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Koalitionsverhandlungen
SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht
Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt.
27.11.2024
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Koalitionsverhandlungen
Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg steht
Rund zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich SPD und BSW in Brandenburg bei ihren Verhandlungen geeinigt. Die Streitpunkte sind ausgeräumt.
27.11.2024
Regierungsbildung
Das steht im Thüringer Brombeer-Koalitionsvertrag
Migration, Frieden, Bildung: Nicht bei allen Themen haben CDU, BSW und SPD leicht zueinander gefunden. Nun steht ein 126 Seiten langer Koalitionsvertrag.
22.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer SPD-Chef Maier: Auf Linke zugehen
Drei Parteien wollen in Thüringen eine Regierung bilden. Doch CDU, BSW und SPD haben zusammen nicht genügend Sitze im Parlament. Landes-SPD-Chef Georg Maier will deshalb mit der Linken reden.
22.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer CDU-Chef Voigt: Weniger Asylbewerber aufnehmen
CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen eine neue Landesregierung bilden. In ihrem Koalitionsvertrag fordern sie einen Richtungswechsel in der Migrationspolitik.
22.11.2024
Aktuelle Umfragen
Wer würde in den Bundestag kommen?
Laut den neusten Umfragen könnten es nur noch vier Parteien in den Bundestag schaffen. Zwei der etablierten Parteien werden wohl deutlich an der 5-Prozent-Hürde scheitern.
20.11.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht
Ernst und Freihoffer führen BSW in Bayern an
Bisher gab es im Freistaat keinen Landesverband des Bündnisses von Sahra Wagenknecht. Wegen der anstehenden Neuwahl im Bund war nun Eile geboten.
16.11.2024
Landesparteitag
BSW verschiebt Entscheidung über möglichen Koalitionsvertrag
Das BSW verhandelt mit CDU und SPD in Thüringen über eine Regierung. Noch gibt es keinen Koalitionsvertrag. Die BSW-Mitglieder sollen vor einer Entscheidung Zeit haben, sich damit zu beschäftigen.
15.11.2024
Vor Neuwahl
Bundestag in Standby-Modus - AfD, BSW und Linke protestieren
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel. Die Tagesordnung schrumpft, Beschlüsse kommen wegen unklarer Mehrheiten nicht mehr zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause.
14.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer Chef-Unterhändler: Pragmatismus statt Ideologie
Die Regierungsbildung in Thüringen gilt als kompliziert. CDU, BSW und SPD verhandeln seit Wochen und bekommen immer wieder harte Ansagen von Sahra Wagenknecht. Nun setzen sie drei Schwerpunkte.
10.11.2024
Regierungsbildung
Experte: Wagenknecht ist mehr für Fundamentalopposition
Das BSW wird in drei ostdeutschen Ländern als Koalitionspartner gebraucht. In Sachsen hat es jetzt den potenziellen Partnern eine Absage erteilt. Wie ist das einzuordnen?
07.11.2024
Ampel-Koalition am Ende
Eile beim BSW - Landesverband Bayern kommt am 16. November
Die Wahl des nächsten Bundestags könnte jetzt schnell kommen. Ein Problem für das erst dieses Jahr gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht?
07.11.2024
Ampel am Ende
Bundestagswahl: BSW will schnell vier Landesverbände gründen
Die Wahl des nächsten Bundestags könnte jetzt schnell kommen. Ein Problem für das erst dieses Jahr gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht?
07.11.2024
Regierungsbildung
Bündnis von CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert
Die angestrebte Dreier-Koalition in Dresden ist Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Welche Rolle spielte Sahra Wagenknecht?
06.11.2024
Regierungsbildung
Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW vor Auftakt
Nach einem Machtstreit zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf wird in Thüringen nun über eine neue Regierung verhandelt. CDU, BSW und SPD stehen vor schwierigen Gesprächen.
03.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer BSW-Chefin: Position zu Krieg und Frieden schärfen
Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf, in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar Rechnung zu tragen.
02.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer BSW-Chefin: Position zu Krieg und Frieden schärfen
Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf, in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar Rechnung zu tragen.
02.11.2024
Machtkampf
Thüringer BSW: Nehmen "Beurteilung" aus Berlin sehr ernst
Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf. Die Bundesspitze machte den Thüringern zuletzt eine klare Ansage. Nun kommt die Reaktion.
01.11.2024
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