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SPD-ABGEORDNETE

10.12.2019

Schlaglichter

Koalition: Abgeordnete mahnen neue SPD-Spitze

Zahlreiche SPD-Abgeordnete haben ein Ende der andauernden Spekulationen über einen Bruch der großen Koalition gefordert. Nach der Begrüßung der neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjan... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

22.11.2019

Hintergründe

Kevin Kühnert - Querulant mit Hang zum Kompromiss

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Brennpunkte

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

Leerstand, Verödung: Die Landtags-SPD will mehr Investitionen im ländlichen Raum. Foto: Nicolas Armer/dpa

19.11.2019

Oberfranken

SPD fordert stärkeren Einsatz für den ländlichen Raum

Die Sozialdemokraten möchten Landflucht und Verödung stoppen. Der Hofer Abgeordnete Klaus Adelt will einen millionenschweren Zukunftsfonds. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Bundestag

07.11.2019

Deutschland & Welt

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Die «Judaslohn»-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt? » mehr

Das war ein Kongress zu viel: Weil Michael Turgut auch als Freigänger der JVA Spandau seine fragwürdigen Geschäfte fortsetzte, wurde er am Mittwoch vom offenen in den geschlossenen Vollzug verlegt.

14.08.2019

Oberfranken

Michael Turgut wieder hinter Gittern

Die Berliner Justiz reagiert schnell: Nach Berichten über einen Kongress seiner Vertriebler wird der Finanzjongleur umgehend in den geschlossenen Vollzug verlegt. » mehr

Deutschland hat am Mittwoch, 31. Juli, 45 abgelehnte Asylbewerber vom Flughafen Leipzig-Halle mit einem Sonderflug in ihr Heimatland Afghanistan abgeschoben. Polizeibeamte begleiteten die Flüchtlinge in ein Charterflugzeug, das in Afghanistans Hauptstadt Kabul landete.

06.08.2019

Region

Fall Bilal Y.: Busch bittet Herrmann um Hilfe

Innenminister soll sich um den Fall Bilal Y. kümmern. Abschiebung müsste nach Ansicht des Abgeordneten neu geprüft werden. » mehr

15.07.2019

Deutschland & Welt

Oppermann für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der E... » mehr

03.07.2019

Deutschland & Welt

Europa-SPD: Werden Personalpaket auf keinen Fall zustimmen

Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, hat Widerstand gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. Die Europa-SPD werde diesem Vorsc... » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Topthemen

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Deutschland & Welt

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Wahlplakat

01.06.2019

Deutschland & Welt

Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Ri... » mehr

Natascha Kohnen

01.06.2019

Deutschland & Welt

Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand ... » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Schulz will nicht für SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. «Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren», schrieb er in einer E-Mail an ... » mehr

Barley und Nahles

29.05.2019

Deutschland & Welt

Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Abgeordnete beraten über Wahlniederlagen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten am Nachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitz... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

19.05.2019

Deutschland & Welt

Pläne in SPD für Teilentmachtung von Nahles bei Wahlfiasko

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann so... » mehr

Nach Meinung von Flisek stellt das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur digitalen Kennzeichenerkennung die bayerische Grenzpolizei infrage.	Foto: D. Karmann/dpa

20.02.2019

Oberfranken

Parteien uneins über Kennzeichen-Kontrolle

Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek fordert die Einstellung der automatischen Erfassung an den Grenzen. Die CSU hält im Innenausschuss dagegen. » mehr

Michael Busch bei seiner ersten Rede im Landtag. Es ging um die Anerkennung des Stärkung des Meistertitels. Foto: Felix Hälbich

15.02.2019

Region

"Opposition ist schon hart"

Im Landtag muss sich Michael Busch noch an manche Gepflogenheiten gewöhnen. Zum Beispiel an seine Rolle als Einzelkämpfer. » mehr

Freiwillige Ausreise

18.01.2019

Deutschland & Welt

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Deutschland & Welt

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Deutschland & Welt

Parteikreise: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter ... » mehr

Serdar Yüksel

01.11.2018

Deutschland & Welt

Im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann das Leben

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. » mehr

01.11.2018

Deutschland & Welt

Notfall im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses gewesen, al... » mehr

16.10.2018

Oberfranken

Die Runde der Verbliebenen

Der Fraktionsvorstand der SPD tagt. Die Stimmung ist gedrückt - viele Genossen sind bei der Wahl auf der Strecke geblieben. » mehr

