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SOLIDARITÄTSZUSCHLAG

Koalitionsausschuss

17.06.2019

Brennpunkte

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

Solidaritätszuschlag

14.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von e... » mehr

Steuerarten

12.07.2019

Brennpunkte

Erst ab Montag arbeiten Deutsche in die eigene Tasche

Ein gutes halbes Jahr für den Staat, ein knappes halbes Jahr für sich selbst: Nach einer Studie des Steuerzahlerbunds arbeiten die Bundesbürger erst vom kommenden Montag an in die eigene Tasche. Bei A... » mehr

Kabinettssitzung

05.06.2019

Hintergründe

Regieren gegen den Untergang: Was kriegt die Groko noch hin?

Kriegen Union und SPD zusammen noch die Kurve? Auf dem Arbeitstisch der Koalition haben sich große Streitthemen angesammelt. Die Zukunft der Regierung hängt auch davon ab, was sie hier nun hinkriegt. » mehr

Tag der Deutschen Industrie

04.06.2019

Brennpunkte

Industrie rechnet mit Bundesregierung ab - Merkel kontert

Dass die Wirtschaft die Arbeit der Regierung kritisiert, ist nicht neu. Kurz nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Nahles aber wird der Industriepräsident mehr als deutlich - die Kanzlerin allerdings auch... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Brennpunkte

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

12.05.2019

Kronach

Ein ganz besonderes Jubiläum

100 Jahre SPD-Ortsverein Ziegelerden: Die Festrede kommt von Inge Aures. Reinhard und Renate Graf werden für ihr besonderes Engagement geehrt. » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Topthemen

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

Staatseinnahmen

11.05.2019

Brennpunkte

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialde... » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Hintergründe

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Brennpunkte

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Brennpunkte

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

Konjunktur

17.04.2019

Wirtschaft

Konjunkturmotor stottert - Altmaier schägt Entlastungen vor

Der Wirtschaftsminister steht schwer in der Kritik. Er will nun wieder in die Offensive kommen und Anreize für Firmen schaffen, um das schwache Wachstum anzukurbeln. Die Frage ist, ob der Finanzminist... » mehr

Einkommensteuererklärung

11.04.2019

Brennpunkte

Steuern und Abgaben in Deutschland weiter enorm hoch

Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag, Beiträge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung - in Deutschland werden hohe Abgaben fällig. Das gilt besonders für Singles ohne Kinder. International liegt di... » mehr

12.02.2019

Kronach

"Respekt-Rente" kommt gut an

Die Sozialdemokraten im Landkreis Kronach stehen voll hinter dem Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ihr Credo: Wer lange arbeitet, darf im Alter nicht arm sein. » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar, um die Konjunktur wieder auf Trab zu bringen. «Wir haben alle ein Interesse an einem ausgeglichenen Haushalt und an der ... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze drängt zu rascher Grundrente und Soli-Abbau

Die CDU-Spitze macht angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen im Osten Druck auf die Regierung: Sie ist für einen schnellen Abbau des Solidaritätszuschlags und die rasche Einführung einer Grun... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Solidaritätszuschlag

12.01.2019

Brennpunkte

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart. » mehr

12.01.2019

Schlaglichter

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Das Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen die Koalitionspläne zur Beibehaltung des Solidaritätszuschlags für zehn Prozent der Steuerzahler. Man werde das überprüfen lassen, wenn die Bundesregieru... » mehr

Banknoten

11.01.2019

Brennpunkte

Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro

Und schon wieder verbucht Bundesfinanzminister Scholz ein fettes Milliardenplus im Haushalt. Doch sofort warnen Koalitionspolitiker vor neuen Forderungen. Die SPD wendet sich vor allem gegen eine Kürz... » mehr

Friedrich Merz

11.01.2019

Brennpunkte

Merz' Wirtschaftspläne: Weniger Steuern, mehr investieren

Nur einen Tag nach Bekanntwerden seiner neuen Rolle in der CDU schlägt Friedrich Merz erste Pflöcke zur Reform der Wirtschaftspolitik ein. Er stellt klar, was genau er künftig in der Partei macht - un... » mehr

Reiner Holznagel

08.01.2019

Brennpunkte

Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die «fetten Jahre» in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Debatte um Solidaritätszuschlag: Union kommt unter Druck

In der Debatte um eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags kommt die Union unter Druck. FDP-Chef Christian Lindner bekräftigte beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart seine Forder... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Lindner: Union muss endlich den Soli abschaffen

