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Artikel zum Thema

SPD-ABGEORDNETE

Feuerwehrmann

27.05.2020

Oberfranken

Ausschuss gegen Rentenplus für Feuerwehrleute

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Bayern werden auch künftig nach ihrem Dienstende keinen Rentenaufschlag erhalten. » mehr

In Bayern ist bereits ein Achtel der Fläche überbaut.

14.05.2020

Oberfranken

Streit über Richtwerte beim Flächenverbrauch

Wirtschaftsvertreter wollen eine Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens. Nicht nur das zeigt, dass die Corona-Krise auch zu neuen ökologischen Debatten führt. » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

14.04.2020

Oberfranken

Interesse am Waffenschein nimmt ab

Weniger Bayern wollen legal Schreckschusspistolen führen. In Oberfranken gibt es aber mehr Träger scharfer Waffen. » mehr

Florian von Brunn

29.03.2020

Region

SPD-Abgeordneter für Lockerungen bei Ausgangsbeschränkungen

Die aktuellen Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Krise müssen nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Florian von Brunn dringend nachgebessert werden. Die Vorschriften müssten dem gesundheitlic... » mehr

Die am Sonntag stattfindenden Stichwahlen um die noch offenen Bürgermeister- und Landratsposten erfolgen ausschließlich per Briefwahl. Foto: Sven Hoppe/dpa

23.03.2020

Oberfranken

Landtag im Katastrophenmodus

Die Abgeordneten machen den Weg frei für eine rechtlich einwandfreie Stichwahl am Sonntag. Sie präzisieren die Regeln für den Gesundheitsnotstand. » mehr

Aktualisiert am 10.03.2020

Oberfranken

Wer entscheidet in Sachen Corona?

In der Corona-Krise ist Gesundheitsminister Jens Spahn nur ein Ratgeber. Die Entscheidungen fallen vor Ort. » mehr

Tempolimit 130

14.02.2020

Umfrage

Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch? » mehr

Tempolimit 130

07.02.2020

Deutschland & Welt

Bundesrat soll über Tempo 130 auf Autobahnen abstimmen

Eigentlich soll die Länderkammer über neue Regeln entscheiden, die Radlern mehr Sicherheit auf den Straßen bringen sollen. Doch nun ist ein Vorschlag für die Verordnung dazugekommen, der es in sich ha... » mehr

Ladekabel für unterschiedliche Handymodelle

30.01.2020

Deutschland & Welt

Eines für alle: EU-Parlament will einheitliche Ladetechnik

Neues Handy, neues Ladekabel - das soll nach den Wünschen der EU-Kommission bald komplett Vergangenheit sein. Ein Beitrag für weniger Elektroschrott? Ein Hersteller meldet da Zweifel an. » mehr

"Juristischer Pfusch": Florian von Brunn, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, geht mit der Staatsregierung hart ins Gericht. Foto: Matthias Balk/dpa

29.01.2020

Oberfranken

Kulmbachs neue Behörde in Nöten

Die Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit soll die Großbetriebe im Blick haben. Es bestehen aber juristische Zweifel an ihrer Zuständigkeit. Erste Klagen gegen ihre Bescheide waren erfolgreich. » mehr

Karamba Diaby

19.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

"Wir brauchen Ausgleich im ganzen Land": Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Lino Mirgeler/dpa

15.01.2020

Oberfranken

Söder baut Bayern weiter um

Behörden, Studienplätze Strukturen - pünktlich zum Start des neuen Jahrzehnts hat der CSU-Chef ein ehrgeiziges Projekt definiert. » mehr

SPD-Chefin Saskia Esken kam zum Antrittsbesuch. Foto: Lino Mirgeler/dpa

14.01.2020

Oberfranken

Solidaritätsbekundungen von der Parteispitze

Die neue SPD-Chefin stellt sich ihren bayerischen Genossen vor. Dort tritt sie für ihr Steckenpferd - die Digitalisierung - ein und teilt gegen die CSU aus. » mehr

