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SCHULDENBREMSE

Desinfektion

Aktualisiert am 25.03.2020

Schlaglichter

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Olaf Scholz

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Leeres Klassenzimmer

Aktualisiert am 13.04.2020

Brennpunkte

Leopoldina: Schrittweise Lockerungen unter Bedingungen

Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen über die Zukunft der harten Beschränkungen in der Corona-Krise beraten. Für die Kanzlerin dürften die weitreichende Empfehlungen der Leopoldina sehr wichtig se... » mehr

Angela Merkel

21.03.2020

Brennpunkte

Bundesregierung plant Nachtragshaushalt von 150 Milliarden

Die Bundesregierung muss in der Krise umplanen. Die Koalition plant einen Nachtragshaushalt. Es geht auch um einen Rettungsschirm für Unternehmen. » mehr

Schuldenuhr

26.02.2020

Brennpunkte

Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Das dürfte ihm nicht leichtgefallen sein: Finanzminister Scholz, unbeirrbarer Anhänger der «schwarzen Null», will die Schuldenbremse lockern. Anders wäre rund 2500 hoch verschuldeten deutschen Kommune... » mehr

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer

30.12.2019

Brennpunkte

Handwerkspräsident: Beschäftigte brauchen Entlastungen

Die Konjunktur in Deutschland hat sich abgekühlt. Im Handwerk aber laufen die Geschäfte weiter gut. Welche Forderungen der Handwerkspräsident an die Bundesregierung hat. » mehr

08.12.2019

Meinungen

Träumt weiter!

Die Schuldenbremse raus - und ran an die Superreichen! Die SPD soll linker und kantiger werden. Die Theoretiker der Partei glauben felsenfest an das Gelingen des überholten Kurses. » mehr

26.11.2019

Meinungen

Tschüss, schwarze Null

Vor einem Jahr hat Peter Altmaier einen hübschen Schwank aus seinem Leben erzählt. Der Wirtschaftsminister von der CDU ist viel mit seinem Dienstwagen unterwegs. Seinem Büro hat er allerdings verboten... » mehr

Habeck beim Grünen-Parteitag

18.11.2019

Brennpunkte

Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa - das lehnt Grünen-Co-Chef Robert Habeck ab. Seine zuletzt erfolgsverwöhnte Partei will die Schuldenbremse lockern. » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Institute: Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. «Ein Festhalten an der schwarzen Null wäre [...]... » mehr

Robert Habeck

05.09.2019

Brennpunkte

Grüne wollen Schuldenbremse für Investitionsfonds lockern

Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, schnelles Internet, Stromnetze oder Ladesäulen für Elektroautos - das alles kostet viel Geld. Wie soll der Staat die Ausgaben stemmen? Die Grünen haben ei... » mehr

Der Himmel verdunkelt

12.08.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

In ein paar Wochen will die Bundesregierung über ein Klimapaket entscheiden. Immer neue Vorschläge kommen auf den Tisch. Klar ist: Die Maßnahmen werden viel Geld kosten. Neue Schulden sollen trotzdem ... » mehr

Karl Lauterbach

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue Schulden nötig? » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.01.2019

Brennpunkte

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor. «Der jetzt verkündete Überschuss sind in 2018 nicht benötigte Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger», sagte der hau... » mehr

06.02.2017

Oberfranken

Wissenschaftler drängen auf mehr öffentliche Investitionen

In Deutschland gilt die Schuldenbremse. Trotzdem sollte mehr Geld in Infrastruktur-Projekte fließen, wie aus einer Studie hervor geht. » mehr

26.12.2016

Region

Linksbündnis kämpft gegen Privatisierung

Die Trägerschaft des Kreises muss gewährleistet bleiben, betonen die Bündnispolitiker. Den Staat will man aber mehr in die Pflicht nehmen. Kritik gibt es an der CSU. » mehr

Die Arbeitnehmer wünschen sich mehr Gerechtigkeit bei der Gestaltung von Arbeitsverhältnissen.

