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Länderspiegel

Semmeln, Livestream, Hamsterkäufe

Notizen aus dem Landtag von unserem München-Korrespondenten Jürgen Umlauft.



Duftquelle

Es war noch recht früh am Morgen, und womöglich hatte Judith Gerlach (CSU) deshalb das Frühstück sausen lassen. Jedenfalls berichtete die Digitalministerin schon eine Weile im Wirtschaftsausschuss über ihre Pläne, als sie mitten im Satz ihre Ausführungen für eine gänzlich analoge Feststellung unterbrach: "Wer hat hier frische Brötchen versteckt? Das riecht total gut! Das irritiert mich jetzt!" Wie eine Löwin in der Savanne nahm sie Witterung auf, ihre Stimme färbte sich in Richtung eines bedrohlichen Raunen. Zum Sprung auf den vermuteten Standort der Semmeltüte setzte Gerlach dann doch nicht an. Sie hatte sich professionell im Griff.

 

Livestream ade

Man kann jetzt nicht sagen, dass die Einschaltquoten für die Live-Übertragungen aus den Landtagsausschüssen durch die Decke gingen. Mal schaut eine Handvoll zu, mal ein gutes Dutzend, selten wird es dreistellig. Trotzdem wollen Grüne, SPD und FDP den Service nach der Sommerpause fortsetzen. Er war eingeführt worden, weil wegen der Corona-Beschränkungen derzeit keine Besucher die Sitzungen leibhaftig verfolgen dürfen. Ein "Plus an Transparenz" nennt der Grüne Jürgen Mistol die Livestreams. Die CSU will die Ausnahmeregelung jedoch wie geplant Ende Juli auslaufen lassen. Schließlich, erklärt Fraktionsgeschäftsführer Tobias Reiß, soll der Landtag im September wieder weitgehend im Normalbetrieb und mit Besuchern starten.

 

Teure Hamsterkäufe

Noch immer liegen Putz- und Hygieneartikel in sechsstelliger Zahl ungenutzt in zwei Zentrallagern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte Wischmops und Co. zu Beginn der Corona-Pandemie in hoher Stückzahl als Notreserve gekauft. Allein die Lagerkosten haben inzwischen die Millionen-Grenze überschritten. Für die Grüne Haushaltspolitikerin Claudia Köhler ist es deshalb höchste Zeit, die Lager weitgehend zu leeren, indem die Utensilien an Schulen, Krankenhäuser oder Pflegeheime abgegeben werden. Und für die Zukunft fordern die Grünen statt staatlicher Hamsterkäufe ein schlüssiges Bedarfskonzept.

Autor

Jürgen Umlauft
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Veröffentlicht am:
09. 07. 2020
00:00 Uhr

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Jürgen Umlauft

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Veröffentlicht am:
09. 07. 2020
00:00 Uhr



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