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Trunkenheitsfahrten enden vor Gericht

Ein depressiver 35-jähriger Angeklagter muss 1050 Euro Geldstrafe zahlen. Er war betrunken auf dem Fahrrad unterwegs.



Trunkenheitsfahrten enden vor Gericht
Trunkenheitsfahrten enden vor Gericht  

Haßfurt - Was vielen nicht klar ist: Eine Trunkenheitsfahrt ist eine Straftat, die man nicht nur mit dem Auto, sondern auch mit dem Fahrrad begehen kann. Die absolute Fahruntüchtigkeit für Radfahrer liegt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bei 1,6 Promille. Ein amtsbekannter und vielfach vorbestrafter depressiver 35-Jähriger aus dem Maintal wurde im Juni letzten Jahres zweimal von der Polizei betrunken vom Rad geholt. Das Amtsgericht in Haßfurt verurteilte den Radfahrer nun zu einer Geldstrafe von 1050 Euro.

Der apathisch wirkende Angeklagte wurde mit Fußfesseln von zwei Justizbeamten in den Gerichtssaal geführt. Der Grund: Er verbüßt derzeit eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe. Dazu kommt es regelmäßig immer dann, wenn ein zu einer Geldstrafe Verurteilter nicht zahlen kann oder will. Deshalb sitzt der Radler wegen einer vorherigen Verurteilung seit einer Woche im Nürnberger Gefängnis.

Die jetzt angeklagten Taten ereigneten sich am 17. und 25. Juni 2019 in der Kreisstadt. Weil der Mann für die Haßfurter Polizei seit langem kein Unbekannter mehr ist, wurde er damals von Streifenpolizisten kontrolliert. Nachdem er den Test gemacht hatte und klar war, dass er betrunken unterwegs war, musste er zur Blutentnahme mit auf die Polizeiwache. Die Blutalkoholwerte lagen beim ersten Mal bei 1,43 Promille, beim zweiten Vorfall sogar bei 1,76 Promille. Zusätzlich wurde festgestellt, dass der Kontrollierte jedes Mal starke Medikamente genommen haben musste. Laut dem verlesenen ärztlichen Bericht können sich die Wirkungen der Tabletten mit dem Alkohol wechselseitig verstärken. Unter Umständen komme es gar zu Halluzinationen. Von daher war das Ergebnis der medizinischen Untersuchung eindeutig: Der Mann "war in beiden Fällen nicht in der Lage, ein Fahrzeug - und dazu zählt im Straßenverkehr auch ein Fahrrad - sicher zu führen." Bei beiden Kontrollen war er also absolut fahruntüchtig.

Vor Gericht erklärte der Beschuldigte, dass er die Medikamente vom Arzt verschrieben bekomme, weil er unter einer schweren Depression leide. Er sei nicht fähig, mehr als drei Stunden täglich zu arbeiten und lebe von Sozialhilfe. Möglichst bald wolle er einen Antrag auf Frühverrentung stellen. Nach den Vorfällen habe ihm die Führerscheinstelle des Landratsamtes mitgeteilt, dass er auch kein Fahrrad mehr anrühren dürfe. Als er anfragte, ob als Strafe auch gemeinnützige Arbeitsstunden in Frage kämen, klärte ihn Ilker Özalp als Vertreter der Staatsanwaltschaft über die Gesetzeslage auf. Demnach kann ein zu einer Geldstrafe Verurteilter beantragen, dass die Tagessätze in gemeinnützige Arbeitsstunden "umgewandelt" werden. Falls dies vom Staatsanwalt gebilligt wird, müssen für jeden Tagessatz sechs Arbeitsstunden abgeleistet werden. Bereits elf Einträge stehen im Vorstrafenregister des 35-Jährigen.

Seit seiner ersten Verurteilung 2006 kam er immer wieder in Konflikt mit dem Gesetz. Verurteilt wurde er unter anderem wegen Diebstahl, Körperverletzungen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die letzten beiden Urteile erfolgten im März 2019 sowie im Oktober 2019, jedes Mal wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Ilker Özalp zeigte ein gewisses Mitgefühl, als er in seinem Plädoyer davon sprach, dass einem der Angeklagte "im Grunde leid tun" könne. Allerdings sah er die Gefahr, dass dieser sich hinter seiner Depression verstecke. Drastisch hielt der dem Mann vor Augen, dass er "kein wertvoller Bestandteil der Gesellschaft" sei. Wenn er so weitermache, lande er zwangsläufig im Gefängnis. "Das ist jetzt ihre letzte Chance", redete er ihm ins Gewissen. Ilona Conver als Amtsrichterin verurteilte den Angeschuldigten zu der schon genannten Geldstrafe von 70 Tagessätzen á 15 Euro. Strafmildernd hielt sie dem Verurteilten zugute, dass er nur mit dem Fahrrad unterwegs war. Dadurch sei das Gefährdungspotenzial für andere Verkehrsteilnehmer eher gering gewesen. Am Ende der Verhandlung blieb offen, ob der Mann Berufung einlegen wird.

Autor

Manfred Wagner
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
24. 01. 2020
16:36 Uhr

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Manfred Wagner

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24. 01. 2020
16:36 Uhr



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