Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Kronach

Nordhalben scheitert vor Gericht

Die Gemeinde bekommt kein Altrecht für die Nutzung zweier Quellen zugesprochen. Damit will sich der Bürgermeister aber nicht zufriedengeben.



Nordhalben/Bayreuth - Der Markt Nordhalben hat kein Altrecht aus dem Jahr 1913 für die Nutzung von zwei Quellen. Zu diesem Schluss ist Vorsitzender Richter Michael Lorenz nach einer Verhandlung am Verwaltungsgericht Bayreuth am Donnerstag gekommen (die NP berichtete). Das Urteil wurde den streitenden Parteien - der Gemeinde und dem Freistaat Bayern - am Freitag mitgeteilt.

"In absehbarer Zeit wird beiden Seiten auch noch eine ausführliche Urteilsbegründung zugehen", informiert Richter Dietmar Lang. Danach habe Nordhalben vier Wochen Zeit, falls gewünscht, einen Antrag auf Zulassung der Berufung zu stellen.

Aus Sicht des Gerichts sprechen laut Dietmar Lang zwei Punkte gegen das Altrecht. Erstens sei es nicht bis zum Stichtag am 1. März 1965 angemeldet worden. "Es steht auch nicht im Grundbuch", führt er aus. Zweitens hätten von 1913 bis zu eben diesem Tag keine Veränderungen an den Anlagen durchgeführt werden dürfen. "1913 wurde festgelegt, dass bis zu 2,4 Liter pro Sekunde entnommen werden dürfen. Es gibt aber ein Gutachten von 1949/1950 aus dem hervorgeht, dass man seitdem 3,64 Liter pro Sekunde entnehmen konnte", sagt er. Das sei eine maßgebliche Veränderung.

Mit diesem Urteil will sich der Nordhalbener Bürgermeister Michael Pöhnlein (Freie Wähler) nicht zufriedengeben. "Wir warten jetzt auf die Begründung und dann werden wir prüfen lassen, ob wir in Revision gehen können", kündigt er an. Denn die Argumentation des Gerichts weise "so einige Merkwürdigkeiten" auf.

Nordhalben habe im Jahr 1949 vom Landesamt für Wasserversorgung die Aufforderung bekommen, mehr Wasser aus den Quellen zu gewinnen. "Das war direkt nach dem Nazi-Regime, es kamen viele Flüchtlinge zu uns und es ging einfach darum, die Trinkwasserversorgung schnell und unbürokratisch sicherzustellen", erklärt Michael Pöhnlein. Das Amt habe die Marktgemeinde daher angewiesen, den Durchmesser der Leitung zu vergrößern. Da schnelles Handeln erforderlich gewesen sei, sei die Genehmigung dafür wohl "irgendwie auf der Strecke geblieben". Nichtsdestotrotz sei das Erweitern der Leitung eine amtliche Anweisung gewesen und kein eigenmächtiges Handeln der Gemeinde. Und: "Entscheidend für die abgegebene Wassermenge sind die beiden Quellsammelstränge - da hat uns auch vor Gericht niemand widersprochen. An denen wurde aber nie etwas verändert."

Was Michael Pöhnlein auch nicht versteht: "Wenn das Altrecht erloschen ist, warum konnten wir dann bis 1976 den gesamten Ort über diese beiden Quellen versorgen und bis 2008 noch den im Tal liegenden Teil?" Denn das würde ja im Umkehrschluss bedeuten, dass man die Quellen über Jahrzehnte illegal genutzt hätte, ohne dass es jemals einer Behörde aufgefallen sei. "In der Verhandlung haben die Behörden-Vertreter gesagt, sie hätten das nicht gewusst. Das wäre ja der absolute Knaller - das kann man ja niemandem erklären", meint Pöhnlein kopfschüttelnd. Wären die Wasserversorgungsanlagen vor seiner Amtszeit ordnungsgemäß gepflegt worden, wären die Quellen auch jetzt noch am Netz, sagt der Rathauschef.

Inzwischen habe man alles erneuert und die Anlage sei auch bereits vom Gesundheitsamt geprüft worden. Nun wolle man gerne die Quellen reaktivieren. "Zum einen aus Kostengründen, zum anderen glaube ich, dass wir angesichts des Klimawandels künftig jeden Tropfen Wasser brauchen werden", sagt Michael Pöhnlein. Auf das Altrecht bestehe man, da es eine wesentlich stärkere Rechtsstellung habe, als wenn man das Wasserrecht neu beantragen würde. "Außerdem würde das viel Geld kosten und die Behörden könnten uns alle möglichen Auflagen einbauen", führt er aus. Daher werde er auch nicht so schnell aufgeben.

Autor
Julia Knauer

Julia Knauer

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2019
18:24 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bürgermeister und Oberbürgermeister Freie Wähler Gesundheitsbehörden Grundbücher Landesämter Markt Nordhalben Marktgemeinden Michael Pöhnlein Urteilsbegründungen Verwaltungsgericht Bayreuth Verwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtsbarkeit Wasser Wasserrecht Öffentliche Behörden
Nordhalben Bayreuth
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema

31.10.2019

Wasser-Streit schwelt weiter

Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat der Gemeinde Nordhalben die Nutzung alter Quellen versagt. Doch die Auseinandersetzung ist damit noch nicht beendet. » mehr

vor 15 Stunden

In Mitwitz wird es früher dunkel

Der Gemeinderat setzt ein Zeichen gegen zu viel Licht in der Nacht im Ort. Davon versprechen sich die Mitglieder, die Umwelt zu schützen. Zudem spart die Gemeinde Geld. » mehr

30.07.2019

Unbeirrbare Einsatzbereitschaft

Peter Schmittnägels Beharrlichkeit machte den Ochsengrundweg möglich. 50 Teilnehmer fanden sich nun zur offiziellen Widmung ein. » mehr

20.05.2019

Klöppelmuseum wehrt sich gegen "Unterstellungen"

Die Einrichtung sieht sich Kritik ausgesetzt. Das Handwerk habe Nordhalben "Millionen Euro" gekostet. Jetzt kontert man. » mehr

05.06.2019

Ganz Nordhalben wird zum Atelier

Der Markt könnte sich zum "Künstlerdorf" mausern. Wie so etwas aussehen würde, kann man vom 27. Juli bis zum 10. August sehen: 16 Meister lassen sich über die Schulter schauen. » mehr

16.10.2019

Klöppelmuseum im Aufwind

Lange Zeit war die Nordhalbener Einrichtung ein Sorgenkind. Doch nun sind die Besucherzahlen binnen weniger Jahre von 200 auf 1450 angestiegen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Coburger Weihnachtsbaum 2019

Anlieferung Coburger Weihnachtsbaum | 18.11.2019 Coburg
» 19 Bilder ansehen

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) Coburg

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) | 17.11.2019 Coburg
» 46 Bilder ansehen

Rathaussturm in Steinberg Steinberg

Rathaussturm in Steinberg | 16.11.2019 Steinberg
» 8 Bilder ansehen

Autor
Julia Knauer

Julia Knauer

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2019
18:24 Uhr



^