Notizen aus dem Landtag

10.07.2018

Oberfranken

Notizen aus dem Landtag

In Rage Der SPD-Abgeordnete Horst Arnold hatte gerade begonnen, mit Fundamentalkritik auf die Daten im neuen Agrarbericht von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber einzugehen, da zerbarst vor sei... » mehr

In Arzberg im Landkreis Wunsiedel konnte die Stadt dank der Förderoffensive zum Beispiel zwei leer stehende, marode Häuser in der Rathausstraße abbrechen. Dort entstehen jetzt Grün- und Parkflächen.	Foto: Florian Miedl

27.06.2018

Oberfranken

Nur fünf Landkreise profitieren

Die CSU-Mehrheit lehnt eine Ausdehnung der Förderoffensive Nordostbayern ab. In Teilen Oberfrankens hilft das Sonderprogramm beim Abriss von Leerstand. » mehr

Auch in Zeiten einer modernen Tourismusbranche: Wandern ist immer noch in - zum Beispiel am Ochsenkopf. Fotos: Frankentourismus

22.05.2018

Oberfranken

Auch SPD will neue Seilbahn für Ochsenkopf

Ein Idee nimmt Fahrt auf: Jetzt fordert auch die SPD in der Region, dass die Staatsregierung den Ochsenkopf, insbesondere eine neue Seilbahn, mit 25 Millionen Euro fördert. » mehr

Die persönliche Mitteilung an Florian Ritter ist deftig. Der Absender ist "enttäuscht, dass der SPD-Landtagsabgeordnete diese vertrauliche Nachricht publiziert und für Wahlkampfzwecke verwendet hat".	Foto: Matthias Balk (dpa)/Montage HCS

16.05.2018

Oberfranken

Polizeioberrat vergreift sich im Ton

Der SPD-Abgeordnete Florian Ritter fordert wegen angedrohter Prügel Konsequenzen. Der Betroffene spricht von einer Dummheit. » mehr

Interview: mit Dr. Christoph Rabenstein, Landtagsabgeordneter

30.01.2018

Oberfranken

"Im Mittelpunkt stand, Bayern voranzubringen"

Der SPD-Abgeordnete Dr. Christoph Rabenstein hatte 2014 den Anstoß für die Enquete-Kommission gegeben. Seine Bilanz fällt positiv aus. » mehr

Strabs liegt auf Eis

24.01.2018

Region

Strabs liegt auf Eis

In Seßlach soll die Einführung der Satzung noch nicht veröffentlicht werden. Stattdessen blickt man auf den Landtag. » mehr

20.07.2017

Oberfranken

Bayern legt Gefährdern Fußfesseln an

München - Bayern führt als erstes Bundesland die elektronische Fußfessel für Gefährder ein. » mehr

Der Vorsitzende des Unesco-Clubs Kulmbach-Plassenburg und Koordinator in Deutschland Hartmut Schuberth zeigt auf einer Karte, wo künftig der assoziierte Unesco-Club der Region Coburg stehen könnte. Rechts im Bild die beiden Mitglieder der Manisa-Arbeitsgruppe und zugleich Kreisräte des Landkreises Coburg Alexandra Kemnitzer und Kanat Akin.

11.07.2017

Region

Manisa wird zum Politikum

Wie soll es mit dem Kulturabkommen zwischen der türkischen Region und dem Landkreis weitergehen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. » mehr

Klaus Adelt

05.07.2017

FP/NP

Adelt fordert Ausbau von Förderprogramm

München - Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt hat sich im Kommunalausschuss des Landtags für eine Erweiterung des Sonderförderprogramms zur Revitalisierung von Ortskernen in fünf » mehr

Biedefeld kritisiert Personalmangel bei der Polizei

13.06.2017

Region

Biedefeld kritisiert Personalmangel bei der Polizei

Die SPD-Abgeordnete bezeichnet das Verhalten der Staatsregierung als "nicht anständig." PI-Chef Mittelstädt nennt Gründe für hohe Überstundenzahl. » mehr

Stromleitungen "nicht vom Tisch"

16.02.2017

Region

Stromleitungen "nicht vom Tisch"

Die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld kritisiert die Staatsregierung. Die SPD-Politikerin fordert ein klares Bekenntnis gegen die P 44 und die P 44 mod. » mehr

14.02.2017

FP/NP

Im Angriffs-Modus

Martin Schulz bereitet der Union Kopfzerbrechen. » mehr

23.01.2017

FP/NP

Mitten im Sumpf

Was für ein Sumpf! Was in diesen Tagen in Regensburg geschieht, lässt einem den Atem stocken. Die Vorgänge in der Oberpfälzer Metropole sind ein schwerer Schlag für SPD und CSU ebenso wie für Stadt un... » mehr