FDP-Chef Christian Lindner hat seine Forderung an die Union bekräftigt, den Solidaritätszuschlag bis 1. Januar 2020 endlich abzuschaffen. Die Union kündige eine völlige Abschaffung des Soli jetzt zwar... » mehr

Scholz

06.01.2019

Brennpunkte

Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte d... » mehr

Lohnsteuer

04.01.2019

dpa

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

04.01.2019

Deutschland & Welt

SPD-Vize gegen Unionsforderung nach vollem Soli-Abbau

Die SPD hat neue Forderungen aus der Union nach einem vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags erneut zurückgewiesen. Das koste den Bundeshaushalt sonst 11,5 Milliarden Euro und nütze vor allem T... » mehr

Gehaltsabrechnung

03.01.2019

Deutschland & Welt

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

Solidaritätszuschlag

23.12.2018

Deutschland & Welt

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen Koalition durchsetzen. » mehr

26.11.2018

Deutschland & Welt

Grüne wollen Soli für gleichwertige Lebensverhältnisse nutzen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert, die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag künftig zur Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu nutzen. » mehr

Solidaritätszuschlag, Baukindergeld und kalte Progression: Für die Politik gäbe es derzeit viele finanz- und steuerpolitische Themen. Doch nicht alles steht gleich weit oben auf der Agenda.	Foto: Gerhard Seybert/Adobe Stock

16.11.2018

FP/NP

"Den Soli vollständig abschaffen"

Die Kassen sind voll, die Steuereinnahmen steigen und steigen. Zeit für eine große Steuerreform? Wir fragen nach beim Finanzwissenschaftler Professor Volker Ulrich. » mehr

Bürger

22.10.2018

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weiter: Ruf nach Entlastung

Über 520 Milliarden Euro hat der deutsche Staat in diesem Jahr bereits an Steuern eingenommen - daher wächst nun der Druck die «Regierungsstarre» aufzulösen und eine große Entlastung zu wagen. » mehr

Olaf Scholz und Peter Altmaier

12.10.2018

Deutschland & Welt

Scholz lehnt Altmaier-Plan für Milliardenentlastung ab

Das ging schnell: Kaum ist ein Papier des Wirtschaftsministers über Milliarden-Entlastungen für Unternehmen bekannt, gibt es eine klare Absage des obersten Kassenwarts. » mehr

11.10.2018

Deutschland & Welt

FDP fordert Aus für den Soli zum Jahresende 2019

Die FDP verlangt eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags zum Jahresende 2019. «CDU und CSU verkaufen die Wähler mit ihrem Bedauern über den Fortbestand des Soli für dumm», sagte der FDP-Fraktionsvi... » mehr

Angesichts niedriger Umfrageergebnisse will die CSU im Endspurt der Bayernwahl noch einmal Gas geben. Von links: Landtagskandidat Martin Mittag, MdB Hans Michelbach, Generalsekretär Markus Blume und der Coburger Kreisvorsitzende René Boldt. Foto: Mathes

05.10.2018

Region

CSU startet Wahlkampf-Endspurt

Die schlechten Ergebnisse der Umfragen sind Thema beim Kreisverband Coburg. Der Generalsekretär gibt sich kämpferisch. » mehr

Kurzjobs

26.09.2018

Geld & Recht

Bei Ferienjobs reicht vereinfachte Einkommensteuererklärung

Ferienjobber können über eine Steuererklärung zuviel gezahltes Geld vom Staat zurückbekommen. Das Ausfüllen der Formulare ist für sie im Regelfall auch deutlich einfacher als bei regulären Arbeitnehme... » mehr

Solidaritätszuschlag

25.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Was bis jetzt geplant sei, erscheine ihr ungerecht. » mehr

25.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Merkel sagte beim Tag der Industrie in Berlin, es sei eine der schwierigsten Kompromisse bei den Koalitionsve... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.09.2018

Deutschland & Welt

CSU fordert vollständigen Abbau des Soli bis 2021

Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit sieht die CSU «keine Berechtigung mehr» für den Soli - schon gar nicht angesichts der Rekord-Steuereinnahmen. Doch diese Forderung müssen die Christsozialen er... » mehr

Illustre Runde bei der IHK-Matinee im Spiegelsaal des Landestheaters. Von links: MdB Hans Michelbach, IHK-Präsident Friedrich Herdan, Finanzminister Markus Söder, IHK-Hauptgeschäftsführer Siegmar Schnabel, Landrat Michael Busch und Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz.	Foto: Henning Rosenbusch

03.06.2017

Region

Söder bringt regionale Erbschaftssteuer ins Spiel

Bayerns Finanzminister will Entlastungen für Bürger und Unternehmen. Bei der IHK-Vollversammlung spricht er sich zudem für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags aus. » mehr

Ministerpräsident Horst Seehofer sprach am Montagabend bei der "Bayerischen Wirtschaftsnacht" vor 450 geladenen Gästen.