Tempolimit

25.12.2019

Deutschland & Welt

SPD will Tempolimit zum Thema machen - Scheuer nicht

Es ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Minister ist wenig begeistert. » mehr

Regierungsbefragung im Bundestag

18.12.2019

Deutschland & Welt

Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal. » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Deutschland & Welt

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

22.11.2019

Topthemen

Kevin Kühnert - Querulant mit Hang zum Kompromiss

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

Leerstand, Verödung: Die Landtags-SPD will mehr Investitionen im ländlichen Raum. Foto: Nicolas Armer/dpa

19.11.2019

Oberfranken

SPD fordert stärkeren Einsatz für den ländlichen Raum

Die Sozialdemokraten möchten Landflucht und Verödung stoppen. Der Hofer Abgeordnete Klaus Adelt will einen millionenschweren Zukunftsfonds. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Bundestag

07.11.2019

Deutschland & Welt

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Die «Judaslohn»-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt? » mehr

Das war ein Kongress zu viel: Weil Michael Turgut auch als Freigänger der JVA Spandau seine fragwürdigen Geschäfte fortsetzte, wurde er am Mittwoch vom offenen in den geschlossenen Vollzug verlegt.

14.08.2019

Oberfranken

Michael Turgut wieder hinter Gittern

Die Berliner Justiz reagiert schnell: Nach Berichten über einen Kongress seiner Vertriebler wird der Finanzjongleur umgehend in den geschlossenen Vollzug verlegt. » mehr

Deutschland hat am Mittwoch, 31. Juli, 45 abgelehnte Asylbewerber vom Flughafen Leipzig-Halle mit einem Sonderflug in ihr Heimatland Afghanistan abgeschoben. Polizeibeamte begleiteten die Flüchtlinge in ein Charterflugzeug, das in Afghanistans Hauptstadt Kabul landete.

06.08.2019

Region

Fall Bilal Y.: Busch bittet Herrmann um Hilfe

Innenminister soll sich um den Fall Bilal Y. kümmern. Abschiebung müsste nach Ansicht des Abgeordneten neu geprüft werden. » mehr

15.07.2019

Deutschland & Welt

Oppermann für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der E... » mehr

03.07.2019

Deutschland & Welt

Europa-SPD: Werden Personalpaket auf keinen Fall zustimmen

Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, hat Widerstand gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. Die Europa-SPD werde diesem Vorsc... » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Topthemen

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Deutschland & Welt

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Wahlplakat

01.06.2019

Deutschland & Welt

Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Ri... » mehr

Natascha Kohnen

01.06.2019

Deutschland & Welt

Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand ... » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Schulz will nicht für SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. «Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren», schrieb er in einer E-Mail an ... » mehr

SPD-Bundestagsfraktion

29.05.2019

Deutschland & Welt

Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Abgeordnete beraten über Wahlniederlagen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten am Nachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitz... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

19.05.2019

Deutschland & Welt

Pläne in SPD für Teilentmachtung von Nahles bei Wahlfiasko

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann so... » mehr

Nach Meinung von Flisek stellt das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur digitalen Kennzeichenerkennung die bayerische Grenzpolizei infrage.	Foto: D. Karmann/dpa

20.02.2019

Oberfranken

Parteien uneins über Kennzeichen-Kontrolle

Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek fordert die Einstellung der automatischen Erfassung an den Grenzen. Die CSU hält im Innenausschuss dagegen. » mehr

Michael Busch bei seiner ersten Rede im Landtag. Es ging um die Anerkennung des Stärkung des Meistertitels. Foto: Felix Hälbich

15.02.2019

Region

"Opposition ist schon hart"

Im Landtag muss sich Michael Busch noch an manche Gepflogenheiten gewöhnen. Zum Beispiel an seine Rolle als Einzelkämpfer. » mehr

Abschiebung

18.01.2019

Deutschland & Welt

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Deutschland & Welt

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Deutschland & Welt

Parteikreise: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter ... » mehr

Serdar Yüksel

01.11.2018

Deutschland & Welt

Im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann das Leben

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. » mehr

01.11.2018

Deutschland & Welt

Notfall im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses gewesen, al... » mehr