Susann Biedefeld

04.05.2016

Region

Biedefeld fordert höhere Zuschüsse fürs Frauenhaus

Coburg/München - "Das Frauenhaus in Coburg ist am Limit", schreibt die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld in einer Pressemitteilung. » mehr

Stündlich das gleiche Bild am Hofer Hauptbahnhof: Scharen von Fahrgäste steigen vom elektrischen Regionalexpress aus Dresden zum Diesel-Neigetechnikzug nach Nürnberg um. Erst nach der vollständigen Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale nach Nürnberg soll es wieder umsteigefreie Verbindungen geben.	Fotos: Werner Rost

30.03.2016

FP/NP

Kampf für die Elektrifizierung geht weiter

Der Bahn-Ausbau nach Nürnberg und Regensburg ist noch nicht gesichert. Jeder kann Anregungen zum Bundesverkehrswegeplan einreichen. Dazu fordern die SPD-Abgeordneten auf. » mehr

25.02.2016

Oberfranken

Chance auf neue Kurorte

Bayreuth, Pottenstein und Weißenstadt könnten bald Kur- oder Erholungsorte sein. Für sie gäbe es dann Geld aus besonderen Förder-Töpfen. » mehr

Schluss mit den großen Scheinen?

15.02.2016

Region

Schluss mit den großen Scheinen?

Die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld ist für die Abschaffung der 500-Euro-Noten und für eine Bargeldgrenze. Der Chef der VR-Bank Coburg ist anderer Meinung. » mehr

18.12.2015

Oberfranken

SPD sagt "Teufelsdroge Crystal" den Kampf an

München/Hollfeld - Die SPD im Landtag fordert die ständige Anpassung der Strategie im Kampf gegen Crystal Meth. » mehr

Klaus Adelt (links) informiert sich bei Markt-Treff-Leiter Maik Schultze im Markt-Treff Wester-Ohrstedt bei Husum über das Konzept.

17.09.2015

Oberfranken

Einsatz für Tante-Emma-Läden

Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt will dem Sterben der Läden auf dem Land begegnen. Die Lösung sieht er im "Markt-Treff"-Modell Schleswig-Holsteins. » mehr

Gemütliche Wirtshäuser sind beliebte Treffpunkte für Einheimische und Touristen  - aber sie werden zunehmend seltener.

23.05.2015

Oberfranken

Gasthof-Sterben lässt die CSU kalt

Der oberfränkische Hotel- und Gaststättenverband fordert Hilfe von der Politik gegen das weitere Wirtshaussterben. Die Regierungspartei hat zwei Dringlichkeitsanträge der Opposition abgelehnt. » mehr

Gemütliche Wirtshäuser sind beliebte Treffpunkte für Einheimische und Touristen  - aber sie werden zunehmend seltener.

23.05.2015

NP

Gasthof-Sterben lässt die CSU kalt

Der oberfränkische Hotel- und Gaststättenverband fordert Hilfe von der Politik gegen das weitere Wirtshaussterben. Die Regierungspartei hat zwei Dringlichkeitsanträge der Opposition abgelehnt. » mehr

31.01.2015

Oberfranken

Bürgerbeteiligung der kostspieligen Sorte

Der Anliegerbeitrag zur Sanierung kommunaler Straßen löst zunehmend Ärger aus. Der Landtag sucht nun nach einer gerechteren Lösung. » mehr

Von Wolfgang Molitor   über den  Fall Edathy

20.12.2014

FP/NP

Falsches Spiel

Es fällt äußerst schwer, Sebastian Edathy zu glauben. Nicht aus moralischer Empörung, dass der einstige SPD-Abgeordnete Filme mit nackten Kindern bestellt hat. Sondern wegen der Gewissheit, dass da ei... » mehr

Schleierfahnder bei der Arbeit. In Oberfranken könnte es bald mehr von ihnen geben, um den Kampf gegen den Crystal-Schmuggel zu intensivieren.

04.12.2014

Oberfranken

Beste Bedingungen für oberfränkische Polizei

Die Staatsregierung sieht die Staatsmacht personell gut ausgestattet. Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt hat da seine Zweifel. » mehr

27.11.2014

Oberfranken

In der Region, für die Region

Heimat braucht Entscheidungen. Das sagt die bayerische SPD und fordert die Staatsregierung auf, mehr Kompetenzen in die Regionen zu verlagern. Dort wisse man am besten, was nötig sei. » mehr

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