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SOZIALDEMOKRATEN

Jens Spahn

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Aktualisiert am 23.02.2020

Meinungen

Die Hochburg

Mit Hamburger Understatement, unaufgeregt und zielstrebig, haben es die bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne geschafft, weitere fünf Jahre die Hansestadt zu regieren. » mehr

Marcus Weinberg

vor 6 Stunden

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Markus Söder spricht beim politischen Aschermittwoch der CSU

23.02.2020

Bayern

Habeck, Söder und Esken: Aschermittwoch in bewegten Zeiten

CDU-Personalfragen, GroKo-Zukunft, Thüringer-Wahlchaos, SPD-Krise, Hamburger Wahlnachlese, Kommunalwahl in Bayern: Bei den politischen Reden zum Ende der närrischen Zeit mangelt es nicht an Themen. » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Topthemen

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Ein Stadtbus spiegelt sich in einem Verkehrsspiegel

22.02.2020

Bayern

SPD: Busfahrermangel gefährdet Mobilitätswende

In Bayern fehlen Busfahrer. Dies geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold hervor. Aus Sicht des Sozialdemokraten gefährdet diese Entwicklu... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

CSU-Vorsitzender Markus Söder

21.02.2020

Bayern

Söder: Wahl des CDU-Chefs nicht endlos hinausschieben

Vor den Beratungen der CDU-Spitze über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur rät CSU-Chef Markus Söder, die offene Führungsfrage zügig zu klären. «Die CDU sollte darauf achten, dass sie durch lange Verf... » mehr

18.02.2020

Meinungen

Nach vorne

Zukunft geht anders. Markus Söder fürchtet eine vorschnelle Festlegung der CDU auf einen Vorsitzenden in Personalunion mit dem Kanzlerkandidaten wie der Teufel das Weihwasser. Er ist sogar bereit, ein... » mehr

Jimmie Akesson

17.02.2020

Brennpunkte

Umgang mit Rechts: Was Schweden mit Thüringen verbindet

Einen politischen Sturm, wie ihn Thüringen gerade erlebt, sehen die Schweden schon seit Jahren aufziehen. Dort sind die Rechtspopulisten seit langem eine feste Parlamentsgröße. Können sie auf Dauer vo... » mehr

Treffen der Eurogruppe

17.02.2020

Brennpunkte

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

Die Regierungen in Skopje und Tirana möchten ihre Länder gerne in die EU führen. Doch da heißt es mal Ja, mal Nein. Jetzt hofiert die EU die Länder wieder. » mehr

Charles Michel

16.02.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

Wochenlang tüftelte Charles Michel an seinem Haushaltsplan. Der Vorschlag des Ratspräsidenten soll einen Kompromiss beim EU-Gipfel ermöglichen. Doch Einwände kommen schon kurz nach der Präsentation. » mehr

14.02.2020

Kronach

Sozialdemokraten wollen aufs Gas drücken

Die Vorbereitungen für Mobilitätskonzept und Campus müssen zügig vorangehen, finden sie. Der Wahl blicken sie zuversichtlich entgegen. » mehr

13.02.2020

Meinungen

Fataler Sieg

Der Linke Bernie Sanders sieht nach den Vorwahlen in New Hampshire wie der klare Favorit der Demokraten für die Präsidentschaftskanditatur aus. Und zwar nicht nur des linken Flügels, sondern der Gesam... » mehr

Italiens Senat hebt Salvinis Immunität auf

12.02.2020

Brennpunkte

Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Als Matteo Salvini noch Innenminister war, versuchte er Italien gegen Migranten abzuschotten. Jetzt gibt der Senat das Okay für einen möglichen Prozess wegen dieser Politik. Der rechte Lega-Chef nutzt... » mehr

Cannabiskonsum

12.02.2020

Brennpunkte

Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen

Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Topthemen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Regiomed: SPD fordert rasche Aufklärung

09.02.2020

Coburg

Regiomed: SPD fordert rasche Aufklärung

Der Klinikkonzern lässt ermitteln, wie es zu einem Millionenverlust kommen konnte. Der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion dauert das zu lange. » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Hintergründe

Die Schockwellen aus Thüringen und die Folgen

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag gibt es viele Verlierer. Vorweg CDU-Landeschef Mohring in Erfurt, aber auch dessen Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer in Berlin. Auch die FD... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Hintergründe

