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Artikel zum Thema

SPD-VORSITZENDE

Horst Seehofer

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Einigung bei Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Es waren Tarifverhandlungen in nicht ganz normalen Zeiten. Die Kassenlage ist bei Bund und Kommunen angespannt. Doch gerade in der Corona-Krise sollten die Beschäftigten mehr Geld bekommen - allen vor... » mehr

21.10.2020

Kronach

Landesgartenschau: Licht am Ende des Tunnels?

Beleuchtet ist die LGS zwar immer noch nicht. Dafür gibt es nun Vorschläge, wie sie insgesamt attraktiver werden könnte. » mehr

Ausgangsbeschränkungen

21.10.2020

Brennpunkte

Corona-Maßnahmen: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind. » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Karl Lauterbach

18.10.2020

Brennpunkte

Lauterbach zählt auf das Verhalten der Bürger

Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? » mehr

Fridays-for-Future-Demonstration

13.10.2020

Brennpunkte

FFF-Studie: Vernichtendes Urteil für Klimaschutz

Es ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung, die sich beim Klimaschutz international als Vorreiter sieht - und auch auf die junge Bewegung Fridays for Future zugehen will. Eine Studie im Auftrag... » mehr

Stichwahlen

28.09.2020

Brennpunkte

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen. » mehr

Norbert Walter-Borjans

26.09.2020

Brennpunkte

Walter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest

Die Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel. » mehr

Kommunen

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Wahlraum

14.09.2020

Topthemen

CDU gewinnt NRW-Kommunalwahlen

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW. Als Sieger sehen sich auch die Grünen. Sie legen deutlich zu und haben bei den Stichwahlen in zwei Wochen Chancen, Oberbürgermeister-Posten zu erobern. » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Nord Stream 2

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Hubertus Heil

25.08.2020

Wirtschaft

Kurzarbeitergeld: Höchstbezugsdauer soll verlängert werden

Gastronomie, Tourismus oder Messen - vor allem überall dort, wo die Corona-Krise besonders tiefe Spuren hinterlassen hat, soll Kurzarbeit auch weiter helfen können. Doch um welchen Preis? » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Jürgen Domian

24.08.2020

Boulevard

Jürgen Domian: Andersdenkende nicht «Covidioten» nennen

Das Thema Pandemie liegt dem Late-Talker sehr am Herzen. Er meint, alle müssten mit der Situation noch viel disziplinierter umgehen als bisher. » mehr

SPD-Chef

20.08.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zei... » mehr

Karneval

19.08.2020

Brennpunkte

Karneval und Corona - noch ist nichts entschieden

Wackelt wegen Corona auch der Karneval? Gesundheitsminister Spahn hat eine Debatte darüber angestoßen. Die Ansteckungszahlen steigen weiter, aber entschieden ist noch nichts. » mehr

Debatte um Polizeieinsatz

18.08.2020

Brennpunkte

Video eines Polizeieinsatzes in Hamburg sorgt für Debatten

In den vergangenen Tagen gerieten bundesweit Polizisten wegen Einsätzen in die Kritik. Nun sorgt ein Fall aus Hamburg für Diskussionen. Ein Einsatz ausgerechnet vor einer Wand mit dem Schriftzug «I ca... » mehr

Prozess in Halle

18.08.2020

Brennpunkte

Rechtsextremist aus Halle weist jegliche Schuld von sich

Die Bilder, die als Beweismittel im Gerichtssaal in Halle gezeigt werden, sind erschreckend. Der Angeklagte hält sie für Kunst, sieht sich als «Schöpfer». Der Verfassungsschutz stuft ihn dagegen als r... » mehr

Aktualisiert am 17.08.2020

Meinungen

SPD hat Druck gemacht

Die SPD profitiert davon, dass sie sich früh auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten festgelegt hat. Es wirkt wie ein Echo von weither, dass der heutige SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor Monaten vorsc... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Brennpunkte

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Auf ihrer Sommerreise besuchte Bayerns SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch auch Zeil. Im Bild von links: Paul Hümmer, Matthias Naumann, Bürgermeister Martin Horn, Andrea Finzel, Bürgermeister Thomas Stadelmann, SPD-Vorsitzende Natasche Kohnen, Generalsekretär Uli Grötsch, Angelika Schmitt, Susanne Bös-Naumann und Andrea Rauh. Fotos: Licha

