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SPD-VORSITZENDE

Maske

06.07.2020

Brennpunkte

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatt... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Thomas Strobl

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Stuttgarter Polizei verteidigt Abfrage bei Standesämtern

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Ohne jedes Gespür

02.07.2020

Meinungen

Ohne jedes Gespür

Wie instinktlos kann man eigentlich noch sein? Völlig zu Recht schämen sich die derzeitigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für Sigmar Gabriel, den ehemaligen Chef der Soziald... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Fleischfabrik Tönnies

22.06.2020

Wirtschaft

Fall Tönnies bringt Schlachtbranche stark unter Druck

Mehr als 1300 Infizierte, die Produktion gestoppt, eine ganze Region im Stress: Der Fall Tönnies löst grundsätzliche Kritik am Agieren der Schlachtbetriebe aus. Muss die Firma auch finanziell geradest... » mehr

Flaggen von EU und Deutschland

22.06.2020

Brennpunkte

Corona-Krise zentrale Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft

Welche Ziele streben Union und SPD bei der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr an? Beim Koalitionsausschuss verständigen sich die Parteien der großen Koalition auf «Leitgedanken». Am Mittwoch w... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Trump in Ramstein

16.06.2020

Brennpunkte

Fast 10.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen

US-Präsident Trump beschwert sich seit Jahren über den deutschen Verteidigungsetat. Jetzt zieht er Konsequenzen. Tausende Soldaten sollen als Strafaktion abgezogen werden. Die Bundesregierung wurde nu... » mehr

Sigmar Gabriel

09.06.2020

Brennpunkte

Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kritisiert. Zu 80 Prozent seien die Arbeitnehmer der Branche immer ... » mehr

Demonstration in Berlin

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen «latenten Rassismus». Die groß... » mehr

Bundesinnenminister

06.06.2020

Sport

Ende der Geisterspiele? Seehofer denkt an Rückkehr der Fans

Die Lockerungsdebatte in der Corona-Krise erfasst auch den Fußball. Der Bundesinnenminister hält Spiele mit Zuschauern in der neuen Saison wieder für denkbar. Erste Gedankenspiele machen die Runde. » mehr

Einigung

04.06.2020

Brennpunkte

GroKo beschließt Konjunkturpaket von 130 Milliarden

Nach zwei Tagen harten Ringens ist es geschafft. Die Spitzen der großen Koalition verständigen sich auf ein riesiges Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro. » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

23.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 24. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. Mai 2020: » mehr

Saskia Esken

21.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken fordert weitere Verbesserungen für Familien

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wirbt angesichts der Belastungen von Eltern in der Corona-Krise für das SPD-Modell einer Familienarbeitszeit. » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte... » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Thomas Gottschalk

14.05.2020

Boulevard

Thomas Gottschalk ohne Corona-Angst: «Ich bin krisenfest»

Der Entertainer fürchtet sich nicht wegen Corona. Er habe scho einiges überlebt, darunter sauren Regen und fünf Päpste, erzählt er einem Magazin. » mehr

Lufthansa-Maschinen

10.05.2020

Wirtschaft

SPD-Chef für strenge Auflagen für Lufthansa-Rettung

Der Staat steigt wohl bei der größten deutschen Airline ein. In der SPD ist man für bestimmte Bedingungen bei der Hilfe. Es geht um Steuern und Dividenden. » mehr

Demonstration in Stuttgart

10.05.2020

Brennpunkte

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitun... » mehr

SPD-Gremiensitzung

02.05.2020

Wirtschaft

Norbert Walter-Borjans gegen staatliche Autokaufprämie

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Forderungen aus der Autoindustrie nach einer staatlichen Kaufprämie zurückgewiesen. » mehr

Bundesliga

30.04.2020

Sport

Geduldsspiel: Entscheidung über Bundesliga-Neustart vertagt

Die Bundesliga wartet weiter auf ein klares politisches Signal für einen Saison-Neustart. Die Entscheidung soll nun am 6. Mai fallen. Hinter den Kulissen werden die Vorbereitungen auf den Tag X weiter... » mehr

Saskia Esken

30.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs für Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln

Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Arbeitnehmer mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs. Egal, ob sie im Homeoffice oder an d... » mehr

Schweiz hilft Swiss und Edelweiss

29.04.2020

Wirtschaft

Lufthansa erhält erste Staatshilfen aus der Schweiz

In der Corona-Krise bittet der klamme Lufthansa-Konzern in seinen vier Heimatländern um Staatshilfen. Während in Deutschland noch hart gerungen wird, öffnen die Schweizer als erste ihre Bundeskasse. » mehr

Saskia Esken

17.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken verteidigt Vorstoß für Vermögensabgabe

Die Bewältigung der Corona-Krise wird teuer. Eine einmalige Vermögensabgabe könnte da helfen. Die Frage ist: Wäre ein solches Vorgehen rechtens? » mehr

Leeres Klassenzimmer

16.04.2020

Familie

Wann kehren die Schulen zum gewohnten Unterricht zurück?

