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SPD-POLITIKERINNEN

11.12.2019

Schlaglichter

Schulze lobt «Green Deal» - Kommt auf Details an

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat das neue Klimaschutzprogramm der EU-Kommission als «kluges, konsequentes Gesamtkonzept» begrüßt. «Der Klima- und Umweltschutz kommt damit da an, wo er hingehö... » mehr

10.12.2019

Schlaglichter

Schulze wirbt beim UN-Gipfel für deutsches Klimapaket

Bei den UN-Klimaverhandlungen hat Umweltministerin Svenja Schulze für das umstrittene Klimapaket der großen Koalition geworben. Die SPD-Politikerin sagte vor dem Plenum der Staats- und Regierungschefs... » mehr

14.12.2019

Schlaglichter

Klimaverhandlungen: Ministerin sieht «ernste Situation»

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich angesichts der weiterhin schwierigen Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz äußerst besorgt geäußert. «Wir erleben hier auf der Weltklimakonferenz gerad... » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Schwesig dringt auf Gespräche zwischen SPD und Union

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf Gespräche ihrer Partei mit der Union über die künftige Regierungsarbeit. Sie werbe dafür, dass die neue Parteispitze mit der Uni... » mehr

05.12.2019

Schlaglichter

SPD-Vorstand will Leitantrag zur GroKo-Bilanz festzurren

Kurz vor dem mit Spannung erwarteten SPD-Parteitag hat Vize-Fraktionschefin Katja Mast zur Geschlossenheit gemahnt. «Jetzt gilt es, die Partei zusammenzuhalten und klarzumachen, wohin der Kurs geht», ... » mehr

25.11.2019

Schlaglichter

Giffey will Rechtsanspruch auf Platz im Frauenhaus

Von Gewalt betroffene Frauen sollen nach Vorstellungen von Familienministerin Franziska Giffey in Zukunft einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus erhalten. «Das wird Zukunftsthema sein», sa... » mehr

Opfer häuslicher Gewalt

25.11.2019

Brennpunkte

Gewalt in der Partnerschaft: Die Zahlen steigen

Männer, die ihre Frauen schlagen, Ex-Partnerinnen, die zur Stalkerin werden - die Zahlen bei der Partnerschaftsgewalt steigen, zeigen aktuelle Daten. Meistens trifft es Frauen. Daran wurde zum Interna... » mehr

Rundfunkbeitrag

18.11.2019

Brennpunkte

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel. » mehr

Windräder

14.11.2019

Brennpunkte

Koalition streitet um schärfere Abstandsregel für Windräder

Das Bundeskabinett sollte eigentlich am Montag einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg beschließen - daraus wird aber nichts. Grund sind in dem Entwurf enthaltene Pläne zur Windkraft. Die Umweltminister... » mehr

Erdogan droht der EU

12.11.2019

Brennpunkte

Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern

Erst droht Erdogan, Millionen Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Jetzt will er im großen Stil IS-Anhänger abschieben. Hintergrund seiner konfrontativen Ansagen sind mögliche EU-Sanktionen wegen türk... » mehr

Bundesrat berät Klimapaket der Bundesregierung

08.11.2019

Brennpunkte

Länder wollen am Klimapaket schrauben - vor allem die Grünen

Nach monatelangen Verhandlungen wollen die Spitzen von Union und SPD, dass es jetzt ganz schnell geht mit ihren Klimaschutz-Plänen. Aber da dürfen auch die Länder mitreden - und damit auch die Grünen.... » mehr

Christine Lambrecht

30.10.2019

Computer

Justizministerin: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet «bis Ende des Jahres vorlegen». » mehr

Ferienverkehr auf der Autobahn

16.10.2019

Brennpunkte

Länder streiten über Sommerferienregelung

Für viele sind sie die schönste Zeit des Jahres: Doch wann genau sich Schüler auf die Sommerferien freuen können, ändert sich in den meisten Bundesländern von Jahr zu Jahr. Nun wollen einige neue Wege... » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Justizministerin will Melderecht ändern

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das Melderecht ändern, damit es Auskunftssperren zum Schutz etwa bedrohter Kommunalpolitiker geben kann. «Das wird ganz schnell zu ändern sein», sagte d... » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Brennpunkte

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Schulze zum Klimarat-Bericht: Werden uns anpassen müssen

