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SPD-FRAKTIONSCHEFS

vor 4 Stunden

Kronach

Am Solarpark scheiden sich die Geister

Bei Fischbach sollen große Photovoltaikanlagen entstehen. Der Stadtrat will sich vor Ort ein Bild machen, bevor er darüber entscheidet. Denn nicht jeder ist begeistert. » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Demo gegen steigende Mieten

20.10.2019

Wirtschaft

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Neue U-Boote für Ägypten

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Tür der Synagoge

17.10.2019

Brennpunkte

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Brennpunkte

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Verladung

17.09.2019

Brennpunkte

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

Merkel

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

10.09.2019

Coburg

Den Ausbau brauchen wir nicht

Zum geplanten vierspurigen Ausbau des Weichengereuth bezieht die SPD-Fraktion im Coburger Stadtrat Stellung: Es ist schon erstaunlich - aber auch wieder nicht: Zu Wahlkampfzeiten werden und wurden sch... » mehr

04.09.2019

Kronach

Nahverkehrskonzept in den Startlöchern

Am 30. September vergibt der Kreistag die Zuschläge an Verkehrsunternehmen. Im August 2020 soll es dann losgehen. Die SPD positioniert sich zu diesem und anderen Themen. » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Brennpunkte

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Öltanker «Stena Impero»

29.07.2019

Brennpunkte

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

26.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionsvize Mast offen für Rot-Rot-Grün

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast hat sich offen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene gezeigt. «Ja, das schließe ich nicht mehr aus», sagte sie auf eine entsprechend... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionschef nennt Trump Rassisten und erntet Kritik

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Parteiübergreifende Kritik an Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

15.07.2019

Kronach

Klimaschutz im Fokus

Im Landkreis wird bereits viel getan. Künftig soll das wohl mit einem Konzept hinterlegt werden. » mehr

09.07.2019

Coburg

Juristenantwort verblüfft Bad Rodacher Räte

Ein Antrag von Matthias Thumser sorgt auch im Bauausschuss für Wirbel. Allerdings ist es wieder nicht der Inhalt, über den man diskutiert. » mehr

Pegida

05.07.2019

Topthemen

Entsetzen über Äußerungen von Pegida-Demonstranten zu Lübcke

Relativierende Aussagen von Pegida-Demonstranten über den Mord an dem CDU-Politiker Lübcke lösen Fassungslosigkeit und Empörung aus. Die Justiz hat sich bereits eingeschaltet. Auch Rufe nach dem Verfa... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Bovenschulte soll neuer Regierungschef in Bremen werden

Neuer Regierungschef in Bremen soll SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte werden. Diese Empfehlung gab der Landesvorstand der SPD ab. Der Jurist und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Ge... » mehr

02.07.2019

Kronach

Taugt der Masterplan auch für Kronach?

Abschauen ist auch in der Kommunalpolitik erlaubt: Der Lichtenfelser Bürgermeister referiert auf Einladung der hiesigen SPD über seine "Vision 2030" für die Korbstadt. » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Hintergründe

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

SPD

01.07.2019

Brennpunkte

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Rücktritt

01.07.2019

Brennpunkte

Rot-grün-roter Paukenschlag in Bremen

Erst am frühen Morgen war alles ausverhandelt. Um 02.00 Uhr knallten die Sektkorken bei der rot-grün-roten Verhandlungsrunde in Bremen. Das Rathaus bleibt in SPD-Hand, aber der Amtsinhaber wechselt. » mehr

Wohnhäuser an der Frankfurter Allee

29.06.2019

Wirtschaft

Bundestagsgutachten kritisiert Berliner Mietendeckel

Berlin will die explodierenden Wohnkosten in der Stadt in den Griff bekommen. Ein Plan für gedeckelte Mieten soll Luft verschaffen. Doch es gibt rechtliche Bedenken. » mehr

24.06.2019

Kronach

50.000 Euro für den "Struwwel"

Der Kronacher Jugendtreff muss dringend saniert werden. Dafür gibt es nun auch einen Zuschuss des Landkreises. Die Kreisräte sind von der Arbeit der Einrichtung beeindruckt. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Berliner SPD-Fraktionschef: Giffey hätte Zeug zur SPD-Chefin

Familienministerin Franziska Giffey hätte aus Sicht von Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Zeug zur SPD-Chefin. «Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung», sa... » mehr

Thomas Kutschaty

20.06.2019

Brennpunkte

Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Noch ist offen, wer Andrea Nahles an der Spitze der SPD nachfolgt. Nun signalisiert der Fraktionschef des wichtigen Landesverbands NRW seine Bereitschaft für eine Kandidatur. » mehr

Arbeitsminister Heil

15.06.2019

Brennpunkte

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Wirtschaft

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Koalitions-Fraktionsspitzen von Union und SPD reden weiter

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen setzen am Morgen ihre Klausurtagung in Berlin fort. Die Fraktionsvorstände wollen unter anderem über Fragen der Wirtschaft, des Mobilfunkausbaus und der Pflege spr... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorstände der Koalitionsfraktionen beenden Beratungen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben nach gut fünfeinhalb Stunden die Beratungen in größerer Runde zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Berlin beendet. Heute wollen die Abgeordneten von Union und ... » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Eigentumswohnungen

12.06.2019

Wirtschaft

Scholz hat Verständnis für Berliner Mietendeckel

Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen und hohe Mieten: In Berlin sind deshalb viele auf der Palme. Ein Stopp von Mieterhöhungen in den nächsten fünf Jahren soll aus Sicht der Senatsverwaltung hel... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

Rolf Mützenich

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Politische Zukunft von Nahles offen

31.05.2019

Brennpunkte

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht. » mehr

CDU-Wahlparty

26.05.2019

Hintergründe

CDU-Coup in Bremen: Sieg scheint klar, Machtfrage aber offen

Das Wort historisch wird oft überstrapaziert. Diesmal könnte es zutreffen: Nach über 70 Jahren steht die SPD in «ihrem Bremen» vor einem Scherbenhaufen. Das Wahlergebnis - ein Desaster für die Partei. » mehr

13.05.2019

Kronach

Neues Konzept für den Weihnachtsmarkt

Die Verantwortlichen des Vereins kronach.er.leben planen Kulinarik am Marienplatz und Kunst in der Kühnlenzpassage. » mehr

10.05.2019

Kronach

Von Anfang an mit Kämpferherz

Die Sozialdemokratie hat in Ziegelerden eine lange und bewegte Geschichte. Heute feiert der Ortsverein mit Festrednerin Inge Aures seinen 100. Geburtstag. » mehr

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

08.05.2019

Oberfranken

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

Die Gesetze rund um das Bienen-Volksbegehren stoßen im Landtag auf große Einigkeit. Aber noch sind nicht alle Irritationen beseitigt. » mehr

Andrea Nahles

03.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen «falsch»

Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Jus... » mehr

Kreistag beschließt Satzungsänderung für Regiomed

02.05.2019

Region

Kreistag beschließt Satzungsänderung für Regiomed

Auch im zweiten Anlauf sorgt ein eigentlich formaler Akt für Diskussionen. Auslöser sind Bedenken, die SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Rebhan äußert. » mehr

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