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SPD-FRAKTIONSCHEFS

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09.07.2020

Coburg

Rotstift kommt vorerst nicht zum Einsatz

Der Landkreis-Etat ist zur Jahresmitte voll im Soll. Bleibt es dabei, weist der Haushalt trotz der Corona-Pandemie am Jahresende ein Plus aus. » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Markus Söder

11.07.2020

Brennpunkte

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Der Fußgängertunnel zwischen Bahnhof und Adamistraße. Die Stadt muss für dessen Gestaltung im Zuge des Projekts "Zukunftsbahnhofs" tiefer in die Tasche greifen als ursprünglich geplant.	Foto: Archiv Neue Presse

26.06.2020

Coburg

"Bahn Licht ans Fahrrad machen"

Coburg soll ein "Zukunftsbahnhof" werden. Norbert Tessmer befürchtet eine Verzögerung des Projekts. » mehr

Protest in Rheda-Wiedenbrück

18.06.2020

Brennpunkte

Corona-Hotspot Schlachthof: Frust, Streit und offene Fragen

Hunderte Corona-Infizierte beim Schlachtbetrieb Tönnies in Ostwestfalen schrecken auf. Die Ursachensuche läuft, die Frage nach der Verantwortung wird laut. Eltern sind sauer. Auch NRW-Ministerpräsiden... » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr

12.06.2020

Kronach

Gut angelegtes Geld? - Diskussion um zusätzliche Stellvertreter

Kronachs Bürgermeisterin und der Landrat haben seit Kurzem zusätzliche Vertreter. Angesichts der zusätzlichen Kosten ist das politische Kronach uneins darüber, ob es das braucht. » mehr

Heiko Maas

07.06.2020

Brennpunkte

Maas: Zusammenarbeit mit US-Truppen in gemeinsamem Interesse

Unter Präsident Trump nahmen die deutsch-amerikanischen Spannungen stetig zu. Mit einem Truppenabzug aus Deutschland würden sie sicher nicht geringer - zumal er Trumps Wahlkampf geschuldet sein könnte... » mehr

Mehrwertsteuer

05.06.2020

Brennpunkte

Mehrwertsteuer: SPD-Fraktionschef trotzt der Kanzlerin

Das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro - manchem ist das noch immer nicht genug. Doch während die einen streiten, treffen die anderen schon Entscheidungen. Eltern und Gastwirten winken bald f... » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

28.05.2020

Coburg

Sportbeirat ja, Vereinsbeirat nein

Die CSU/LV-Fraktion sieht den Landkreis für alle Vereine in der Pflicht. Ihr Antrag findet im Kreis- und Strategieausschuss aber keine Mehrheit. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Mundschutz

23.05.2020

Brennpunkte

Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören: Nach dem Willen von Ministerpräsident Ramelow sollen die allgemeinen Einschränkungen ... » mehr

Steffen Kampeter

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Familie

22.05.2020

Brennpunkte

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Fa... » mehr

18.05.2020

Kronach

Frauen punkten bei Vergabe von Kreistags-Posten

Edith Memmel durchbricht die Männer-Phalanx an der Spitze des Landkreises Kronach. Dafür hat die SPD das Nachsehen. Die Seitenhiebe verteilt allerdings jemand anders. » mehr

18.05.2020

Kronach

Zwischen Konsens und Konflikt

Der Kreistag nimmt seine Arbeit auf. Während die äußeren Umstände durchaus außergewöhnlich sind, bleibt ansonsten Vieles beim Alten. Auch, weil die CSU mit einem Vorhaben scheitert. » mehr

15.05.2020

Kronach

Wird es doch eine Vize-Landrätin geben?

Nach dem Protest der Frauenliste gegen eine männerdominierte Spitze des Landkreises kommt Bewegung in die Debatte. Das Nachsehen dabei dürfte nun die SPD haben. » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

12.05.2020

Kronach

Kronacher Stadtrat: Neustart unter erschwerten Bedingungen

Der Kronacher Stadtrat hat sich konstituiert. Bereits in der ersten Sitzung wird deutlich, wie schwer eine Konsensbildung sein kann. Eine Personalie wird deshalb sogar verschoben. » mehr

08.05.2020

Kronach

Ludwigsstadt in jungen Händen

Das dürfte wohl einmalig im Landkreis sein: Das Durchschnittsalter der drei Bürgermeister liegt bei 39 Jahren. Als Vertreter von Timo Ehrhardt wurden Maximilian Heyder und Thomas Rebhan gewählt. » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

05.05.2020

Kronach

Wunschkandidaten setzen sich durch

Alles neu macht der Mai? Nicht ganz: Nach wie vor ist Norbert Gräbner in Marktrodach Rathauschef. Vertreten wird er nun von Thomas Hümmrich und Roland Pompe. » mehr

28.04.2020

Coburg

Zweiter Bürgermeister wird ein Ehrenamt

In Zukunft wird das Baureferat von einem Fachmann geleitet. Der politische Baubürgermeister ist Geschichte. » mehr

Der eine geht, der andere rückt nach (von links): die neue Geschäftsstellenleiterin Sandra Kob, die neue Bürgermeisterin Nina Liebermann, der scheidende Bürgermeister Werner Thomas sowie der scheidende Geschäftsstellenleiter Dieter Scherbel. Foto: Koch