Wer beginnt wie schnell? Als Zeitmarke für die langsame Rückkehr zum Schulbetrieb haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten den 4. Mai genannt. Doch die Länder handhaben das ganz unterschiedlich. » mehr

Schule

16.04.2020

Topthemen

«Auf lange Sicht keine Rückkehr zum gewohnten Unterricht»

Wer beginnt wie schnell? Als Zeitmarke für die langsame Rückkehr zum Schulbetrieb haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten den 4. Mai genannt. Doch die Länder handhaben das ganz unterschiedlich. » mehr

13.04.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 9. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. April 2020: » mehr

Nordsee

06.04.2020

Brennpunkte

Regierung ruft zu Einhaltung der Kontaktverbote auf

Bislang halten sich viele Bürger an die Kontaktbeschränkungen. Ob es an den Ostertagen genauso gut laufen wird? Die Regierung appelliert an Einsicht und Disziplin. Es wird ein Ostern der anderen Art. » mehr

Albert Füracker nimmt an einer Sitzung teil

02.04.2020

Bayern

Steuereinnahmen schon zwei Milliarden Euro unter Plan

Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in den bayerischen Staatshaushalt. Durch Steuerstundungen und Rückerstattung von Vorauszahlungen habe der Freistaat bereits heute zwei Milliarden Euro weniger ... » mehr

Einschränkungen

02.04.2020

Brennpunkte

Beschränkungen gegen die Corona-Pandemie infrage gestellt

Das Coronavirus kann tödlich sein, ein Gegenmittel gibt es nicht: Doch die verhängten Beschränkungen werden inzwischen infrage gestellt. Wer was beschlossen hat, wer dazu was sagt, und was der Donners... » mehr

Saskia Esken Erfurt

01.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin für einmalige Vermögensabgabe zur Corona-Finanzierung

Die Bewältigung der Corona-Krise kostet enorm viel Geld. SPD-Chefin Esken will es auch von den Vermögenden nehmen. Viel Applaus bekommt sie für ihren Vorschlag erstmal nicht. » mehr

Corona-Bonds

01.04.2020

Topthemen

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ... » mehr

Coronavirus - Berlin

29.03.2020

Brennpunkte

Geduld oder Lockerungen? Debatte über Weg aus der Krise

Von der Kanzlerin über den Kanzleramtschef bis zum SPD-Chef mahnen Politiker: Die Corona-Zeit ist längst nicht überstanden. Im Krisenmanagement geht es um Schutzkleidung - und eine App, die im Kampf g... » mehr

22.03.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 23. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. März 2020: » mehr

Verkehrskontrolle

20.03.2020

Brennpunkte

«Entscheidender Tag»: Kommt es zu Ausgangssperren?

Reichen die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland aus? Politiker und Wissenschaftler haben in den vergangenen Tagen - teils erfolglos - «soziale Distanz» angemahnt. Nun we... » mehr

Olaf Scholz

10.03.2020

Brennpunkte

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein sol... » mehr

Solidaritätszuschlag

09.03.2020

Brennpunkte

Kritik an Union wegen harter Haltung bei Soli-Streichung

Der Koalitionsausschuss beschließt in der Nacht Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, um sie vor den Auswirkungen der Corona-Epidemie zu schützen. In einem Punkt gibt es keine Vereinbarung. Das bringt der U... » mehr

Am Grenzzaun

08.03.2020

Brennpunkte

Erdogan-Appell an Athen: «Macht die Tore auf»

Die Situation an der türkisch-griechischen Grenze ist angespannt. Noch immer harren dort auf türkischer Seite viele Migranten aus - griechische Grenzschützer lassen sie nicht durch. Die Lage droht zu ... » mehr

Bundeskanzleramt

08.03.2020

Brennpunkte

Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft

Zwei große Krisen beschäftigen den schwarz-roten Koalitionsausschuss. Es geht um die Migranten auf den griechischen Inseln und in der Türkei. Das Coronavirus überstrahlt aber alles. » mehr

Norbert Walter-Borjans

06.03.2020

Hintergründe

„Kein Interesse an einer zerbröselnden CDU“

SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans spricht im Interview mit unserer Zeitung über die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl. » mehr

Sigmar Gabriel

02.03.2020

Brennpunkte

Gabriel wirft SPD kollektives Führungsversagen vor

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hadert mit seiner Partei. Wie die aktuellen Parteivorsitzenden in ihre Ämter gekommen sind, findet er aberwitzig. Die Sozialdemokraten ruft er zum Umsteuern auf. » mehr

An der Grenze

02.03.2020

Brennpunkte

Erdogan droht EU mit Massenandrang von Flüchtlingen

Ankara setzt ganz offen Migranten als Druckmittel ein. Griechenland zeigt sich entschlossen, einen massenhaften Andrang von Flüchtlingen in die EU abzublocken. Kann sich das Jahr 2015 wiederholen? » mehr

Horst Seehofer

29.02.2020

Brennpunkte

Seehofer beschließt Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit

Die Bundesregierung will Rassismus und Hass bekämpfen. Vor dem Integrationsgipfel in Berlin kündigt die Union die Einrichtung einer Expertengruppe gegen Muslimfeindlichkeit an. Die SPD findet, das rei... » mehr

26.02.2020

Oberfranken

Am Aschermittwoch sind immer die anderen schwach

Die große Politik trifft sich zum Schlagabtausch in Niederbayern. Die Kontrahenten hauen kräftig auf den Putz. » mehr

Jens Spahn

24.02.2020

Deutschland & Welt

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

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