31.05.2017

FP/NP

Eine ganz spezielle Beziehung

Ministerpräsident Horst Seehofer umgarnt die Wirtschaft. Doch vereinzelt gibt es auch Misstöne. Obwohl sie nicht da ist, spielt die Kanzlerin eine wichtige Rolle. » mehr

Rosl Pflaum (links) und Gertrud Strätz vom SPD Kreisverband Haßberge nsind begeistert von Kanzlerkandidat Martin Schulz.. Foto: Hümmer

23.05.2017

Region

Schulz überzeugt Haßberge-SPD

"Martin Schulz hat uns aus den Herzen gesprochen", sagen Mitglieder der Haßberg-SPD. Sie haben dem Kanzlerkandidaten im Rahmen des Landesparteitags der Bayern-SPD in Schweinfurt gelauscht. » mehr

Prozess wegen Steuerhinterziehung

23.01.2017

Region

Pflegeheim-Betreiber wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

In einem Komplex mehrerer Prozesse steht seit Montag ein Betreiber von Pflegeheimen wegen Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall vor Gericht. Der 65-Jährige schuldet dem Fiskus laut Anklage ru... » mehr

_W1_7270.jpg Kronach

25.11.2016

Region

Kronach und das fiese Prognos-Ranking

Die einleitenden Worte von Moderatorin Uli Noll waren für Finanz- und Heimatminister Markus Söder ein willkommener Anlass, bei der Verleihung des Cranach-Unternehmerpreises am Donnerstag auf eine urfr... » mehr

Stellt die Abschaffung des "Soli" plötzlich wieder infrage: CSU-Chef Horst Seehofer - hier bei seiner Rede auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe.

21.12.2015

Oberfranken

"Flüchtlings-Soli" als Drohkulisse

Die Ränkespiele des Horst Seehofer. Nach dem Vorschlag der Union vom Frühjahr, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, macht der CSU-Chef erneut eine Kehrtwende. » mehr

Sieht Korrekturbedarf bei der deutschen Bildung: Christian Lindner. Der FDP-Chef will seine Partei 2017 zurück ins Parlament führen.

07.07.2015

Oberfranken

"Für uns ist es noch kein Comeback"

FDP-Chef Christian Lindner fordert im Gespräch mit unserer Zeitung einen Politikwechsel. Mit seiner Partei will er eine Alternative zur zerstrittenen großen Koalition schaffen. » mehr

mit Professor Volker Ulrich,   Universität Bayreuth: mit Professor Volker Ulrich,   Universität Bayreuth

03.12.2014

FP/NP

"Die Versuchung der Politik ist groß"

Der Bayreuther Ökonom Volker Ulrich kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung. Er beklagt fehlenden Sparwillen sowie falsche Prioritätensetzung und warnt vor weiteren Belastungen für die Bür... » mehr

So wird das mit dem Schlittschuhlaufen nichts: Der abgelassene Lettenreuther Weiher war ein Thema bei der Bürgerversammlung. 	Foto: Gerda Völk

28.11.2014

Region

Fast alles dreht sich ums Wasser

Um nicht allzu gutes Wasser in der Leitung, fehlendes Wasser im Lettenreuther See und das Nass in Form von Schneehaufen geht es bei der Bürgerversammlung in Schwürbitz. » mehr

10.09.2014

Oberfranken

Soli weg - dafür die Steuern rauf, sagt Schäuble

Der Bundesfinanzminister plant, den Solidaritätszuschlag 2019 abzuschaffen. Für die Bürger und die Wirtschaft würde dies dennoch keine Entlastung bringen, es drohen sogar Nachteile. » mehr

Interview: mit Professor Volker Ulrich,   Universität Bayreuth

09.09.2014

FP/NP

"Die Belastungen könnten steigen"

Soli weg, Steuern rauf - Professor Volker Ulrich sieht die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisch. Für Bürger und Unternehmen ergäben sich möglicherweise Nachteile, warnt der Finanz... » mehr

Stefan Göcking, Arzberg

09.09.2014

FP/NP

Politiker fordern Soli für die Straßen

Es besteht dringender Handlungsbedarf, sagen die befragten Politiker. Besonders belastete Kommunen sollten zusätzliche Hilfe bekommen. » mehr

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