24.04.2020

Coburg

Bodelstadt: Solide Finanzen für die Nachfolgerin

Nach 24 Jahren war es für Bürgermeister Werner Thomas die letzte Sitzung. Und auch die endete mit einem einstimmigen Votum. » mehr

Vor schweren Zeiten: Am 1. Mai tritt Dominik Sauerteig (links) das Amt des Oberbürgermeisters an. Mit 57 Prozent setzte sich der Sozialdemokrat am Sonntag gegen Christian Meyer (CSU, rechts) durch. Auf den neuen OB und Stadtrat kommt jetzt die Herkulesaufgabe zu, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Coburg und die heimische Wirtschaft möglichst gering zu halten. Foto: Henning Rosenbusch

30.03.2020

Coburg

Harte Bewährungsprobe

Dominik Sauerteig hat die Stichwahl gegen Christian Meyer gewonnen. Parteien und Gruppierungen sehen den neuen OB und den Stadtrat vor gewaltigen Aufgaben. » mehr

Sitzung bayerischer Landtag

25.03.2020

Bayern

Landtag bewilligt Staatsregierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Hubert Auwanger spricht auf einer Pressekonferenz

25.03.2020

Bayern

Landtag bewilligt Regierung mehr Rechte im Anti-Corona-Kampf

In der Corona-Krise ist der Landtag geschlossen wie nie: Im Eiltempo gibt das Parlament der Staatsregierung noch weitergehende Rechte im Kampf gegen das Virus. Das Gesetz hat aber ein Ablaufdatum. » mehr

Gedenken

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

An der Grenze: Eine Frau blickt über einen von den türkischen Behörden errichteten Zaun. Foto: Emrah Gurel/AP/dpa

04.03.2020

Oberfranken

Region ist bereit für Flüchtlinge

An der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich die Lage zu. Tausende Flüchtlinge drängen nach Europa. Gemeinden und Städte in Oberfranken haben zwar Kapazitäten für eine Aufnahme, sind aber besorgt. » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Deutschland & Welt

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Soli-Abbau

18.02.2020

Deutschland & Welt

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach. » mehr

Mützenich

16.02.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Wie sortieren sich die Parteien im Bund nach dem Wahl-Eklat in Thüringen? Grünen-Chef Habeck hatte sich zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt - und bekommt dafür nun scharfe Kritik. » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Deutschland & Welt

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Tagesthema

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

10.02.2020

Region

Mobilitätskonzept nimmt Fahrt auf

Am 1. August will man starten. Bis dahin entsteht am Bahnhof eine Zentrale, von der aus alles gemanagt wird. Der Landkreis übernimmt sogar den Ticket-Verkauf der Bahn. » mehr

Das Grundstück, um das der erbitterte Streit im Stadtrat entbrannt und das Gegenstand von zwei Strafanzeigen gegen OB Henry Schramm ist: Momentan wird das gut 400 Quadratmeter große Areal in der Albert-Schweitzer-Straße als Zufahrt für die Renovierung des Nacahbarhauses genutzt. Foto: Gabriele Fölsche

06.02.2020

Oberfranken

Nach Strafanzeigen gegen OB Schramm: Schlagabtausch im Kulmbacher Stadtrat

Laut ging es nicht zu, als über die beiden Strafanzeigen gegen OB Schramm gesprochen wurde. Trotzdem wurde mit harten Bandagen gekämpft. » mehr

Zu wenig Platz: Ob und in welcher Dimension das Landratsamt erweitert wird, soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Politik klären. Der Anbau könnte auf dem freien Grünstreifen zwischen dem bestehenden Komplex und der Straßenmeisterei (im Hintergrund) errichtet werden.	Foto: Landratsamt/novotnystudios

06.02.2020

Region

Landratsamt platzt aus allen Nähten

Die Verwaltung fordert eine Erweiterung. Kosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro lassen die Politik auf die Bremse treten. Ein Arbeitskreis soll zunächst Fakten ermitteln. » mehr

Ministerpräsident Markus Söder (Zweiter von links) begrüßte die Neuen in der bayerischen Staatsregierung (von links): Carolina Trautner, neue Familienministerin, Kerstin Schreyer, neue Verkehrsministerin, und Klaus Holetschek, bayerischer Staatssekretär für Verkehr. Foto: Lino Mirgeler/dpa, Sven Hoppe/dpa

06.02.2020

Oberfranken

Erfurts langer Schatten reicht bis ins Maximilianeum

Eigentlich stand im Landtag die Vereidigung neuer Regierungsmitglieder an. Doch die Ereignisse in Thüringen trübten die Stimmung merklich. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Topthemen

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Deutschland & Welt

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

Berufliche Weiterbildung

30.01.2020

Deutschland & Welt

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen. » mehr

28.01.2020

Region

Das Klima könnte besser sein

Darin sind sich alle Kräfte im Kronacher Stadtrat einig. Sie beschließen eine Umweltschutz-Offensive. Zuvor jedoch lässt ein Antrag auf Vertagung Gewitterwolken aufziehen. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Deutschland & Welt

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

15.01.2020

FP/NP

Loewe hat freie Bahn für den Neustart

Bis Ende 2023 mietet sich die Firma in ihrer alten Heimat ein. Doch die Einigung stand bis kurz vor Mitternacht auf der Kippe. Nun regiert das Prinzip Hoffnung. » mehr

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