Lade Login-Box.

SPD-FRAKTIONSCHEFS

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

15.01.2020

Wirtschaft

Loewe hat freie Bahn für den Neustart

Bis Ende 2023 mietet sich die Firma in ihrer alten Heimat ein. Doch die Einigung stand bis kurz vor Mitternacht auf der Kippe. Nun regiert das Prinzip Hoffnung. » mehr

28.01.2020

Kronach

Das Klima könnte besser sein

Darin sind sich alle Kräfte im Kronacher Stadtrat einig. Sie beschließen eine Umweltschutz-Offensive. Zuvor jedoch lässt ein Antrag auf Vertagung Gewitterwolken aufziehen. » mehr

15.01.2020

Kronach

"Eine einmalige Chance"

Ministerpräsident Markus Söder verkündet: Kronach bekommt deutlich mehr Studenten als gedacht. Vor Ort ist man begeistert, sieht sich aber vor große Aufgaben gestellt. » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Brennpunkte

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

Banknoten

13.01.2020

Brennpunkte

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Bahncards 50 und 25

10.01.2020

Reisetourismus

Preisreduzierung kommt für alle Bahncard-Typen

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

Bahncards 50 und 25 werden günstiger

10.01.2020

Wirtschaft

Die letzte Lücke: Preissenkung auch für Bahncard 25 und 50

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

09.01.2020

Schlaglichter

Mützenich: Vorschlag zu Kabinettsumbildung «bemerkenswert»

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit Ironie auf den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder zu einer Kabinettsumbildung reagiert. «Ich finde diesen Vorschlag durchaus bemerkenswert», sagte Mützenich a... » mehr

Bundestag

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Hertha-Coach

20.12.2019

Sport

Hertha-Trainer Klinsmann für neues Stadion - «egal wo»

Trainer Jürgen Klinsmann plädiert vehement für eine neue Arena des Berliner Fußball-Bundesligisten Hertha BSC, sieht die Standortfrage aber als nachrangig an. » mehr

Zur Weitramsdorfer Gemeinderatssitzung am Montagabend im Feuerwehrhaus hatte die neue Interessengemeinschaft Mühlberg (IGMW) zu Protesten aufgerufen. Anlass war der SPD-Antrag auf Wiedereinführung der alten Sperrzeit bis 13.30 Uhr in der Schulstraße und Errichten einer Ampel. Das möchte die IGMW verhindern und fordert eine Sperrung bis 17 Uhr. Da die Mitglieder im Saal auf Veranlassen des Sitzungsleiters, 3. Bürgermeister Michael Rädlein, ihre Plakate nicht zeigen durften, stellten sie sich nach der Sitzung nochmals auf.

17.12.2019

Coburg

Zoff statt Weihnachtsfriede

Die jüngste Sitzung des Gemeinderates Weitramsdorf wurde von Protesten der "Interessengemeinschaft Mühlberg" begleitet. Stein des Anstoßes ist der Verkehr in der Schulstraße. » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Wirtschaft

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

09.12.2019

Kronach

Das Kronacher Bahn-Reisebüro soll bleiben

Der Kreistag möchte eine entsprechende Resolution verfassen. Der aktuelle Betreiber stellt den Betrieb zum Jahresende ein. Die geplante Mobilitätszentrale könnte die Rettung sein. » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Brennpunkte

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

25.11.2019

Kronach

Ein Spielplatz für Vogtendorf

Das Neubaugebiet soll nun doch Spielgeräte bekommen. Außerdem drängt der Stadtrat auf diverse Dorferneuerungen. » mehr

SPD-Fraktionschef Mützenich

25.11.2019

Brennpunkte

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen. » mehr

Gewalt gegen Frauen

24.11.2019

Brennpunkte

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken. » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Wirtschaft

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

12.11.2019

Oberfranken

Die Bilanz der Kuscheltiere

Vor einem Jahr hat die schwarz-orange Koalition in Bayern ihre Arbeit aufgenommen. Vor allem die Regierenden selbst sind von ihrer Pragmatik und Harmonie begeistert. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

04.11.2019

Region

Stehende Ovationen für die Hochschule

Für die Kronacher Kreisräte war am Montag ein historischer Tag: Es wurden konkrete Pläne für den Lucas-Cranach- Campus vorgestellt. Schon 2020 könnte es losgehen. » mehr

Hat das Kongresshaus Rosengarten eine Zukunft? Ist die Ausrichtung von Kongressen in diesem Haus überhaupt gefragt? Oder soll es für den Neubau eines Kongresshotels abgerissen werden? Solchen Fragen ging die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern nach.

04.11.2019

Region

SPD stellt Hotelstandort auf den Prüfstand

Das Projekt in der Südstadt bleibt umstritten. Die Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten will Grundsätzliches geklärt haben. » mehr

Rentner

31.10.2019

Deutschland & Welt

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Linke-Vorstand

29.10.2019

Deutschland & Welt

Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Katrin Lompscher

28.10.2019

Deutschland & Welt

Lompscher: Mietendeckel könnte bundesweit Schule machen

Nach Ansicht von Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) könnte der geplante Mietendeckel bundesweit Schule machen. » mehr

SPD spricht mit Bürgern über Hotel

22.10.2019

Region

SPD spricht mit Bürgern über Hotel

Wo ist ein passender Standort für ein Kongresshotel südlich des Ketschentores in Coburg? Was sollte bei dessen Gestaltung berücksichtigt werden? Kann Coburg Kongressstadt werden? » mehr

Kramp-Karrenbauer im Irak

22.10.2019

Topthemen

AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koa... » mehr

21.10.2019

Region

Am Solarpark scheiden sich die Geister

Bei Fischbach sollen große Photovoltaikanlagen entstehen. Der Stadtrat will sich vor Ort ein Bild machen, bevor er darüber entscheidet. Denn nicht jeder ist begeistert. » mehr

US-Truppen in Syrien

22.10.2019

Deutschland & Welt

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Koalitionsvertrag

21.10.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Protest in Berlin

20.10.2019

Deutschland & Welt

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

U-Boot-Export

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Seehofer spricht in Bundestagsdebatte

17.10.2019

Deutschland & Welt

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Kronprinz Mohammed bin Salman

17.09.2019

Deutschland & Welt

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

Rede der Kanzlerin

11.09.2019

Deutschland & Welt

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

10.09.2019

Region

Den Ausbau brauchen wir nicht

Zum geplanten vierspurigen Ausbau des Weichengereuth bezieht die SPD-Fraktion im Coburger Stadtrat Stellung: Es ist schon erstaunlich - aber auch wieder nicht: Zu Wahlkampfzeiten werden und wurden sch... » mehr

04.09.2019

Region

Nahverkehrskonzept in den Startlöchern

Am 30. September vergibt der Kreistag die Zuschläge an Verkehrsunternehmen. Im August 2020 soll es dann losgehen. Die SPD positioniert sich zu diesem und anderen Themen. » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Deutschland & Welt

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Deutschland & Welt

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Deutschland & Welt

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Dominic Raab

29.07.2019

Deutschland & Welt

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Tagesthema

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

^