01.01.2016

FP/NP

Bundesregierung in der Zwickmühle

Arbeitgeber und Gewerkschaften tischen der Politik in Berlin zum neuen Jahr einen deftigen Forderungskatalog auf. Die eine Seite klagt über Bürokratie, die andere über Unfairness. » mehr

21.08.2013

FP/NP

Reiche Städte, arme Städte

Die Verschuldungslage der Kommunen in Bayern klafft immer weiter auseinander. Nach einer neuen Studie sind die Landkreise an der tschechischen Grenze und die alten Industriestädte Oberfrankens stärker... » mehr

Frank Schwaibold  zur Pkw-Maut

14.08.2013

FP/NP

Frisches Geld muss her

Wenn es darum geht, sich im medialen Nachrichtenrauschen Gehör zu verschaffen, macht Horst Seehofer so schnell keiner was vor. So hat es auch niemanden wirklich überrascht, dass der CSU-Chef das Somme... » mehr

04.01.2012

Oberfranken

"Schuldenbremse für alle"

Heute trifft sich die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zur Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Dabei ist auch Dr. Hans-Peter Friedrich. Der Bundesinnenminister sieht das Thema der Zukunft des Euro... » mehr

Gert Böhm zum demografischen Wandel

26.11.2011

FP/NP

Gefährliche Schieflage

In modernen Staaten wie Deutschland sind die Kinder, die heute geboren werden, eigentlich schon pleite. Denn ihre Eltern und Großeltern haben jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt und sich auf ... » mehr

Die Fußnote: von Thomas Scharnagl

20.08.2011

Oberfranken

Volle Kanne auf die Schuldenbremse

Pardon, pardon, pardon, haben Sie ganz kurz Zeit für uns? Legen Sie doch mal das Croissant zu Seite! Und sagen Sie uns, wann eine Nachricht gut oder schlecht ist. No, no. Wir fragen nicht ohne Grund. » mehr

Professor Christof Aignesberger

19.08.2011

FP/NP

Den Worten sollen Taten folgen

Die deutsch-französischen Vorschläge zur Rettung der Währungsunion stoßen bei Ökonomen nicht auf ungeteilte Zustimmung. Professor Andreas Freytag sieht etliche positive Aspekte, während sein Berufskol... » mehr

18.08.2011

FP/NP

Ganz ohne Pauke

Ein Paukenschlag. Ja, das wär's: Auf einen Schlag aller Sorgen ledig, der Kopf frei, der Weg in die Zukunft klar vorgezeichnet, ohne Hürden und Stolpersteine. » mehr

FPND_LEI_Grabitz

24.03.2011

FP/NP

Europa rüstet sich

Eins vorweg: Den deutschen Staatsfinanzen geht es blendend. Nun ja, vergleichsweise: Anderen Ländern geht es deutlich schlechter. In Deutschland hat der Staat Schulden, die etwa 80 Prozent der Wirtsch... » mehr

Chefredakteur_260810

25.01.2011

FP/NP

Geben und Nehmen

Ring frei zur nächsten Runde: Bayern, Baden-Württemberg und Hessen lassen wieder einmal prüfen, ob der Länderfinanzausgleich in seiner aktuellen Form verfassungsgerecht ist oder ob es sich lohne, in d... » mehr

fpnd_dolde-leit_060110

23.06.2010

FP/NP

Kein Kleinkram

Peanuts war gestern. Das Sparpaket setzt andere Maßstäbe. Die Zahlenspiele der Bundesregierung sind kein Kleinkram. Woche um Woche sind es Aber-Milliarden, die die Haushälter jonglieren, diskutieren -... » mehr

fpnd_mergner_vordatieren_21

27.05.2010

FP/NP

Jetzt geht es zur Sache

Es ist keine Übertreibung: Für die Kanzlerin geht es in den nächsten Tagen und Wochen um alles oder nichts. Sparen heißt die Devise, Sparen um (fast) jeden Preis. Die im Grundgesetz verankerte Schulde... » mehr

fpnd_mergner_vordatieren_21

27.05.2010

FP/NP

Jetzt geht es zur Sache

Es ist keine Übertreibung: Für die Kanzlerin geht es in den nächsten Tagen und Wochen um alles oder nichts. Sparen heißt die Devise, Sparen um (fast) jeden Preis. Die im Grundgesetz verankerte Schulde... » mehr

vetter_SW_051107

30.05.2009

FP/NP

Guter Vorsatz

Da hat die große Koalition gerade erst den Neuverschuldungsrekord in der deutschen Nachkriegsgeschichte aufgestellt, und nun soll eine verfassungsmäßig verbriefte Schuldenbremse alles zum Besseren wen... » mehr

vetter_SW_051107

07.02.2009

FP/NP

Langer Bremsweg

Die deutsche Finanzlage ist niederschmetternd: Vor 50 Jahren lag der Schuldenstand von Bund, Ländern und Gemeinden noch bei umgerechnet 28 Milliarden Euro. Heute sind daraus bereits mehr als 1500 Mill... » mehr

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