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STAATSSEKRETÄRE

Kritik des Iran an Schlichtung

14.01.2020

Brennpunkte

Atomabkommen: Iran nennt Schlichtung «strategischen Fehler»

Die europäischen Vertragspartner haben im Atomabkommen mit dem Iran eine sogenannte Schlichtung ausgelöst. Irans Außenminister gefällt das gar nicht. » mehr

07.01.2020

Schlaglichter

Universalschlichtungsstelle will Verbrauchern helfen

Verbraucher können sich im Streit mit Unternehmen künftig an eine vom Bund eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Diese Universalschlichtungsstelle mit Sitz in Kehl soll Konflikte beilegen, wenn es ... » mehr

Kerstin Schreyer

16.01.2020

Oberfranken

Mit mehr Ministerinnen ins neue Jahrzehnt

Zum Jahresauftakt sorgt CSU-Chef Söder mit seiner Forderung nach einem Kabinettsumbau in Berlin für Unruhe. In Bayern hat er jetzt schon eine Baustelle erledigt. Ein Signal. » mehr

Ex-Autoboss Ghosn

02.01.2020

Deutschland & Welt

Erste Festnahmen nach Ghosns Flucht in den Libanon

Es war ein Überraschungscoup kurz vor Neujahr: Da tauchte der angeklagte Ex-Renault-Chef Ghosn im Libanon auf, dabei durfte er Japan nicht verlassen. Wie die Flucht genau ablief, ist zwar noch unklar.... » mehr

Giuseppe Conte

28.12.2019

Deutschland & Welt

Italiens Ministerpräsident beschwört Einheit der Regierung

Die neue italienische Regierung ist erst gut hundert Tage im Amt. Und zerstritten. Das soll nicht so bleiben, verspricht Regierungschef Conte. Und schafft ein neues Ministerium. » mehr

Cem Özdemir

17.12.2019

Deutschland & Welt

Angriff auf Haus von Ex-Grünen-Chef Özdemir

Cem Özdemir twittert ein Foto von einer zersplitterten Türscheibe an seinem Wohnhaus. Diese wird offenbar von einem Stein getroffen. Aber wohl nicht aus politischen Gründen. » mehr

CDU in Sachsen-Anhalt

15.12.2019

Deutschland & Welt

Neonazi-Vergangenheit von CDU-Mann gefährdet Kenia-Koalition

Zerbricht die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt an der Neonazi-Vergangenheit eines CDU-Kreispolitikers? SPD und Grüne vermissen beim Koalitionspartner eine klare Abgrenzung nach rechts. Im Raum stehen... » mehr

Nachtsitzung im Bundestag

28.11.2019

Deutschland & Welt

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten si... » mehr

Globaler Klimastreik  - Hamburg

27.11.2019

Deutschland & Welt

Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau

Der Klimaschutz soll in den Förderprogrammen des Bundes für die Städtebauförderung künftig eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Wendt

25.11.2019

Deutschland & Welt

Wendt wird nicht Staatssekretär - aber Debatte geht weiter

Die Idee ist schon wieder abgeblasen - der umstrittene Polizeigewerkschafter Wendt wird nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Mitten in der aufgeheizten Debatte wird bekannt, dass Wendt in NRW gerad... » mehr

Rainer Wendt

24.11.2019

Deutschland & Welt

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Der umstrittene Polizeigewerkschafter sollte nach Plänen der CDU Staatssekretär im Innenministerium in Magdeburg werden. Doch die Koalitionspartner sperren sich gegen das Vorhaben. Wendt wittert eine ... » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Deutschland & Welt

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Maas

23.11.2019

Deutschland & Welt

Maas protestiert bei Cavusoglu gegen Verhaftung von Anwalt

Australien, Neuseeland, Kanada, Chile, Singapur: Außenminister Maas nutzt das G20-Treffen in Japan für eine Serie von Einzelgesprächen. Eines sticht dabei aber heraus. Es ist ein Krisentreffen mit ein... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Deutschland & Welt

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Mobilfunkmast

16.11.2019

Deutschland & Welt

Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Das Mobilfunknetz auf dem Land ist ein Ärgernis. Um Löcher in der Netzabdeckung zu schließen, stellt die Bundesregierung 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten in Aussicht. » mehr