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

Der langjährige Haßfurter Kommunalpolitiker Erich Hess feierte seinen 90. Geburtstag. Zum Ehrentag gratulierten neben der Ehefrau Marianne Haßfurts Bürgermeister Günther Werner (links) und Landrat Wilhelm Schneider (rechts). Foto: Reuther

02.02.2020

Hassberge

Erich Hess feiert seinen 90. Geburtstag

Der ehemalige Kreisrat, Stadtrat und dritte Bürgermeister der Stadt Haßfurt konnte jüngst zahlreiche Gäste begrüßen. » mehr

Die SPD im Landkreis Coburg stimmte sich im Gasthaus Rose in Grub am Forst auf den Kommunalwahlkampf ein und ehrte verdiente Mitglieder. Von links: Landesvorsitzende Natascha Kohnen, der für seinen langjährigen Einsatz mit dem Kurt-Schumacher-Preis geehrte Günther Kob, Kreisvorsitzender Carsten Höllein, Werner Thomas, der 50 Jahre SPD-Mitglied ist, sowie Tobias Ehrlicher, der die Kreistagswahlliste der SPD anführt. Foto: Mathes

02.02.2020

Coburg

"Laues Lüftchen" im Landratsamt

SPD-Kreisvorsitzender Höllein fehlen Visionen für die Zukunft der Region. » mehr

Ministerpräsident Stephan Weil

02.02.2020

Brennpunkte

Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Eine optimistischere Einstellung fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von den Genossen. Dann klappe es auch wieder bei den nächsten Wahlen. » mehr

02.02.2020

Schlaglichter

Sarrazin: SPD droht von Volkspartei zu Sekte abzusteigen

Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin zeigt sich trotz seines Parteiausschlusses weiter entschlossen, SPD-Mitglied zu bleiben - und greift die Sozialdemokraten erneut scharf an. Der Versuch, ihn weg... » mehr

«Through the Darkest of Times»

31.01.2020

Netzwelt & Multimedia

Widerstand gegen das Nazi-Regime

Mit «Through the Darkest of Times» wollen die Spielentwickler zeigen, dass auch in schlimmsten Lagen Widerstand möglich ist. Und sie rufen die Schrecken der Nazizeit auf ganz neue Weise in Erinnerung. » mehr

29.01.2020

FP/NP

Giffeys neuer Anlauf

Franziska Giffey hat, vorsichtig formuliert, kein einfaches Jahr hinter sich. » mehr

Matteo Salvini

26.01.2020

Deutschland & Welt

Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Der Regierung in Rom droht ein Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallia... » mehr

SPD-Landesparteitag

24.01.2020

Deutschland & Welt

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Der Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran. » mehr

Sigmar Gabriel

24.01.2020

Topthemen

Das Alphatier Sigmar Gabriel

An Sigmar Gabriel scheiden sich schon lange die Geister. Vielen sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar - die berühmte lose Kanone an Bord. ... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Um die Ochsentour kommt keiner rum

23.01.2020

Region

Um die Ochsentour kommt keiner rum

Am 15. März wählen die Coburger Oberbürgermeister und Stadtrat neu. Die Wahlkampfmaschinerie läuft schon lange auf Hochtouren. Verblüffend ist, dass die ältesten Methoden immer noch erfolgversprechend... » mehr

Ekaterini Sakellaropoulou

22.01.2020

Deutschland & Welt

Erstmals Frau zu griechischem Staatsoberhaupt gewählt

Griechenland geht mit einer Frau an der Spitze ins neue Jahrzehnt. Die erste Staatspräsidentin in der Geschichte des Landes will sich für die Rechte aller Bürger und den Umweltschutz einsetzen. » mehr

Luigi Di Maio

22.01.2020

Deutschland & Welt

Di Maio tritt als Parteichef zurück

Es sind nur wenige Tage bis zu zwei wichtigen Regionalwahlen in Italien. Da gibt der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, seinen Parteiposten ab. Die Koalition in Rom steuert auf einem unsich... » mehr

17.01.2020

Region

Wallenfelser SPD setzt auf Diskussionen

Die Sozialdemokraten nominieren ihre Kandidaten für die Wahlen im März. Der Vorsitzende freut sich auf Widerspruch. » mehr

Parteibücher der SPD

16.01.2020

Deutschland & Welt

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren. » mehr

Mohring und Ramelow

12.01.2020

Deutschland & Welt

Politisches Experiment in Thüringen?