13.08.2020

Hassberge

Natascha Kohnen tourt durch den Landkreis

Wie gut griffen die Maßnahmen zu Beginn der Pandemie? Und was hat man daraus gelernt? Diese und andere Fragen diskutierten unter anderem Susanne Bös-Naumann und Andrea Finzel. » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Michael Müller

10.08.2020

Brennpunkte

Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht. » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Brennpunkte

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel

03.08.2020

Brennpunkte

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Protest

01.08.2020

Brennpunkte

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

Ehemaliger SPD-Vorsitzender Hans-Jochen Vogel

Aktualisiert am 26.07.2020

Bayern

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Alter von 94 Jahren ist der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel am Sonntag in München gestorben. Ministerpräsident Markus Söder würdigt Vogel als "herausragende Persönlichkeit". Vogel hatte auch ein... » mehr

Hans-Jochen Vogel

Aktualisiert am 26.07.2020

Bayern

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Die letzten Jahre seines Lebens verbrachte Hans-Jochen Vogel zurückgezogen in einem Seniorenheim. Seine Parkinson-Erkrankung machte ihm über die Jahre nicht nur das Lesen und Schreiben schwer. » mehr

SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

Gabriel und Tönnies

21.07.2020

Brennpunkte

Gabriel traf Tönnies mehrmals als Minister

Zwischen Sigmar Gabriel und dem Fleischproduzenten Clemens Tönnies gab es während Gabriels Zeit als Wirtschafts- und Außenminister mehrere Treffen und Telefonate. Das geht aus einer Antwort des Bundes... » mehr

Schulbetrieb

13.07.2020

Brennpunkte

Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Nach dem Ja von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten für eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb nach den Sommerferien, haben sich die Kultusminister der Länder festgelegt: Die Abstandsregel an de... » mehr

Maske

06.07.2020

Brennpunkte

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatt... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Ohne jedes Gespür

02.07.2020

Meinungen

Ohne jedes Gespür

Wie instinktlos kann man eigentlich noch sein? Völlig zu Recht schämen sich die derzeitigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für Sigmar Gabriel, den ehemaligen Chef der Soziald... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Fleischfabrik Tönnies

22.06.2020

Wirtschaft

Fall Tönnies bringt Schlachtbranche stark unter Druck

Mehr als 1300 Infizierte, die Produktion gestoppt, eine ganze Region im Stress: Der Fall Tönnies löst grundsätzliche Kritik am Agieren der Schlachtbetriebe aus. Muss die Firma auch finanziell geradest... » mehr

Flaggen von EU und Deutschland

22.06.2020

Brennpunkte

Corona-Krise zentrale Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft

Welche Ziele streben Union und SPD bei der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr an? Beim Koalitionsausschuss verständigen sich die Parteien der großen Koalition auf «Leitgedanken». Am Mittwoch w... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Trump in Ramstein

16.06.2020

Brennpunkte

Fast 10.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen

US-Präsident Trump beschwert sich seit Jahren über den deutschen Verteidigungsetat. Jetzt zieht er Konsequenzen. Tausende Soldaten sollen als Strafaktion abgezogen werden. Die Bundesregierung wurde nu... » mehr

Sigmar Gabriel

09.06.2020

Brennpunkte

Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kritisiert. Zu 80 Prozent seien die Arbeitnehmer der Branche immer ... » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen «latenten Rassismus». Die groß... » mehr

Bundesinnenminister

06.06.2020

Sport

Ende der Geisterspiele? Seehofer denkt an Rückkehr der Fans

Die Lockerungsdebatte in der Corona-Krise erfasst auch den Fußball. Der Bundesinnenminister hält Spiele mit Zuschauern in der neuen Saison wieder für denkbar. Erste Gedankenspiele machen die Runde. » mehr

Kanzleramt

04.06.2020

Brennpunkte

GroKo beschließt Konjunkturpaket von 130 Milliarden

Nach zwei Tagen harten Ringens ist es geschafft. Die Spitzen der großen Koalition verständigen sich auf ein riesiges Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro. » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

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