Vertrauensbeweis für Bernd Reisenweber

Himmelkron - Die Bezirksversammlung des Bayerischen Gemeindetages hat für Oberfranken einen Stabwechsel gebracht. Neuer Bezirksvorsitzender ist der Bürgermeister von Ebersdorf, Landkreis Coburg, Bernd Reisenweber (57). Er ist damit Nachfolger des früheren Bürgermeisters von Weißenbrunn, Egon Herrmann, der nicht mehr kandidieren konnte. Reisenweber setzte sich mit zehn zu vier Stimmen gegen Bürgermeister Stefan Frühbeißer (50) von der Stadt Pottenstein/Landkreis Bayreuth durch, der bei der Wahl zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden dann alle 14 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Der Bezirksversammlung wohnte auch Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz bei, der die Wohnraumförderung besonders am Herzen liegt. Egon Herrmann stellte rückblickend fest: "Die Arbeit für unsere oberfränkischen Kommunen hat viel Spaß gemacht. Ich habe mein Handeln immer an dem Sprichwort ausgerichtet: Alleine kommst du schneller voran, gemeinsam aber weiter."

Egon Herrmann sprach von aufregenden Zeiten, die bewältigt werden mussten. Als die wichtigste Aufgabe gegenwärtig und auch künftighin bezeichnete der scheidende Bezirksvorsitzende die Finanzausstattung der Kommunen, die immer noch brandaktuell ist und angesichts der Corona-Pandemie mehr denn je. Egon Herrmann: "Wir haben als Bezirksverband und darüber hinaus als Mitverantwortliche viele kleine Schräubchen gedreht, um die Finanzausstattung und den täglichen Arbeitsauftrag unserer Kommunen zielgerichtet zu verbessern."

Bezirksvorsitzender Egon Herrmann erinnerte auch ein Gespräch im Finanzministerium in München: "Man hat uns angeboten, unsere Anliegen innerhalb von 90 Minuten vorzutragen. Die Besprechung dauerte dann 180 Minuten und endete mit dem Aufschrei unseres jetzigen Finanzministers: ,Was wollt ihr überhaupt?’" Das Gespräch hatte dennoch Erfolg, so Herrmann, denn die Stabilisierungshilfen können auch für Investitionen verwendet werden.

Lob verteilte Egon Herrmann an Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz: "Ich konnte auch unsere Regierungspräsidentin begeistern, mit dem Bezirksverband des Bayerischen Gemeindetages einen regelmäßigen Gedankenaustausch mit der Regierung zu pflegen. Unser erstes Treffen fand im November 2016 statt und erfuhr allgemein eine sehr gute Resonanz." Als ein weiteres Highlight nannte Herrmann die Versammlung des damaligen Finanzministers Markus Söder in Lichtenfels mit allen oberfränkischen Bürgermeistern. "Wir haben durch unser gemeinsames Auftreten und Kämpfen für unsere Gemeinden und Bürger sowohl unserem Innenminister als auch unserem damaligen Finanzminister die Augen etwas geöffnet, dass in Bayern nicht alles so super ist, wie es gerne verkauft wird. Man muss aber auch sagen, dass unsere Probleme, nachdem man sie erkannt hatte, zu lösen. "

In ihrem Grußwort sprach Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz von einer engen und guten Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband des Bayerischen Gemeindetages. Was die Bewältigung der Coronkrise angehe, so sei in Oberfranken eine einheitliche, große Linie vertreten worden, so Piwernetz.

Wichtige und vor allem aktuelle Informationen vom Bayerischen Gemeindetag lieferten der Geschäftsführer Dr. Franz Dirnberger und sein Stellvertreter Hans Peter Mayer. Dabei ging es vor allem um den Corona bedingten Rettungsschirm für die Kommunen. Angedacht ist die hälftige Erstattung des Steuerrückgangs bei der Gewerbesteuer 2020 mit einem Betrag von 5,9 Milliarden Euro. Hinzu kommt eine dauerhafte Erhöhung des Bundesanteils bei Hartz IV auf 75 Prozent mit vier Milliarden Euro und die Unterstützung in der Digitalisierung beim Online-Zugangsgesetz mit zwei Milliarden Euro.

Die Kassengeschäfte des Bezirksverbandes wird auch in Zukunft Bürgermeister Matthias Beyer von der Gemeinde Ködnitz führen und die Arbeit der Schriftführer übernehmen Bürgermeister Tobias Ehrlicher (Bad Rodach) und Bürgermeister Bernd Rebhan (Küps).

Der neu gewählte Bezirksvorsitzende Bernd Reisenweber würdigte in seinem Schlusswort die großartige Arbeit seines Vorgängers: "Er hat uns in München hervorragend vertreten!" Und was die nächsten Jahre angeht, stellte Reisenweber fest: "Es werden keine einfachen Jahre, sondern magere Jahre auf uns zukommen."