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Kronach

Zwei Beschlüsse in der Kritik

Der Gemeinderat Tschirn verweigert die Entlastung von Bürgermeister und Verwaltung. Peter Klinger bleibt allerdings gelassen.



Tschirn - In Tschirn ist es schon fast zur Tradition geworden, dass man dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung versagt. Mit 4:3-Stimmen ist dies in der Gemeinderatssitzung am Dienstag wieder passiert. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) nahm es gelassen und meinte: "Jetzt haben wir wieder einmal das Problem, dass die Rechtsaufsicht entscheiden muss. Die Rechtsaufsicht wird euch wie in den Vorjahren den Weg schon weisen."

Messe könnte für Defizit sorgen

Die im fünfjährigen Rhythmus stattfindende Rennsteigmesse wird 2020 in Teuschnitz sein. Ausrichter ist die Verwaltungsgemeinschaft am 25. und 26. April im Bereich der Schule. Man habe auch einen professionellen Messefachmann organisiert, informierte der Bürgermeister. Bei rund 57 000 Euro Ausgaben könne es zu einem Defizit kommen, das auch Tschirn betreffe. Der Masterplan Breitbandausbau sei ferner fertig gestellt. Demnach wird der ganze Ort bei einem entsprechenden Förderprogramm mit Glasfaser verkabelt, was über eine Million Euro kostet. Die Grundlage sei da. Man habe auch Interesse für superschnelles Internet bekundet und sei an einem Pilotprojekt interessiert.


Anlass waren zwei von sieben Prüfungserinnerungen aus der örtlichen Rechnungsprüfung 2017. Die anderen fünf Punkte konnten ohne größere Diskussion durch Stellungnahmen der Verwaltung beziehungsweise des Bürgermeisters aus der Welt geschafft werden. Heftig diskutiert wurde hingegen über eine Rechnung für die Drainagemehrkosten für die Gemeindekanzlei. Erst nach der Bezahlung durch die Gemeinde erfolgte eine Behandlung im Gemeinderat, bemängelte die AfT-Fraktion. Der Bürgermeister und die Verwaltung sahen in der erbrachten Mehrleistung eine gerechtfertigte Berechnung, deshalb habe man die Zahlung auch angewiesen.

Weiterhin hat der Bürgermeister von einem örtlichen Bürger Rohrleitungsmaterial für über 500 Euro erworben. Der Bürgermeister sagte, dass er nach der Geschäftsordnung über diesen Betrag verfügen könne. Es sei ein ganz normaler Vorgang, seitens des Ausschusses sei es einfach kleinlich. "Wenn wir keine anderen Probleme haben, dann haben wir keine", meinte er.

Die AfT-Fraktion hingegen bezeichnete die Art und Weise als einfach nicht in Ordnung. Nur weil man jemanden was Gutes tun wolle, kaufe man das Material und lege es jahrelang auf Lager.

Geschäftsleiter Thomas Weber forderte für die Ablehnung eine Begründung. Christian Alber (AfT) meinte zur Drainageleitung: "Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister dem Gemeinderat verschweigt, dass die Rechnung schon bezahlt war, als man dies beschlussmäßig abgelehnt hat." Zu den gekauften Rohren meinte er: "Man hat gewusst, dass diese nicht gebraucht werden und hat sie trotzdem gekauft."

Wesentlich unspektakulärer ging es beim von Kämmerin Sabine Suffa vorgestellten Haushalt zu. Wie diese dem Gemeinderat sagte, lebe die Gemeinde Tschirn derzeit von ihren Rücklagen. Kurz vor der Haushaltsvorstellung habe man einen gewaltigen Gewerbesteuereinbruch erlebt. Zum Glück konnte man 2017 nochmals gewaltig in die Rücklage buchen, sodass man am Ende des Jahres rund 250 000 Euro in der "Hinterhand" hatte. Ende des Jahres werden davon voraussichtlich rund 150 000 Euro entnommen sein. Der Rest von etwa 100 000 Euro werde wie die Abwicklung der Darlehensaufnahme vom letzten Jahr in diesem Jahr benötigt. Der Schuldenstand wird demnach auch wieder leicht von 333 000 Euro auf 365 000 Euro steigen.

Die im Verwaltungshaushalt klaffende Lücke konnte durch eine Rückführung von 80 000 Euro vom Vermögenshaushalt geschlossen werden. Wie die Kämmerin ausführte, schlagen heuer auch die guten Vorjahre durch, man bekomme weniger Schlüsselzuweisungen und müsse trotz gleichbleibenden Hebesatzes mehr Kreisumlage zahlen.

Zurückgestellt wurde die Fahrzeugneuanschaffung für den Bauhof, die Blitzschutzanlage für das Feuerwehrgerätehaus und die Hälfte der Brandschutzanzüge. Weiterhin wurde die Treppen- und Heizungssanierung in der Gemeindekanzlei verschoben. Auch der bereits beschlossene Zuschuss für die Kirchenorgel wird in diesem Jahr nicht anfallen. Das mit 827 000 Euro im Verwaltungs- und 300 400 im Vermögenshaushalt veranschlagte Zahlenwerk wurde bei einer Gegenstimme genehmigt.

Die örtliche Feuerwehr stellte neue Schutzanzüge vor. Wie der Bürgermeister ausführte, gebe es dazu nur einen bescheidenen Staatszuschuss in Höhe von 300 Euro pro Atemschutzausrüstung. Eine Sammelbestellung mit Teuschnitz kommt nicht zum Tragen, weil man dort auf ein anderes Modell setzt. Man folgte dem Vorschlag der Wehr und setzt auf einen 1120 Euro teuren Schutzanzug der Firma Rosenbauer. Für 25 Anzüge werden 28 000 Euro investiert.

Autor

Michael Wunder
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
12. 06. 2019
17:20 Uhr

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Michael Wunder

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12. 06. 2019
17:20 Uhr



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