Meinungen Das ist wahre Mitbestimmung

Zur Kommunalwahl in Bayern an diesem Sonntag, die ein großes Stück Demokratie bedeutet.

 
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Niemand sagt, dass Politik einfach und bequem ist. Beim Gang zur Urne an diesem Sonntag handelt es sich nicht nur um die größte, sondern auch um die komplizierteste Wahl in Bayern. Allein der Blick auf die Zahlen zeigt das: Bei den OB-, Bürgermeister- und Landratswahlen hat jeder eine Stimme. Bei den anderen Wahlen gilt: Man hat so viele Stimmen, wie Mandate in den jeweiligen Kommunalparlamenten zu vergeben sind. Das reicht von acht Stimmen in kleinen Gemeinden bis zu 80 in München. Doch die Arbeit mit den teils riesigen und mehrseitigen Zetteln lohnt sich. Wahlen sind das sichtbarste Zeichen der Mitbestimmung in einer Demokratie. Wer also, und diese Rufe mehren sich, mehr Bürgerbeteiligung fordert, sollte zu allererst seiner Pflicht als Staatsbürger nachkommen - und sein Kreuz machen.

Dass dies gar nicht so üblich ist und einige viel lieber einfach nur meckern, machen die Zahlen der vergangenen Kommunalwahl von 2014 deutlich. Damals nahmen nur 55 Prozent der Bürger ihr Wahlrecht wahr. Das war seit 1946 ein Rekordtief. Jedem muss klar sein: Nur eine hohe Wahlbeteiligung garantiert, dass Politik für möglichst viele und nicht nur für einen (kleinen) Teil der Bevölkerung gemacht wird. Jeder entscheidet sich in der Wahlkabine, welches Parteiprogramm ihm am meisten imponiert, ob ihm Pläne zur Stadtentwicklung wichtig sind oder die zum Umweltschutz oder Verkehr oder Bildung oder Wohnungsmarkt. Bei den meisten OB-, Bürgermeister- und Landratswahlen hat es jeder Einzelne in der Hand, sich für den Wechsel oder für Kontinuität zu entscheiden. Doch wir müssen es auch tun! Demokratie, die immer weniger wahrnehmen, stößt an ihre Grenzen.

Gerade Kommunalpolitik geht uns an. Sie formt unser Leben direkt vor unserer Haustür. Mit unserem Kreuz nehmen wir aktiv teil am politischen Entscheidungsprozess. Damit "die da oben", so der gern und schnell formulierte Vorwurf, eben nicht machen, was sie wollen. Der Demokratie sei Dank.

marcel.auermann@frankenpost.de

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