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Kronach

Neues Konzept, neue Hoffnung

Nordhalben hat seine Hausaufgaben gemacht, um vom Freistaat weitere Stabilisierungshilfen zu erhalten. Dass man sparsam ist, hat man bereits bewiesen.



Nordhalben - Um Stabilisierungshilfen zu erhalten, muss der Markt Nordhalben das Haushaltskonsolidierungskonzept weiterschreiben. In diesem werden die Einnahmen und Ausgaben in verschiedenen Bereichen beleuchtet und Möglichkeiten der Einnahme- und Ausgabenverbesserung aufgezeigt. Das 2008 erstellte Konzept für Nordhalben erfüllt eigentlich alle Voraussetzungen, muss jedoch immer wieder ausgeweitet und begründet werden. Nachdem das Konzept im Laufe der Jahre über 20 Seiten anwuchs, wurde der Vorschlag gemacht, ein neu erstelltes Konzept einzureichen, das ab dem Jahr 2019 aufzeigt, was und wie viel bereits gemacht wurde und wie es weitergehen soll.

Bürgerversammlung

Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) informierte darüber, dass am kommenden Donnerstag, 20. Februar, um 19 Uhr im Haus des Gastes die Bürgerversammlung für das Jahr 2020 stattfindet.


2. Bürgermeister Ludwig Pötzinger (FW) zeigte sich bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung überzeugt von dem neuen Konzept. Es biete gute Chancen für eine erneute Stabilisierungshilfe. Michael Wunder, Fraktionsvorsitzender der CSU, konnte dies ebenfalls bestätigen. Allein dass man die Forderungen wie Gewerbesteuer und Abgaben für die Ködeltalsperre aufgenommen hätte, hielt er nicht für sinnvoll. Für die Gewerbesteuer gebe es rechtliche Vorgaben, die eingehalten werden müssten. "Wir haben bereits einmal Gewerbesteuer erhalten, diese wurde wieder gestrichen und wir mussten sogar einiges zurückzahlen. Den Grund dafür zu erfahren, wäre hilfreich", so Wunder. Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) meinte, man müsse neue Einnahmequellen erschließen, das sei Vorgabe der Regierung. Auch Horst Wolf (FW) betonte, man müsse Forderungen stellen, um nicht nur Schulden abbauen zu können, sondern auch irgendwann eine finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen. Für Michael Wunder (CSU) stand es außer Frage, dass Forderungen an die Regierung gestellt werden müssten. Er bezweifele jedoch, dass dafür das Haushaltskonsolidierungskonzept geeignet sei. Der Beschluss über die Fortschreibung wird in der nächsten Sitzung gefasst.

Am 3. April gibt es eine Informationsveranstaltung zum Thema "Tagespflege". Die Marktgemeinde Nordhalben hat jetzt die Chance, im Zuge der Nordostbayerninitiative eine Tagespflege in der Ortsmitte zu errichten Von der Bevölkerung kommt die Idee, ob nicht Bürger von Nordhalben selbst diese Einrichtung betreiben könnten. Nun soll geprüft werden, ob das möglich ist und die Bürger dies selbst stemmen könnten.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Michael Franz (SPD), gab im Anschluss die Jahresrechnung 2018 bekannt, die mit einem Verwaltungshaushalt von rund 3,204 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt von 1,857 Millionen Euro, also insgesamt mit 5,061 Millionen Euro abgeschlossen wurde. Es wurde auch festgestellt, dass die Erweiterung des Rückhaltebeckens der Kläranlage gegenüber des ursprünglichen Kostenvoranschlages aus dem Jahr 2010 in Höhe von 1,5 Millionen Euro (ohne Ingenieurkosten) und den neuen aus 2014 mit 1,2 Millionen Euro (ohne Ingenieurkosten) nun einschließlich der Ingenieurkosten bei 841 000 Euro liegen. Außerdem haben sich die Personalkosten für das Naturbad ebenfalls innerhalb von drei Jahren um 10 000 Euro reduziert. Für den ursprünglich geplanten Trennwasserkanal im Ortsteil Grund belief sich der Kostenvoranschlag 2010 auf 270 000 Euro. So konnten insgesamt rund 500 000 Euro für den Markt Nordhalben und seine Einwohner eingespart werden.

Die Jahresrechnung wurde beschlussmäßig festgestellt und einstimmig die Entlastung erteilt. Für den Raum Nordhalben fallen für die Maßnahmen 2020 des Landschaftspflegeverbandes Kosten für den Markt in geringer Höhe an. Hier sind auch verschiedene Projekte in Bezug auf die Biodiversität enthalten, unter anderem Obstbaumallee und Streuobstwiesen. Der Beschluss zur Liste und den Kosten erfolgte einstimmig.

Geschäftsleiter Joachim Ranzenberger ging auf den vorhandenen Kassenkredit ein. Bei einer Deckungssumme von 100 000 Euro werde jährlich eine Prämie von 4028 Euro gezahlt. Man machte nun den Vorschlag, den Kassenkredit auf 500 000 Euro anzuheben. Dies bedeute Mehrkosten von jährlich 314 Euro. Der Vorschlag wurde vom Gremium einstimmig angenommen.

Autor

Susanne Deuerling
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Veröffentlicht am:
14. 02. 2020
17:28 Uhr

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Autor

Susanne Deuerling

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Veröffentlicht am:
14. 02. 2020
17:28 Uhr



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