Angesichts des Weltklimareports zur Eisschmelze und den Ozeanen sieht Umweltministerin Svenja Schulze Anpassungsbedarf auch für Deutschland. «Wir wissen, dass wir nicht mehr alles abwenden können», sa... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Schulze: Aufgeschlossen für Verbesserungsvorschläge

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich aufgeschlossen gezeigt für mögliche Änderungsvorschläge aus dem Bundesrat zum Klimapaket der großen Koalition. Wenn dort mögliche Verbesserungen vorgesch... » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Regierungsmaschine

22.09.2019

Brennpunkte

Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen

Diese Woche sind fünf Kabinettsmitglieder in den USA. Drei Maschinen der Flugbereitschaft machen sich auf den Weg in Richtung Ostküste, nur die Umweltministerin fliegt Linie. Ein Grund für «Flugscham»... » mehr

Präsentation

21.09.2019

Wirtschaft

Deutschland Entwicklungsland bei Frauen in Top-Positionen

In die Chefetagen deutscher Unternehmen kommt Bewegung, der Frauenanteil steigt. Aus Sicht von Frauenministerin Giffey geht es aber zu langsam voran. Die SPD-Politikerin will das Tempo erhöhen. » mehr

Rauchen im Auto

18.09.2019

Brennpunkte

Länder fordern Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

Wer im Auto raucht, schadet allen Mitfahrern. Eine Initiative mehrerer Bundesländer will Kinder und Jugendliche per Gesetz vor dem Qualm schützen und den Glimmstängel aus den Autos verbannen. » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Länder fordern Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

Zum Schutz von Kindern und Schwangeren fordern mehrere Bundesländer ein Rauchverbot in Autos. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wollen Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schle... » mehr

14.09.2019

Schlaglichter

Umweltministerin pocht bei Klimapaket auf Prüfmechanismus

Umweltministerin Svenja Schulze hat die schwarz-roten Verhandlungen über ein weitreichendes Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz positiv bewertet. «Ich bin froh, dass die Dringlichkeit und die Ernsthaf... » mehr

14.09.2019

Schlaglichter

Umweltministerinpocht bei Klimapaket auf Prüfmechanismus

Umweltministerin Svenja Schulze hat die schwarz-roten Verhandlungen über ein weitreichendes Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz positiv bewertet. «Ich bin froh, dass die Dringlichkeit und die Ernsthaf... » mehr

09.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 7. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. September 2019: » mehr

Plastiktüten

06.09.2019

NP

Plastiktüten vor dem Aus - Mehr als nur Symbolpolitik?

Im Supermarkt greifen Kunden seltener zur Plastiktüte, seit es diese nicht mehr umsonst gibt. Der Umweltministerin reicht das nicht: Die Zeit sei «reif» für ein Verbot. Umweltschützer sagen: Damit all... » mehr

06.09.2019

Schlaglichter

Gebühren für Inkassoverfahren sollen sinken

Inkassofirmen, die Geld von säumigen Kunden eintreiben, sollen künftig weniger Gebühren verlangen dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Justizministerin Christine Lambrecht vorgelegt. «Wer mi... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

25.08.2019

Schlaglichter

Scholz will auch als SPD-Chef Ministeramt behalten

Finanzminister Olaf Scholz will sein Regierungsamt nicht niederlegen, wenn er zum SPD-Chef gewählt werden sollte. Die Idee, dann aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er «absurd», sagte der Viz... » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

Giffey für kostenlose Bahnfahrten bei Freiwilligendienst

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert kostenlose Bahnfahrten für Menschen im Freiwilligendienst. «Mit der Deutschen Bahn werde ich darüber sprechen», erklärte die SPD-Politikerin. Vor kurz... » mehr

Petra Köpping

22.08.2019

Brennpunkte

Morddrohung gegen sächsische Ministerin Köpping

Petra Köpping will sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen. Dennoch: Die SPD-Politikerin aus Sachsen sieht hier eine neue Dimension des Hasses auf Mandatsträger erreicht. » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Hintergründe

Klara Geywitz: Potsdamer SPD-Strategin strebt nach mehr

Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aush... » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Sie will außerdem ihren Ministerposten aufgeben, wenn die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aber... » mehr

Giffey

15.08.2019

Brennpunkte

Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur Verfügung. » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Schulze wirbt fürs Leitungswasser-Trinken

