Grünes Licht für Kita-Sanierungen

Steinbach am Wald - Der Steinbacher Gemeinderat fasste in seiner Sitzung vom Mittwoch die Beschlüsse für die Sanierung und Erweiterung der Kindergärten Buchbach und Windheim. Am Morgen der Sitzung war ein Anruf aus München im Rathaus eingegangen, bezüglich einer möglichen zusätzlichen finanziellen Bezuschussung. Daher wurde die Tagesordnung um die für die Fördermittel-Beantragung erforderlichen Beschlüsse ergänzt.

Für die Baumaßnahmen in Windheim rechnet man mit Kosten von rund 900 000 Euro. Zwischenzeitlich erfolgte - so Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) - eine Überarbeitung der Fachplaner mit den Wünschen des Kita-Teams. Für Buchbach geht man von Gesamtkosten von 1,025 Millionen Euro aus. Parallel hierzu werden derzeit im Erzbistum Bamberg die drei Verträge für die Grundstücks[bergaben vorbereitet. Wie bereits berichtet, können die bislang im Besitz der Erzdiözese Bamberg stehenden Grundstücke für die drei Kitas in Steinbach, Windheim und Buchbach an die Gemeinde übergehen. Hierzu liegt mittlerweile auch das Einverständnis der Kirchenstiftungen vor.

Bei der Beantragung der Fördermittel verfährt die Kommune mehrgleisig. Da sie finanziell recht gut aufgestellt ist, erhält man über FAG wohl eine Förderung von 30 Prozent. Für das Sonder-Investitionsprogramm - im Zuge der Corona-Krise wurde ein deutschlandweites Konjunkturpaket mit einem Volumen für Bayern von 160 Millionen Euro für den Ausbau und die Sanierung von Kindergärten ins Leben gerufen - gibt es erst in den kommenden Tagen konkrete Richtlinien. Die Anträge müssen bis Mitte 2021 vorliegen; die Maßnahmen 2021 beginnen und bis Mitte 2023 abgeschlossen sein.

Ebenfalls einstimmig erließ das Gremium die neue Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter, da die aktuelle nur noch bis 17. November dieses Jahres gültig ist. Die neue Verordnung entspricht der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags; mit nur geringfügigen Änderungen zur bisherigen. Die neue Verordnung gilt für 20 Jahre. Angela Wiegand (CSU) war in diesem Zusammenhang wichtig, dass die Räumung der Gehwege im Winter so erfolgt, dass Eltern mit Kinderwägen beziehungsweise Rollstuhlfahrer nicht auf die Straße ausweichen müssen. Man werde - versicherte der Bürgermeister - verschärft ein Auge darauf werfen, dass die Bevölkerung ihrer Räumpflicht nachkomme. Bei Verstößen könne man Bußgelder erheben.

Frank Hirschböck (BLS) monierte die am Radweg in der Kronacher Straße stark wildwachsende Hecke, die dringend zurückgeschnitten werden müsse. Werner Fehn (SPD) prangerte zudem das aus den Rinnen herauswuchernde Unkraut in der Badstraße an; habe man doch als Gemeinde Vorbildfunktion. Löffler verwies dabei auf den aktuell verstärkten Arbeitsaufwand des Bauhofs bei der Gestaltung des Bergwerkstollens am Freizeit- und Tourismuszentrum. Über die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine wurde im nicht öffentlichen Sitzungs-Teil entschieden.

Die Gemeinde gewährt dem SV "Rennsteig" 1969 einen Zuschuss von 4244,25 Euro zur Sanierung seiner Schießsportanlage. Laut Antragsschreiben vom 17. September mussten aus sicherheitstechnischen Gründen die Außenmauern der Freiluftstände erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 33 953,99 Euro. Diskutiert wurde allerdings zunächst, dass der SV den Antrag erst nach Baubeginn eingereicht hatte - eigentlich ein Ausschlusskriterium. Auf Nachfrage des SV vor Baubeginn hatte die Gemeinde jedoch versehentlich fälschlicherweise mitgeteilt, dass kein Zuschuss möglich sei. Laut Zuschuss-Richtlinien würden jedoch auch für die Sanierung von Schießsportanlagen der Gemeindezuschuss 12,5 Prozent der zuschussfähigen Kosten maximal 7700 Euro gelten, erläuterte der Bürgermeister. Laut Peter Grüdl (SPD) müsste man den Zuschuss eigentlich auf Grund der Verspätung sachlich ablehnen. Einig war man sich jedoch, dass dem Schützenverein in diesem Fall nichts vorzuwerfen sei.

Bezüglich des neuen Mobilitätskonzepts fanden umfangreiche Gespräche hinsichtlich der Schülerbeförderung statt. "Mittlerweile kamen zwei zusätzliche Verstärkerbusse zur Entlastung der teils überfüllten Züge hinzu", würdigte der Bürgermeister. Für die Grundschüler wurde ebenfalls ein Zusatzbus eingeführt. Obwohl in den kommenden Monaten noch einiges nachzusteuern sei, sah er das Konzept auf einem guten Weg. Gut angenommen werden die Rufbusse. Diese dienen schwerpunktmäßig der Hinführung zur Bahn und zu den Bushauptlinien. Es seien jedoch - so der Bürgermeister - auch Fahrten in andere Ortschaften möglich - beispielsweise von einem Ortsteil zum Einkaufen nach Steinbach/Wald.