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Kronach

Tschirner Haushalt sorgt für Bauchgrimmen

Nicht jedem Gemeinderat gefällt, was er von Kämmerin Suffa zu hören bekommt. Etwa, dass man heuer eventuell Schulden machen müsse.



Tschirn - Rekordverdächtig früh, nämlich bereits am neunten Tag des neuen Jahres, hat der Tschirner Gemeinderat den Haushalt für das laufende Jahr abgesegnet. Allerdings fiel die Abstimmung denkbar knapp mit fünf zu vier Stimmen aus. Hauptgrund dafür war, dass laut dem von Kämmerin Sabine Suffa vorgelegten Zahlenwerk wieder eine Kreditaufnahme notwendig ist, wodurch auch noch eine Zustimmung der Rechtsaufsicht eingeholt werden müsse. Suffa wie auch Bürgermeister Peter Klinger (CSU) betonten aber, dass man in den vergangenen Jahren Schulden abgebaut habe und deshalb die Zustimmung eine reine Formsache wäre.

Aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Peter Klinger informierte, dass der Termin für die Ausschreibung beim Straßenausbau Nordhalbener- und Teuschnitzer Straße nicht eingehalten werden konnte. Beim Straßenbauamt standen die benötigten Haushaltsmittel nicht zur Verfügung, Mitte Januar soll es ein weiteres Gespräch geben. Man sei guter Dinge, dass der Ausbau zeitnah ausgeschrieben werden könne. Weiterhin informierte er, dass man mit dem Bayernwerk einen entsprechenden Straßenbeleuchtungsvertrag abgeschlossen habe.

Geschäftsleiter Thomas Weber erläuterte, dass es im Schulweg keine systematische Nummerierung der Hausnummern gebe. Problematisch sei es geworden, als bei der Rettungsleitstelle die Hausnummer 16 nicht geführt wurde. Mittlerweile wurde diese Hausnummer aber dort ins Datensystem eingepflegt. Zusätzlich angebracht werden soll ein Hinweisschild mit den entsprechenden Nummern bei der Einfahrt in die Straße.

Termin für die Bürgerversammlung ist der 24. Januar.


Suffa mutmaßte, dass die Schulverbandsumlage aufgrund weniger Schüler sinken werde. Den Ansatz für den Straßenunterhalt habe man auf 65 000 Euro erhöht. Für die Beseitigung eines Leerstands habe man zudem vorsorglich 50 000 Euro eingestellt. Dies werde aber nur möglich sein, wenn über die Nordostbayern Initiative des Landes entsprechende Mittel abgegriffen werden können. Aufgrund der vielen geplanten Maßnahmen könnte der Verwaltungshaushalt aus heutiger Sicht nicht ausgeglichen werden. Nicht genau vorhersehbar seien auch die Gewerbesteuereinnahmen. Klar sei aber: "Der Haushalt in Tschirn lebt von den Gewerbesteuereinnahmen."

Auch gebe es aufgrund der frühzeitigen Haushaltsaufstellung noch viel unbekannt Zahlen, wie etwa die Höhe der Schlüsselzuweisungen und die Höhe der Investitionskostenpauschale. Unter all den genannten Umständen wäre im schlimmsten Fall eine Kreditaufnahme von 80 000 Euro notwendig, was aber eher unwahrscheinlich sei. "Wir gehen alle davon aus, dass wir das Darlehen nicht benötigen", sagte die Kämmerin deutlich. Die Realsteuerhebesätze blieben unberührt bei 300 Prozentpunkten.

Fraktionssprecher Günter Böhnlein (CSU) meinte, dass man über die stabilen Preise bei Wasser und Abwasser froh sein sollte. Neben den niedrigen Preisen biete man auch weiteren Service wie die kostenlose Übernahme des Winterdienstes. Er hätte gerne die Sanierung des Bergwegs und den Zusammenschluss der Wasserleitung zwischen Kronacher Straße und Pappelstraße in den Finanzplan aufgenommen. Auch müssten in der Sitzungsvorlage einige Zahlen, die so nicht stimmen, berichtigt werden. Der Berliner Ring müsse zeitnah nach der gültigen Satzung abgerechnet werden. Die vorgesehene Staatsstraßensanierung sei dringend notwendig und sollte nicht weiter nach hinten geschoben werden. "Da müssen wir auf der Hut bleiben", mahnte er.

Als Mammutaufgabe bezeichnete Böhnlein die Kanalsanierung, wobei der heuer eingestellte Betrag nur für das nötige Konzept reicht, die Ausführung wird in den nächsten Jahren folgen. Christian Alber (AfT) dankte der Kämmerin für die gute Vorbereitung des Haushalts. Er sah jedoch noch Einsparpotenziale, wie etwa beim Bauhoffahrzeug, das mit 100 000 Euro veranschlagt ist. Damit hätte man eine Schuldenaufnahme vermeiden können. Die AfT Fraktion stimmte deshalb geschlossen gegen das Zahlenwerk.

Zuvor hatte die Kämmerin Auskünfte über den Jahresabschluss 2016 und über die Abwicklung des Haushalts 2017 gegeben. Zum Ende des Jahres 2016 hatte man 428 000 Euro Schulden, aber noch eine Rücklage in Höhe von 83 000 Euro. Im Jahr 2017 gab es erfreulicherweise mehr Gewerbesteuereinnahmen. Die Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für den Berliner Ring wurden noch nicht eingezogen, informierte sie. Der Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Günter Böhnlein sprach von einer kompliziert und ungewöhnlichen Prüfung mittels PC. Bei den Ergebnissen habe es jedoch keine großen Abweichungen gegeben.

Man regte an, den Energieverbrauch in der Gemeindekanzlei zu überprüfen. Dies sei nach Aussage des Bürgermeisters durch die Energieagentur Oberfranken bereits geschehen. In der nächsten Sitzung würden entsprechende Maßnahmen vorgestellt, dann könne der Gemeinderat entscheiden.

2. Bürgermeister Michael Hader bemängelte, dass ein Feuerwehreinsatz nicht abgerechnet worden sei. Weiterhin sei die vorgelegte Liste mit Pachtverhältnissen nicht vollzählig. Die Entscheidung über die Entlastung wurde deshalb auf Antrag von Christian Alber (AfT) auf die nächste Sitzung vertagt. Auf Antrag der AfT erklärte der Bürgermeister, dass er hinsichtlich der Wasserversorgungsanlage als Verantwortlicher die entsprechenden Entscheidungen bei Personalfragen getroffen habe und hierfür auch alleine die Verantwortung übernehme.

Einstimmig beschlossen wurde, dass die provisorischen gepflasterten Flächen - bis auf den Bergweg, der im kommenden Jahr saniert wird - heuer asphaltiert werden. Bereits zum dritten Mal wurde ein Sitzungskalender mit festen Terminen von der AfT abgelehnt.

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Michael Wunder
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Veröffentlicht am:
10. 01. 2018
17:12 Uhr

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Michael Wunder

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10. 01. 2018
17:12 Uhr



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