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Kronach

Mit Fördermitteln Schandflecke entfernen

Dank der Nordostbayern-Initiative kann sich in Steinwiesen einiges tun. Das zeigt sich bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats.



Steinwiesen - Drei Projekte stehen momentan für die Förderung durch die Nordostbayerninitiative an. Das war Thema in der Sitzung des Marktgemeinderats.

Aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Gerhard Wunder ging kurz auf das Projekt "Digitales Gesundheitsdorf" im Oberen Rodachtal ein. Die Gemeinden Steinwiesen und Nordhalben sowie die Stadt Wallenfels sind hier Teil der fünf bayerischen Pilotregionen für die ambulante Pflege. Das Projekt läuft über drei Jahre hinweg. Die Auftaktveranstaltung findet am 26. Juli in Wallenfels statt.

Es gibt einen neuen Messestand für das Obere Rodachtal. Den Bildaufsteller und das Pult können von Firmen und Organisationen ausgeliehen werden.

Der Bund Naturschutz hat in einem Schreiben an die Gemeinde darauf hingewiesen, dass die Wegränder naturnah bewirtschaftet und nicht genutzte Flächen und Böschungen der Gemeinde ebenfalls naturnah belassen werden sollten. Bürgermeister Wunder meinte, man greife die Anregungen auf und werde sie im Rahmen der Möglichkeiten umsetzen.

Bodenrichtwerte für Grundstückskauf und Verkauf: Es wurde beschlossen, die bisherigen Preise (Stand Juli 2017) für Wohnbauflächen beizubehalten. Dies sind in Steinwiesen-Ort 20 Euro pro Quadratmeter, in Neufang, Birnbaum, Nurn und Schlegelshaid 14 Euro. Diese Preise gelten auch beim Kauf von Grundstücken durch die Gemeinde als Richtwert.

Die Friedhofsatzung wurde dahingehend geändert, dass es keine Vorgabe mehr gibt, wie viel auf den Gräbern durch Platten abgedeckt werden kann.

Die Sanierungsberatung für das Anwesen An der Rodach 11, Inhaber Nico Michel, wurde durchgeführt. Der Marktgemeinderat stimmte der Maßnahme im Rahmen des kommunalen Förderprogramms der Interessengemeinschaft Oberes Rodachtal zu und erklärte sich bereit, den kommunalen Eigenanteil der Förderung zu übernehmen.


Für die Pfarrer-Bayer-Straße 1 wurde eine Planung erstellt, die zwei Bauabschnitte aufweist: einmal die Straßenanbindung bei der Kreuzung Blumenstraße, Pfarrberg, Kindergarten und rund um den Pinguinbrunnen, dies wird durch die Städtebauförderung mit 60 Prozent gefördert. Der zweite Bauabschnitt bezieht sich auf das Grundstück des ehemaligen Anwesens und des Vorplatzes am Mehrzweckhaus. Die Anlage mit seniorengerechten Spielgeräten, Schotterrasen und Parkplätzen, unter anderem für Behinderte, fördert die Nordostbayerninitiative mit 90 Prozent. Es wurde nun beschlossen, zwei Zuwendungsanträge zu stellen und das Architekturbüro Schöttner mit der Planung zu beauftragen.

Die Planung für die Freifläche nach dem Abriss des Hauses Neufang 44 ergab einen Kostenrahmen von 86 000 Euro, Eigenanteil der Gemeinde 8600 Euro. Das Amt für ländliche Entwicklung befürwortet dieses Vorhaben. CSU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eckert betonte, dass man die Förderung der Nordostbayerninitiative nutzen solle, solange es sie gibt. Man könne hier gut einige Schandflecke entfernen. Die SPD-Fraktion mit Brigitte Geiger sah das anders: Man reiße hier ein bewohnbares Haus ein, und die Gemeinde habe keinerlei Nutzen davon. Gegen drei Stimmen wurde beschlossen, den Zuwendungsantrag zu stellen und das Architekturbüro Schöttner mit der Planung zu beauftragen.