16.10.2018

Oberfranken

Die Runde der Verbliebenen

Der Fraktionsvorstand der SPD tagt. Die Stimmung ist gedrückt - viele Genossen sind bei der Wahl auf der Strecke geblieben. » mehr

Notizen aus dem Landtag

10.07.2018

Oberfranken

Notizen aus dem Landtag

In Rage Der SPD-Abgeordnete Horst Arnold hatte gerade begonnen, mit Fundamentalkritik auf die Daten im neuen Agrarbericht von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber einzugehen, da zerbarst vor sei... » mehr

In Arzberg im Landkreis Wunsiedel konnte die Stadt dank der Förderoffensive zum Beispiel zwei leer stehende, marode Häuser in der Rathausstraße abbrechen. Dort entstehen jetzt Grün- und Parkflächen.	Foto: Florian Miedl

27.06.2018

Oberfranken

Nur fünf Landkreise profitieren

Die CSU-Mehrheit lehnt eine Ausdehnung der Förderoffensive Nordostbayern ab. In Teilen Oberfrankens hilft das Sonderprogramm beim Abriss von Leerstand. » mehr

Auch in Zeiten einer modernen Tourismusbranche: Wandern ist immer noch in - zum Beispiel am Ochsenkopf. Fotos: Frankentourismus

22.05.2018

Oberfranken

Auch SPD will neue Seilbahn für Ochsenkopf

Ein Idee nimmt Fahrt auf: Jetzt fordert auch die SPD in der Region, dass die Staatsregierung den Ochsenkopf, insbesondere eine neue Seilbahn, mit 25 Millionen Euro fördert. » mehr

Die persönliche Mitteilung an Florian Ritter ist deftig. Der Absender ist "enttäuscht, dass der SPD-Landtagsabgeordnete diese vertrauliche Nachricht publiziert und für Wahlkampfzwecke verwendet hat".	Foto: Matthias Balk (dpa)/Montage HCS

16.05.2018

Oberfranken

Polizeioberrat vergreift sich im Ton

Der SPD-Abgeordnete Florian Ritter fordert wegen angedrohter Prügel Konsequenzen. Der Betroffene spricht von einer Dummheit. » mehr

Interview: mit Dr. Christoph Rabenstein, Landtagsabgeordneter

30.01.2018

Oberfranken

"Im Mittelpunkt stand, Bayern voranzubringen"

Der SPD-Abgeordnete Dr. Christoph Rabenstein hatte 2014 den Anstoß für die Enquete-Kommission gegeben. Seine Bilanz fällt positiv aus. » mehr

Strabs liegt auf Eis

24.01.2018

Region

Strabs liegt auf Eis

In Seßlach soll die Einführung der Satzung noch nicht veröffentlicht werden. Stattdessen blickt man auf den Landtag. » mehr

20.07.2017

Oberfranken

Bayern legt Gefährdern Fußfesseln an

München - Bayern führt als erstes Bundesland die elektronische Fußfessel für Gefährder ein. » mehr

Der Vorsitzende des Unesco-Clubs Kulmbach-Plassenburg und Koordinator in Deutschland Hartmut Schuberth zeigt auf einer Karte, wo künftig der assoziierte Unesco-Club der Region Coburg stehen könnte. Rechts im Bild die beiden Mitglieder der Manisa-Arbeitsgruppe und zugleich Kreisräte des Landkreises Coburg Alexandra Kemnitzer und Kanat Akin.

11.07.2017

Region

Manisa wird zum Politikum

Wie soll es mit dem Kulturabkommen zwischen der türkischen Region und dem Landkreis weitergehen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. » mehr

Klaus Adelt

05.07.2017

FP/NP

Adelt fordert Ausbau von Förderprogramm

München - Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt hat sich im Kommunalausschuss des Landtags für eine Erweiterung des Sonderförderprogramms zur Revitalisierung von Ortskernen in fünf » mehr

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