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  6. Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof
Was hat es mit der Praxis der „Brückentermine“ auf sich?

Amtsgericht Coburg Was hat es mit der Praxis der „Brückentermine“ auf sich?

Um die Frist zwischen zwei Verhandlungstagen einzuhalten, setzt das örtliche Amtsgericht immer mal wieder sogenannte „Brückentermine“ auf den Plan. Ist das überhaupt rechtens? 22.09.2025
„Papawittchen“-Fall: Urteil wegen Missbrauchs von eigenen Kindern rechtskräftig

Bundesgerichtshof in Karlsruhe „Papawittchen“-Fall: Urteil wegen Missbrauchs von eigenen Kindern rechtskräftig

Das Urteil gegen einen als „Papawittchen“ bekannten Mann aus Leipzig, der acht seiner eigenen Kinder und ein fremdes Kind sexuell missbrauchte, ist rechtskräftig. 10.09.2025
Bundesgerichtshof hebt Urteil im Mordfall Hanna auf

Mutmaßlicher Mord an Studentin Bundesgerichtshof hebt Urteil im Mordfall Hanna auf

In einem langen Indizienprozess um den Mord an der Studentin Hanna kam das Landgericht Traunstein vor einem Jahr zu einem klaren Urteil: Mord. Doch der Fall muss neu verhandelt werden. 16.04.2025
Neuer Haftbefehl gegen Münchner Anschlagsfahrer

Versuchter Mord und Körperverletzung Neuer Haftbefehl gegen Münchner Anschlagsfahrer

Die tödliche Auto-Attacke auf eine Demo in München sorgte bundesweit für Entsetzen. Die Bundesanwaltschaft lässt den Täter nun per Hubschrauber nach Karlsruhe einfliegen - und passt die Vorwürfe an. 14.04.2025
BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Bundesgerichtshof BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Lina E. ist nicht dabei, aber zweieinhalb Stunden geht es am BGH nur um sie. Das höchste deutsche Strafgericht prüft, ob das Oberlandesgericht Dresden Angriffe auf Rechtsextreme korrekt bewertet hat. 06.02.2025
Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Bundesgerichtshof Karlsruhe Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Auf dem Schulweg wird ein Kind von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht. Der Fall verursacht überregional Aufsehen. Nun ist das Urteil rechtskräftig. 16.12.2024
BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Eine ehemalige Schreibkraft aus dem KZ Stutthof ist wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gesprochen worden. Nach einer Entscheidung des BGH ist dieses Urteil jetzt rechtskräftig. 20.08.2024
Bundesrichter rügen Hofer Abschiebehaft

Haftbedingungen Bundesrichter rügen Hofer Abschiebehaft

Zu wenig Besuch, zu geringe Aufschlusszeiten: Die Menschen seien zu sehr wie Strafgefangene behandelt worden, sagt das oberste Zivilgericht. Die Anstaltsleitung versichert, dass der Richterspruch schon umgesetzt worden sei. 06.06.2024
BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Leipzig BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Der Bundesgerichtshof prüft das Urteil eines ehemaligen Polizeigewerkschaftler aus Schleswig-Holstein, der mehrfach Dienst- und Privatgeheimnisse an einen befreundeten Journalisten weitergegeben haben soll. 15.02.2024
Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Amokfahrt in Trier Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Die tödliche Amokfahrt vor drei Jahren in Trier hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun kommt es zu einer teilweisen Neuauflage des Prozesses gegen den Täter. 04.12.2023
BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Alfons Schuhbeck BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Gegen das Urteil hat er am Bundesgerichtshof gekämpft. Nun kam die Entscheidung aus Karlsruhe. 19.06.2023
Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

München Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

Ein Arzt in München soll ohne medizinische Gründe Cannabis verschrieben haben und so viel Geld verdient haben. Der Bundesgerichtshof bestätigt nun das Urteil gegen ihn. 12.04.2023
Klicken auch dieses Mal die Handschellen?

Betrug bei Insolvenzen Klicken auch dieses Mal die Handschellen?

Nach teilweise erfolgreicher Revision wird in Hof erneut gegen einen ehemaligen Insolvenzverwalter aus dem Landkreis Bayreuth verhandelt. 14.11.2022
BGH kassiert Urteil gegen Mutter

Missbrauch in Münster BGH kassiert Urteil gegen Mutter

Der Bundesgerichtshof hebt das Strafmaß im Urteil gegen die Mutter eines vielfach vergewaltigten Jungen in Münster auf. Die Hintergründe. 27.09.2022
Kommt der Frauenmörder wieder frei?

Der Fall Hartmut M. Kommt der Frauenmörder wieder frei?

Er jonglierte als Manager bei Rosenthal in Selb mit Millionen: Hartmut M. Vor mehr als 20 Jahren schnitt er bei Kulmbach einer Frau die Kehle durch. Sie war nicht sein einziges Opfer. Jetzt geht es wieder um die Frage: Mord oder „nur“ Totschlag. Für den 72-Jährigen geht es dabei um alles. 15.09.2022
Mutter zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt

Verdurstetes Kind aus Grevenbroich Mutter zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt

Die Mutter eines verdursteten Kleinkindes aus Nordrhein-Westfalen ist wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt worden. Das erste Urteil gegen die Frau hatte der Bundesgerichtshof noch aufgehoben. 21.03.2022
Gesamtes Urteil im NSU-Prozess rechtskräftig

Bundesgerichtshof in Karlsruhe Gesamtes Urteil im NSU-Prozess rechtskräftig

Zehn Ermordete, Dutzende Verletzte bei Sprengstoffanschlägen, Banküberfälle: Die Aufarbeitung der NSU-Terrorserie wird Politik und Justiz wohl noch Jahre beschäftigen. In einem wichtigen Kapitel hat nun der Bundesgerichtshof eine Entscheidung getroffen. 15.12.2021
Darf Facebook eine Klarnamen-Pflicht einführen?

Bundesgerichtshof Darf Facebook eine Klarnamen-Pflicht einführen?

Der Bundesgerichtshof hat sich mit Facebook befasst: Der dritte Zivilsenat verhandelte über die Frage, ob Facebook seine Nutzer verpflichten kann, in dem sozialen Netzwerk mit dem echten Namen aufzutreten. 09.12.2021
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