Frauenrechte

12.11.2019

Deutschland & Welt

Bevölkerungswachstum: UN-Konferenz will Frauenrechte stärken

Eine UN-Konferenz in Nairobi will das Problem des großen Weltbevölkerungswachstums in Angriff nehmen. Die Beteiligten aus aller Welt stellen dabei die Rechte von Frauen in den Mittelpunkt. Die Themen ... » mehr

Google

12.11.2019

dpa

Google stellt Ergebnisse des digitalen Bildungsplans vor

Google hat jetzt erste Ergebnisse aus seiner Zukunftswerkstatt für digitale Weiterbildungsangebote präsentiert. » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

FP/NP

Eine Vertrauensfrage

Der Mann hat Chuzpe. Urplötzlich tritt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vorschlägen für eine gründliche Reform des politischen Systems auf den Plan. Manche davon sind richtig und überfälli... » mehr

Peter Altmaier

07.11.2019

Deutschland & Welt

Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine Reform des politischen Systems und eine stärkere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ausgesprochen. Die Thüringen-Wahl sei eine tiefgreifende ... » mehr

Georg von Waldenfels ist selbst im Alter von 75 Jahren noch vielfach engagiert. Archivfoto: Sören Stache/dpa

25.10.2019

Oberfranken

Oberfranken lässt ihn nicht los

Zu seinem 75. Geburtstag am Sonntag blickt Georg von Waldenfels auf ein bewegtes Leben zurück. Der ehemalige Politiker und Vorsitzende des Tennisbunds hat noch viel vor. » mehr

Bei der Feier trug sich Altlandrat Rudolf Schneider ins Goldene Buch ein. Er wurde flankiert von Bürgermeister Helmut Dietz (links) und Altbürgermeister Walter Eichhorn (rechts).

20.10.2019

Region

Bürgernähe in drei Akten

Nach jahrelangem Ringen wird Untermerzbach vor 25 Jahren wieder selbstständig. Ein Grund zum Feiern. » mehr

"Ich habe nie so viele glückliche Menschen gesehen wie damals in den Abteilfenstern": Diese Familie aus der DDR war eine der ersten, die mit den Zügen aus Prag am Hofer Hauptbahnhof ankamen. Weitere historische Fotos von der Ankunft der Flüchtlingszüge auf der Homepage unserer Zeitung. Foto: Ernst Sammer/Frankenpost-Archiv

30.09.2019

Oberfranken

Die erste Station in der Freiheit

Vor 30 Jahren trafen die Züge mit DDR-Flüchtlingen aus Prag in Hof ein. Bahnhofschef Robert Knieling erinnert sich an bewegte Zeiten - und an den Anruf bei Kanzler Kohl. » mehr

"Das sorgt bundesweit für Schlagzeilen"

13.09.2019

Region

"Das sorgt bundesweit für Schlagzeilen"

Hans Michelbach unterstützt die Coburger Handwerker. Die Stadt hat der Kreishandwerkerschaft bereits ein Grundstück am Güterbahnhof angeboten. » mehr

05.09.2019

Deutschland & Welt

Brexit-Drama: Bruder von Boris Johnson gibt Posten auf

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät wegen seines kompromisslosen Brexit-Kurses immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen. Heute legte sein jüngerer Bruder, Jo Johnson, sein Amt al... » mehr

05.09.2019

Deutschland & Welt

Kritik an Brexit-Kurs: Johnsons Bruder legt Ämter nieder

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät wegen seines kompromisslosen Brexit-Kurses immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen. Heute legte sein jüngerer Bruder, Jo Johnson, seine Amt a... » mehr

Künast kritisiert Klöckner-Pläne

16.08.2019

Deutschland & Welt

Tierwohl-Logo soll zweimal im Jahr kontrolliert werden

Die Regierung arbeitet schon länger an einem Siegel, das Verbrauchern höhere Standards etwa beim Platz im Stall anzeigen soll. Doch noch immer schwelt Streit. Und wie sollen die Vorgaben überwacht wer... » mehr

Durchschneiden des Bandes mit Otto und Dagmar Kirchner (2. und 3. v.r.) Landrat Wilhelm Schneider, Bürgermeister Klaus Bittenbrünn, Staatssekretär für Inneres Gerhard Eck, Geschäftsführer Guido Wey, Julius Kirchner, Präsident der IHK Würzburg-Schweinfurt Klaus Mapara, MdL Steffen Vogel und Abteilungsleiter Peter Schmitt.	Foto: Schweiger