In Zusammenhang mit dem Anwesen Neufang 57 wurde der Förderantrag bereits gestellt, der Grunderwerb wird durchgeführt. Bei Eigenleistungen der Bürger werden die Materialkosten übernommen. Die Verwaltung wurde nun durch Beschluss ermächtigt, für die Ausschreibung ein Planungsbüro zu beauftragen.

Die Kosten mit Abriss für das Anwesen Schlegelshaid 25 betragen 60 000 Euro. Bei einem 90-prozentigen Förderanteil heißt das, dass die Gemeinde 6000 Euro zahlen müsste. Es soll aber noch ein Gespräch mit dem Nachbarn geführt werden, ob er einen Teil des Grundstücks haben will. Die Verwaltung wurde ermächtigt, bei Bedarf ein Planungsbüro zu beauftragen.

Wolfgang Böhm von der Energieagentur Nordbayern informierte die Räte über das kommunale Energieeffizienznetzwerk Oberfranken. Mit dem Beitritt läuft das Projekt über drei Jahre. Durch ein Energiemanagement erhält man einen Überblick über das Energieaufkommen der gemeindlichen Einrichtungen. Transparente Energiebuchhaltung, Energieberichte und fachliche Unterstützung soll eine Kostensenkung bei Wärme, Strom und Wasser ergeben. Dadurch soll der kommunale Haushalt dauerhaft entlastet werden.

Die Energieagentur unterstützt die Gemeinde in diesen drei Jahren durch Kontrolle der Verbrauchsdaten, Optimierung der Technik, Schulung von Hausmeistern und Nutzern sowie fachliche Zuarbeit bei Investitionsentscheidungen. Gefördert wird das Projekt durch den Bund im ersten Jahr mit 70, im zweiten mit 50 Prozent. Der Eigenanteil der Kommune würde insgesamt bei 5500 Euro liegen. In der Diskussion gab es unterschiedliche Meinungen. Jürgen Eckert (CSU) fragte, ob dies personell auch umsetzbar sei. Außerdem habe man dies vor Jahren schon einmal praktiziert und nicht weitergeführt. Kritik kam auch von der SPD-Fraktion, die ebenfalls auf den ersten Versuch verwies. Richard Rauh (SPD) meinte, man habe damals schon gewusst, was zu tun ist, aber das Geld für die hohen Investitionen sei nun mal nicht vorhanden gewesen. Auch Frank Hauck (CSU) erklärte, dass es im Moment die falsche Situation für dieses Vorhaben sei. Man solle auf das neue Förderprogramm für Schwimmbäder warten. Außerdem laufe für die Kulturhalle gerade eine Machbarkeitsstudie.

Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) stand dem Beitritt positiv gegenüber. Die Fachleute könnten sicher etwas erreichen. Man habe damals nach drei Jahren nicht weitergemacht, weil das Geld nicht da gewesen sei. Es sei wichtig, alles zu erfassen, dann könne man sehen, was machbar sei. In der nächsten Sitzung soll ein Beschluss gefasst werden.

Verwaltungsangestellter Roland Zwosta erläuterte die steuerlichen Jahresabschlüsse 2017 der Wasserversorgung, im Verpachtungsbetrieb und im Kurbetrieb. Für 2017 wurde betriebstechnisch bei der Wasserversorgung ein Fehlbetrag von 60 000 Euro verbucht. Bei den Verpachtungsbetrieben gab es einen Fehlbetrag von 25 000 Euro. Dies war dem Erwerb der Hotelanlage geschuldet. Im Kurbetriebes mit Erlebnisbad wurde ein Fehlbetrag von 338 000 Euro festgestellt. Die Jahresabschlüsse wurden festgestellt und der Jahresverlust mit dem Eigenkapital verrechnet.

Autor

Susanne Deuerling
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Veröffentlicht am:
03. 07. 2019
14:40 Uhr

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Autor

Susanne Deuerling

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Veröffentlicht am:
03. 07. 2019
14:40 Uhr



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