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Bundesregierung
Krise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich

Industriepolitik Krise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt steckt in einer Krise. Es droht der Verlust von Millionen an Steuergeldern. Der Kanzler und der Vizekanzler verteidigen ihre Politik. 04.12.2024
Habeck wehrt sich gegen Kritik an Subventionen

Industriepolitik Habeck wehrt sich gegen Kritik an Subventionen

Wirtschaftsminister Habeck wird im Haushaltsausschuss zur Northvolt-Krise gefragt. Der Grünen-Politiker verteidigt seinen Kurs. 04.12.2024
Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl

Regierungsbefragung Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl

Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei richtet er vor allem einen Wunsch an die Parlamentarier. 04.12.2024
Habeck bietet Ländern Afrikas engere Zusammenarbeit an

Wirtschaftsgipfel in Nairobi Habeck bietet Ländern Afrikas engere Zusammenarbeit an

Robert Habeck wirbt in Nairobi für eine engere wirtschaftliche Kooperation zwischen Afrika und Deutschland. Der Wirtschaftsminister versäumt es aber nicht, dafür auch Voraussetzungen zu benennen. 03.12.2024

Memoiren der Ex-Kanzlerin "Ihr geht es um Fakten" - Obama preist Merkel in Washington

Vom Brandenburger Tor bis zur gläsernen Decke: Der frühere US-Präsident Obama befragt Merkel zu ihren Memoiren. Die Ex-Kanzlerin antwortet. Doch ihre Beziehung war nicht immer so entspannt wie heute. 03.12.2024
Der Gang nach Miosga

Kommentar Der Gang nach Miosga

Christian Lindner versucht sich in der Talkshow an Schadensbegrenzung. Das misslingt, doch da seine Note im Politikzirkus fehlen würde, wird er bleiben. 02.12.2024
Psychische Leiden: Unsichtbar und unbekannt

Leben mit Behinderungen Psychische Leiden: Unsichtbar und unbekannt

Chronische und psychische Erkrankungen sind oft unsichtbare Behinderungen. Experten fordern mehr Aufmerksamkeit und kritisieren die schleppende Umsetzung inklusionspolitischer Vorhaben. 02.12.2024
Baerbock mahnt: Ukraine-Krieg nicht in Chinas Interesse

China-Reise Baerbock mahnt: Ukraine-Krieg nicht in Chinas Interesse

China gibt sich im Ukraine-Krieg neutral, steht aber hinter Russland. Bei ihrem Besuch in Peking spricht Außenministerin Baerbock Chinas Rolle in dem Konflikt an. 02.12.2024
Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

SPD-Wahlkampfauftakt Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

«Jetzt geht es um das Ganze.» Mit diesen Worten läutet SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Wahlkampf ein. Bei seiner Wahl zum Direktkandidaten bekommt er aber nicht die volle Rückendeckung seiner Partei. 30.11.2024
Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Soziale Förderung Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Zuletzt behauptete Habeck, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt. SPD-Generalsekretär Miersch widerspricht. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht von einem Missverständnis. 29.11.2024
Baerbock nach Peking: Ukraine, Russland und Zölle im Zentrum

Diplomatie Baerbock nach Peking: Ukraine, Russland und Zölle im Zentrum

Außenministerin Baerbock und China - das ist eine schwierige Beziehung. Wenige Monate vor der Bundestagswahl reist sie wieder in die Volksrepublik. Auch diesmal dürfte Klartext geredet werden. 29.11.2024
Merkel guckt Arztserien - ihr Mann macht die Wäsche

Bei der Altkanzlerin zu Hause Merkel guckt Arztserien - ihr Mann macht die Wäsche

Er wäscht, sie kocht - die Rollen im Hause der Altkanzlerin sind recht klar verteilt. Und für Entspannung sorgen nicht nur Opernbesuche. 27.11.2024
Scholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft

Kabinett Scholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft

Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit. Deshalb ist es fraglich, ob die jetzt vom Kabinett beschlossenen Gesetze jemals in Kraft treten werden. 27.11.2024
Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen

Bundestagswahl Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen

Die Kanzlerkandidaten Scholz, Merz, Habeck und Weidel werden auf den meisten Stimmzetteln zur Bundestagswahl nicht auftauchen. Wie kann das sein? Und wie wird der Regierungschef überhaupt gewählt? 27.11.2024

Erinnerungen "Ich könnte jetzt auspacken" - Merkel stellt Memoiren vor

Angela Merkel präsentiert ihre Erinnerungen. Die ehemalige Kanzlerin und CDU-Chefin bezieht auch Stellung zu aktuellen Themen. Nur einmal kneift sie. Und alles will sie nicht auf sich sitzen lassen. 26.11.2024
Merkel: Reform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig

Memoiren Merkel: Reform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig

«Freiheit» - Die Memoiren der Altkanzlerin lesen sich wie ein Vermächtnis. Doch sie bergen auch Zündstoff. 26.11.2024
Angst vor dem Abstieg: Deutsche Industrie unter Druck

Industriestandort Angst vor dem Abstieg: Deutsche Industrie unter Druck

Konjunkturflaute, nicht abreißende Negativschlagzeilen: die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist schlecht. Wann es bergauf geht, ist unsicher. 26.11.2024
Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

SPD-Kanzlerkandidatur Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur «einmal kurz innegehalten». Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt. 25.11.2024