21.07.2019

Region

Fränkische expandiert in Königsberg

Mit den neuen "Werk West" stellt das Unternehmen die Weichen für die Zukunft. Auch für die Stadt selbst soll sich in Sachen Lkw-Verkehr damit etwas verbessern. » mehr

21.07.2019

Region

Laute Pfiffe gegen Waldstilllegung

300 Menschen demonstrieren in Rodacherbrunn gegen die Pläne, ein Areal nahe Nordhalben ins Programm "Nationales Naturerbe" aufzunehmen. Man befürchtet auch die Ausbreitung des Borkenkäfers. » mehr

Vor wenigen Wochen im Juli: Als knapp unterlegener Kandidat gratulierte Sebastian Müller (rechts) dem neuen Bezirksvorsitzenden Jörg Nürnberger.

21.07.2019

Oberfranken

Tiefe Gräben im Vorstand der Bezirks-SPD

Anette Kramme hat auf eine erneute Kandidatur wohl nicht ganz freiwillig verzichtet. Ihrem Nach- folger Jörg Nürnberger verweigerte sie den Gruß. » mehr

19.07.2019

Oberfranken

Oberfränkische SPD steht vor Führungswechsel

Anette Kramme wird heute beim Bezirksparteitag nicht mehr kandidieren. Sie sei am Limit, sagt sie. Jörg Nürnberger und Sebastian Müller werden sich zur Wahl stellen. » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Vereidigung der neuen Justizministerin

Die Sozialdemokratin Christine Lambrecht wird heute im Bundestag als neue Bundesjustizministerin vereidigt. Die 54-jährige Rechtsanwältin tritt die Nachfolge ihrer Parteikollegin Katarina Barley an, d... » mehr

20.06.2019

Deutschland & Welt

Den Haag drängt auf EU-Steuer auf Flugbenzin zum Klimaschutz

Die Niederlande drängen auf eine europaweite Flugbenzin-Steuer. Dies sei eine wirkungsvolle Maßnahme für den Klimaschutz, sagte der Staatssekretär für Finanzen, Menno Snel, am Donnerstag bei der Eröff... » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Lambrecht folgt Barley als Justizministerin nach

Die SPD will die hessische Abgeordnete Christine Lambrecht zur neuen Bundesjustizministerin machen. Das sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. Die bisherige parlamentar... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Topthemen

Christine Lambrecht: Juristin mit Hang zu Finanzen

Christine Lambrecht ist zwar seit gut einem Jahr Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Von Hause aus ist die Sozialdemokratin jedoch Rechtsanwältin. » mehr

19.06.2019

Region

Als Flößen zur Attraktion wurde

Seit 50 Jahren ist ein wilder Ritt auf der Rodach ein ganz besonderes Erlebnis. Doch für die Organisatoren ist es noch immer das, was es zuvor schon war: harte Arbeit. » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

07.06.2019

Deutschland & Welt

Sorge um BER? Berliner Abgeordnete kritisieren Scheuer-Brief

Zeit ist knapp am Hauptstadtflughafen und die Zahl der Zweifler groß. Das ist seit Jahren so, mal mehr, mal weniger. Doch wie ernst meint es der Verkehrsminister Andreas Scheuer? » mehr

Staatsgalerie Stuttgart

06.06.2019

NP

Studie zu freiem Eintritt in Museen

Wie wirkt sich freier Eintritt in Dauerausstellungen von Museen auf die Besucherresonanz aus? Erreicht man damit neue Besuchergruppen? Ausgehend von diesen Fragestellungen hat das Ministerium für Wiss... » mehr

Umringt von Gegner einer weiteren Stromtrasse durch das Coburger Land: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat im November 2018 das Landratsamt besucht und bekam die Ablehnung von Bürgern und Politikern zu spüren. Jetzt hat sein Ministerium erklärt, dass es auf den Bau der Leitungsvarianten "P 44" und "P 44 mod" verzichtet.	Archivbild Wolfgang Braunschmidt

