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Kronach

Im Pressiger Rathaus fliegen die Fetzen

Hoch her ging es bei der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Anlass war erneut ein Bauvorhaben, das seit vier Jahren auf Eis liegt. Und auch diesmal gab es keine Entscheidung.



Christian Nickel will einen Milchviehlaufstall in Welitsch errichten, Seit über vier Jahren wartet er auf grünes Licht. Nun wird der Landwirt erneut vertröstet, obwohl er doch die Übernahme der Zusatzkosten für Messungsanlagen im Tiefbrunnen zugesagt hatte. Foto: Karl-Heinz Hofmann  

Pressig - Die Emotionen kochten hoch: Bei der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses kam es zum Teil zu heftigen Diskussionen. Sowohl Bürgermeister Hans Pietz als auch der Leiter des Bauwesens und nicht zuletzt auch Kämmerer Heinrich Grebner bekamen dabei den Frust des 3. Bürgermeisters Klaus Löffler sowie von Reinhold Heinlein (beide CSU) und Martin Welscher (FW) zu spüren. Der Vorwurf lautete, Pietz und Co. hätten die Sitzung nicht ausreichend vorbereitet.

Bürgermeister Pietz wies die Vorwürfe aufs Schärfste zurück und verwies auf einen Sachstandsbericht über ein seit Jahren schwelendes Bauvorhaben von Christian Nickel, der in Welitsch einen Milchviehlaufstall errichten will. Auf neun DIN A4 Seiten hatte der Rathauschef darin nochmals alle Bedenken der Marktgemeinde zusammengefasst und erörterte den jeweiligen Stand der Dinge noch einmal minutiös. Obwohl die Räte schon im Sommer vergangenen Jahres das gemeindliche Einvernehmen erteilt hatten, führten die damals angeführten Bedenken, vor allem wegen des Gewässerschutzes und der Trinkwasserversorgung aus dem Tiefbrunnen, zu weiteren Fragen.

In einem Schreiben vom 29. Januar fordert nun das Landratsamt den Markt Pressig zur Stellungnahme auf, ob man bereit sei, die seitens des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) zusätzlich geforderten Maßnahmen, gegebenenfalls auch bei Kostenübernahme durch den Bauantragsteller, umzusetzen.

Dieser hatte bereits am 22. Januar dem Bauausschuss eine Vertragsentwurf vorgelegt, in dem er die Übernahme der Zusatzkosten zusicherte. Dieser Entwurf war für die Gemeinde allerdings nicht annehmbar. Daraufhin übergab Nickel einen neuen Vereinbarungsentwurf am 31. Januar, also am Mittag des Sitzungstages. Auch dieser Entwurf sei nach Aussagen des Bürgermeisters nicht akzeptabel, es habe keine Zeit gegeben, diesen juristisch prüfen zu lassen.

Die Debatte begann von Neuem. Der Rathauschef legte einen Beschlussvorschlag mit dem Wortlaut vor: "Der Bau- und Umweltausschuss stimmt folgender Stellungnahme des Landratsamtes Kronach zu. Der Markt Pressig ist als Wasserversorger bereit, die seitens der LGL zusätzlich geforderten Maßnahmen umzusetzen, unter der Voraussetzung, dass der Bauherr des geplanten Milchviehlaufstalls mit dem Markt Pressig einen städtebaulichen Vertrag abschließt, der auch die Kostenübernahme durch den Bauherrn regelt. Ohne dem Zustandekommen eines städtebaulichen Vertrags ist diese Zustimmung nicht wirksam. Die städtebauliche Vereinbarung ist durch den Bau- und Umweltausschuss nach Vorliegen noch zu beschließen." Heftige Vorwürfe wurden daraufhin ausgetauscht. Reinhold Heinlein äußerte den Verdacht, die Gemeinde wolle das Projekt hinauszögern. Man hätte längst schon seine Hausaufgaben machen und den Tiefbrunnen ertüchtigen müssen. Das Gemeindeoberhaupt hingegen verwahrte sich gegen die Vorwürfe. Seit Dezember 2018 seien die zusätzlichen Maßnahmen erst bekannt.

Schließlich kam es mit vier zu fünf Stimmen zu einer Ablehnung des Beschlussvorschlags. Dafür wurde der Bürgermeister beauftragt, eine städtebauliche Vereinbarung durch einen Rechtsanwalt des Vertrauens der Gemeinde vorzulegen. Bis 20. Februar sollte das Ratsgremium auf Basis der vorgelegten neuen Vereinbarung eine Entscheidung treffen können. Vom Kämmerer vorgelegte Vorschläge für Anschaffung eines Caddy für die Kläranlage auf Leasingbasis wie auch für einen Crafter mit Kippenaufbau Pritschenwagen, ebenfalls Leasing, musste zurückgestellt werden. Martin Welscher verlangte nähere Unterlagen, vor allem über Betriebskosten.

Reinhold Heinlein fragte nach dem Planungsstand für die einfache Dorferneuerung Frötschendorf die von der Bauabteilung vorgenommen werden sollte. Der Leiter für Bauwesen Andreas Schorn erwiderte, er werde sich nicht alle vier Wochen "dumm anquatschen lassen." Hinsichtlich der Planung meinte Pietz, man müsse sich überlegen, ob man diese wohl nicht doch an ein externes Architekturbüro vergeben wolle. Auch eine Bauvoranfrage für den Neubau einer Lagerhalle- und Maschinenhalle in Abmaßen von 25 Meter mal 15 Meter in Brauersdorf will man zunächst mit dem Landratsamt klären.

2. Bürgermeister Wolfgang Förtsch meinte, man solle einem bauwilligen Jungunternehmer nicht den Weg verbauen. Probleme sehen hingegen Reinhold Heinlein und Klaus Dressel im Außenbereich. Auch die Erschließung stellte Dressel in Frage und meinte, man solle eventuell einen vorhabenbezogenen Flächennutzungs- und Bebauungsplan erstellen. Bürgermeister Pietz wird die Angelegenheit mit dem Landratsamt besprechen.

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Karl-Heinz Hofmann
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Veröffentlicht am:
01. 02. 2019
17:54 Uhr

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Karl-Heinz Hofmann

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01. 02. 2019
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