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregieru... » mehr

Will in eine fünfte Amtszeit als Oberbürgermeister von Neustadt starten: Frank Rebhan (SPD). Foto: Klaus Frenzel

09.01.2020

Region

Frank Rebhan hat Lust auf OB-Kandidatur

Der 60-jährige Politiker bewirbt sich um eine fünfte Amtszeit als Oberbürgermeister in Neustadt. Für die SPD erklärt Peter Soyer: "Es gibt keinen Besseren. » mehr

Hamburgische Bürgerschaft

06.01.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: SPD in Hamburg weiter knapp vor den Grünen

Vor Industriekränen am Hamburger Hafen läuten die Grünen die heiße Wahlkampfphase in der Hansestadt ein. Die prominenten Parteichefs wollen Katharina Fegebank beim Weg ins Rathaus unterstützen. Ein Si... » mehr

Stichwahl

05.01.2020

Deutschland & Welt

Sozialdemokrat Milanovic wird Kroatiens neuer Präsident

Die rechte Präsidentin zog mit dem Amtsbonus, ihr linker Gegenspieler mit dem Versprechen von Normalität ins Rennen. Letzteres zog offenbar stärker: Kroatien bekommt nun einen neuen Präsidenten. » mehr

Walter-Borjans und Esken

04.01.2020

Deutschland & Welt

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret ni... » mehr

Manfred Stolpe

30.12.2019

Deutschland & Welt

Trauer um Stolpe: «Überragende politische Persönlichkeit»

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von... » mehr

30.12.2019

Region

Peter Barnikol-Veit will Bürgermeister werden

Es ist eine faustdicke Überraschung: Die SPD des Gemeindeverbandes Pressig schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Chefposten im Rathaus. » mehr

Bundestag

29.12.2019

Deutschland & Welt

Jeder Dritte für Ende der großen Koalition

Ein Scheitern der Regierungskoalition und vorgezogene Neuwahlen sind bei den Bürgern nicht sonderlich beliebt. Sogar bei SPD-Anhängern überwiegt der Wunsch nach einer Groko-Fortsetzung. » mehr

Merz und Kramp-Karrenbauer

28.12.2019

Deutschland & Welt

Umfrage zur K-Frage der Union: Merz vor Söder und AKK

Die Frage, wen CDU und CSU für die Zeit nach Angela Merkel ins Rennen schicken, soll erst in einem knappen Jahr entschieden werden. Die Debatte über die K-Frage wird bis dahin aber nicht verstummen. G... » mehr

23.12.2019

Region

SBC und Linke geeint für 2020

Die Wählergruppe und die Partei stellen gemeinsam 24 Kandidaten für die anstehende Wahl im März. Gemeinsam will man Coburg sozialer machen. » mehr

Milanovic

23.12.2019

Deutschland & Welt

Sozialdemokrat Milanovic gewinnt erste Runde in Kroatien

Die rechte Präsidentin zog mit dem Amtsbonus, ihr linker Herausforderer mit dem Versprechen von Normalität ins Rennen. Etwas überraschend hat nun der Sozialdemokrat Milanovic die Nase vorne. Die konse... » mehr

Herausforderer

22.12.2019

Deutschland & Welt

Milanovic gewinnt erste Runde in Kroatien

Die rechte Präsidentin zog mit dem Amtsbonus, ihr linker Herausforderer mit dem Versprechen von Normalität ins Rennen. Etwas überraschend hat nun der Sozialdemokrat Milanovic die Nase vorne. Die konse... » mehr

Landtag Sachsen - Vereidigung Ministerpräsident

20.12.2019

Deutschland & Welt

Sachsen-Koalition steht - Kretschmer bleibt Regierungschef

Die Wahl zum Ministerpräsidenten fällt knapp aus: Nicht alle Koalitionäre geben CDU-Mann Kretschmer ihre Stimme. Nach dreieinhalb Monaten steht nun das neue Dreierbündnis für Sachsen. » mehr

SPD-Spitze

20.12.2019

Deutschland & Welt

Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer

In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden. » mehr

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