04.06.2019

Region

Aus für weitere Stromtrasse

"P 44" und"P 44 mod" werden nicht gebaut. Landrat Straubel: "Das ist ein gute Nachricht für die Region!" MdB Hans Michelbach lobt den geschlossenen Protest. » mehr

Plastiktüten

01.06.2019

Deutschland & Welt

Tansania führt Verbot von Plastiktüten ein

Nach vielen anderen Ländern führt nun auch Tansania ein Verbot von Plastiktüten ein. Seit Samstag dürfen in dem ostafrikanischen Land der Regierung zufolge keine Tüten mehr importiert, exportiert, her... » mehr

Ampel

22.05.2019

Deutschland & Welt

Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist ein zentrales Thema bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz. Gastgeber Rheinland-Pfalz setzt sich zudem für mehr Transparenz und stärkere Verbr... » mehr

Vereidigung neuer Minister

22.05.2019

Tagesthema

Übergangsregierung in Wien im Amt

Die österreichische Regierung ist wieder vollständig, aber wie lange wird sie überhaupt im Amt bleiben? Festlegen will sich im Machtpoker weiter niemand. Vieles hängt weiter von den Sozialdemokraten a... » mehr

Ganz genau nehmen die Flugdrohne auf der Abschussrampe in Augenschein (von links): Wilhelm Kleinlein, ehemaliger Soldat, Eddi Klug, Burgvogt von Königsberg und zweiter Bürgermeister Alexander Krauser, Königsberg. Fotos: Helmut Will

20.05.2019

Region

Bundeswehr kehrt kurzzeitig zurück

Soldaten des Aufklärungsbataillons 13 aus Gotha haben in den vergangenen Tagen im Landkreis Haßberge geübt. Auch in Ebern machten sie Station. » mehr

re:publica

08.05.2019

Deutschland & Welt

Mehr als 20.000 Besucher - und politischer denn je

Sie startete einst als bunte Konferenz für Internet-Nerds - heute kann die re:publica selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Eröffnungsredner gewinnen. Zum Abschluss gab es in diesem Jahr ... » mehr

06.05.2019

FP/NP

Metropolregion auf Werbetour

In fünf Ministerien gehen 100 Vertreter aus Franken mit den Verantwortlichen ins Gespräch. Dort fordern sie konkrete Zusagen ein. » mehr

Sawsan Chebli

05.05.2019

Deutschland & Welt

Twitter-Account von SPD-Staatssekretärin zeitweise gesperrt

An die Adresse der AfD gerichtet, schreibt Berlins Staatssekretärin über den Namen Mohammed: «Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!» Wenig später sperrt Twitter den Account... » mehr

Gavin Williamson

01.05.2019

Deutschland & Welt

May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Wegen eines pikanten Vorfalls muss die britische Premierministerin May ihr Kabinett schon wieder umbilden und einen neuen Verteidigungsminister ernennen. Die Vorwürfe an den bisherigen Ressortchef Gav... » mehr

Mathias Brodkorb

29.04.2019

Deutschland & Welt

Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück

Spannungen zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig waren seit längerem unübersehbar. Nun zieht Brodkorb die Konsequenzen. » mehr

16.04.2019

Deutschland & Welt

Innenministerium: Brandgefahr in Notre-Dame gebannt

Das Feuer in der Pariser Kathedrale Notre-Dame ist nach Angaben von Frankreichs Innenministerium unter Kontrolle. Die Brandgefahr sei gebannt, nun müsse man schauen, wie die Struktur des Gebäudes dem ... » mehr

Europa-Wahl

15.04.2019

Deutschland & Welt

Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

15.04.2019

Deutschland & Welt

Innenministerium: Mit Ländern über Asylzentren im Gespräch

Das Bundesinnenministerium spricht laut Staatssekretär Helmut Teichmann mit mehreren Bundesländern über die Einrichtung von weiteren Ankunftszentren für Migranten. So sei man mit Sachsen im Gespräch, ... » mehr

Plastikmüll

08.03.2019

Deutschland & Welt

UN-Abkommen zu Plastikmüll: Regierung unterstützt Forderung

Mehrere Millionen Tonnen Abfall landen Jahr für Jahr in den Weltmeeren. Für Fische und Meeresvögel ist das eine Katastrophe. Kommende Woche sucht die Weltgemeinschaft nach einer Lösung. Auch die Bunde... » mehr

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