Wie weit darf Satire, darf Sarkasmus gehen? Die Glosse "All cops are berufsunfähig" in der Zeitung "Taz" hat viel Wirbel verursacht, in der Medienöffentlichkeit, in der politischen Diskussion und nicht zuletzt in unserer Leserbriefspalte.
Auch der Bundesinnenminister hatte die Glosse scharf gerügt, wollte erst rechtliche Schritte einleiten, war dann aber zurückgerudert. Seehofer schickte eine Beschwerde zum Deutschen Presserat. Dort war er nicht der einzige Beschwerdeführer, 382 Eingaben lagen wegen dieser Glosse vor.
Strafrechtlich schwelt die Sache noch. Zwar berichtete der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" in dieser Woche davon, dass die Strafverfolger Ermittlungen ablehnen würden. Doch auf Nachfrage der Deutschen Presseagentur hatte die Behörde mitgeteilt, dass noch keine abschließende Entscheidung zu diesem Fall getroffen worden sei.
Die ethische Betrachtung oblag dem Deutschen Presserat; das Medium der freiwilligen Selbstkontrolle hat Beschwerden gegen die umstrittene und auch handwerklich sicherlich nicht sonderlich geglückte Kolumne "Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig" in der "Taz" nun als unbegründet zurückgewiesen. Das Gedankenspiel der Autorin, der als geeigneter Ort für Ex-Polizisten nur die Mülldeponie einfällt, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Wortwahl "Mülldeponie" als Ort für die Polizei berühre Geschmacksfragen, die aber keine Grundlage für die ethische Bewertung seien, hieß es zur Begründung.
Die Mitglieder kamen mit überwiegender Mehrheit zu dem Schluss, dass der Text nicht gegen die Menschenwürde von Polizistinnen und Polizisten nach Ziffer 1 des Pressekodex verstößt, da sich die Kritik auf eine ganze Berufsgruppe und nicht auf Einzelpersonen bezieht. Die Polizei ist zudem eine gesellschaftlich anerkannte Berufsgruppe, die nicht unter den Diskriminierungsschutz nach Ziffer 12 des Pressekodex fällt, anders als etwa Angehörige von religiösen oder ethnischen Minderheiten.
So ganz vom Tisch ist der Streit damit noch nicht. "Wenn eine ganze Berufsgruppe, die tagtäglich den Kopf für uns hinhält, in dieser brachialen Weise bewusst herabgesetzt und verunglimpft wird, geht es nicht mehr um Geschmack, sondern um unser gemeinsames Wertesystem", sagte Innenminister Seehofer. Und er folgerte laut epd daraus: Wenn man sagen dürfe, dass Menschen auf den Müll gehörten, sei dieses Wertesystem "ganz offenkundig aus den Fugen geraten".
Fortsetzung folgt? Kerstin Dolde
