe Dietz auch Zweifel gehabt, ob die Mehrheit im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses zustande kommen würde.

Zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis zeigte sich auch 2. Bürgermeister Siegfried Kirchner (Bürgerblock/FW). "Der Bürger hat durch seine Abstimmung gezeigt, dass er für erneuerbare Energien ist und erkannt, dass die vorgesehene Solarfläche bei Buch nicht schädlich ist, wie von der Initiative gegen das Projekt dargestellt", so Kirchner. Die Entscheidung sei eindeutig gefallen und dabei solle man es auch belassen.

Damit bezog er sich wohl auf eine frühere Aussage von Roland Wöger, einem weiteren Sprecher der Initiative gegen die geplante Photovoltaik-Anlage. Dieser hatte schon vor der Wahl seine Absicht bekundet, im Falle einer Niederlage das Abstimmungsergebnis anzufechten. Wöger war jedoch nach der Abstimmung nicht mehr vor Ort und konnte auch am Montag nicht für eine Stellungnahme erreicht werden.

Gemeinderat Heinrich Döhler (SPD) ist klarer Befürworter pro Solaranlage. "Ich hätte sogar das Wahlergebnis noch klarer erwartet und es gab für mich überraschende viele Ja-Stimmen", sagte er. Noch mehr Zustimmung zum Solarpark hätte er erwartet, da die Beeinträchtigung an dieser Stelle in seinen Augen sehr gering und der Nutzen sehr groß sei.

Mit im Abstimmungsausschuss unter Leitung von Marina Grell, der das Ergebnis der Wahl noch einmal überprüfte, war Jürgen Sippel aus Memmelsdorf. Er sagte: "Für mich ist es total überraschend, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Volksentscheid beteiligt haben, das hätte ich nie erwartet." Ebenso überrascht zeigte er sich allerdings auch über die aus seiner Sicht wenigen "Nein"-Stimmen. Er habe erwartet, dass sich noch mehr Gemeindebürger für den Solarpark aussprechen.

Interessant fand Sippel auch die Beteiligung an der Abstimmung per Briefwahl. In den letzten Jahren sei Sippel öfter als Wahlhelfer dabei gewesen. Dabei habe er gemerkt merkte, dass der Anteil der Briefwähler stetig steige. "Dieser Trend hat sich auch heute beim Bürgerentscheid bestätigt."

Die Voraussetzungen für das Weiterbetreiben der Solaranlage liegen nun auf dem Tisch. Die "rote Karte", wie von den Solarparkgegnern gefordert war, wurde von den Bürgern nicht gezückt. Die Energiebauern GmbH mit Sitz in Sielenbach bei Augsburg als Betreiber der Anlage kann nun weitere Planungsschritte unternehmen.

Autor

Helmut Will
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Veröffentlicht am:
17. 09. 2019
00:00 Uhr

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Helmut Will

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Veröffentlicht am:
17. 09. 2019
00:00 Uhr



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