Umweltministerin Svenja Schulze ruft für mehr Umwelt- und Klimaschutz dazu auf, Leitungswasser zu trinken. Das Wasser aus dem Hahn in Deutschland sei «einwandfrei», sagte die SPD-Politikerin der dpa. ... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Kosten Abfallbeseitigung: Hersteller sollen mehr zahlen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Deutschlands Kommunen bei den Ausgaben für die Abfallbeseitigung entlasten. Die SPD-Politikerin plant, die Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten und ... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. «Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot», sagte die SPD-Politi... » mehr

Svenja Schulze

11.08.2019

Topthemen

Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten

Die Tüte ist auf dem Rückzug. Beim Einkaufen greifen die Verbraucher in Deutschland immer seltener zum Plastikbeutel. Die Umweltministerin will nun trotzdem handeln. Allerdings machen Tüten nur einen ... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Umweltministerin Schulze arbeitet an Plastiktütenverbot

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. Ihr Ministerium erarbeite gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot, sagte die SPD-Politikeri... » mehr

Simone Lange will SPD-Chefin werden

02.08.2019

Topthemen

Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden

2018 hat sie es schon einmal versucht, nun will Simone Lange aus Flensburg erneut für den SPD-Vorsitz kandidieren - zusammen mit einem weiteren Oberbürgermeister. » mehr

02.08.2019

Schlaglichter

Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will erneut für den SPD-Vorsitz kandidieren. Die SPD-Politikerin tritt gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, an. «Ich fühle mic... » mehr

18.07.2019

Schlaglichter

Klimaschutz: Schulze für Erhöhung der Luftverkehrsabgabe

Um beim Klimaschutz voranzukommen, hat Umweltministerin Svenja Schulze eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe vorgeschlagen. Auch der Flugverkehr müsse die Kosten der Klimagasemissionen tragen und das m... » mehr

Malu Dreyer

07.07.2019

Brennpunkte

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will noch diesen Sommer einen Gesetzentwurf für besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen vorlegen. «Es ist nicht hinnehmbar, dass Verbrauche... » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

ADAC warnt bei CO2-Steuer vor Belastungen für Pendler

Der ADAC hat bei einer möglichen CO2-Steuer vor Belastungen für Pendler gewarnt. «Mobilität muss für alle weiterhin möglich und bezahlbar sein», sagte Gerhard Hillebrand, ADAC-Vizepräsident für Verkeh... » mehr

05.07.2019

Schlaglichter

Mehr Klimaschutz: Schulze will CO2-Preis und «Klimaprämie»

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wirbt dafür, Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas höher zu besteuern, um so den Ausstoß von Treibhausgasen zu senken. Die Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Preis könnte... » mehr

05.07.2019

Schlaglichter

Schulze wirbt für CO2-Preis im Verkehr und beim Heizen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wirbt für die schrittweise Einführung eines CO2-Preises im Verkehr und beim Heizen. Sie will das mit einer «Klimaprämie» für die Bürger verbinden. Klimafreundlich... » mehr

27.06.2019

Schlaglichter

Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin. Sie erhielt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungskunde. Anschließend leistete sie im Bundestag den Eid - m... » mehr

Gesine Schwan

25.06.2019

Brennpunkte

Schwan sinniert über SPD-Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert

Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich nach eigenen Worten nicht vorstellen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Interesse hat, Teil einer Doppelspitze der Sozialdemokraten zu sein - schließt das aber i... » mehr

SPD-Parteitag

22.06.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Am Montag will die SPD Klarheit schaffen, wie ihr künftiger Vorsitz bestimmt werden soll. Der kommissarische SPD-Chef kündigt einen präzisen Vorschlag an. » mehr

«Combat 18»

21.06.2019

Brennpunkte

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Vor dem Mord an Walter Lübcke stand der Verdächtige Stephan E. nicht mehr im Fokus des Verfassungsschutzes. Trotz rechtsextremer Vergangenheit galt er als eher unauffällig. Nun gibt es Hinweise, dass ... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Ministerin Schulze vor UN-Konferenz: Demos sind «Weckruf»

Die Fridays-for-Future-Demos sind nach Meinung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein «Weckruf an die Entscheidergeneration». «Ich finde es richtig gut, wenn heute wieder eine angeblich so unpo... » mehr

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