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Bundestag
Merz nennt Zeitplan für Rentenreform - Absage an Linke

Regierungsbefragung Merz nennt Zeitplan für Rentenreform - Absage an Linke

Union und SPD zeigen sich einig über die Umsetzung des «Gesamtkunstwerks» Rentenreform. Der Kanzler nennt nun einen Zeitplan und ruft die Abgeordneten zur konstruktiven Mitarbeit auf. 24.06.2026
Merz nennt Zeitplan für Rentenreform - Absage an Linke

Regierungsbefragung Merz nennt Zeitplan für Rentenreform - Absage an Linke

Union und SPD zeigen sich einig über die Umsetzung des «Gesamtkunstwerks» Rentenreform. Der Kanzler nennt nun einen Zeitplan und ruft die Abgeordneten zur konstruktiven Mitarbeit auf. 24.06.2026
So viel verdienen die Abgeordneten dazu

Auch Mandatsträger aus der Region So viel verdienen die Abgeordneten dazu

Wie eine aktuelle Auswertung zeigt, hat mehr als ein Drittel der Mandatsträger im Bundestag in der laufenden Wahlperiode Nebeneinkünfte angezeigt – auch Abgeordnete aus Oberfranken. 23.06.2026
Unionsfraktion für variable Altersgrenze in sozialen Medien

Mediennutzung Unionsfraktion für variable Altersgrenze in sozialen Medien

Wie kann man Kinder und Jugendliche auf Instagram, TikTok oder YouTube besser schützen? CDU und CSU sprechen sich für verschiedene Altersgrenzen je Plattform aus – und wollen schon bald tätig werden. 22.06.2026
Unionsfraktion für variable Altersgrenze in sozialen Medien

Mediennutzung Unionsfraktion für variable Altersgrenze in sozialen Medien

Wie kann man Kinder und Jugendliche auf Instagram, TikTok oder YouTube besser schützen? CDU und CSU sprechen sich für verschiedene Altersgrenzen je Plattform aus – und wollen schon bald tätig werden. 22.06.2026
Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz

Reform Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz

Die Bundesregierung will das «Heizungsgesetz» der früheren Ampel streichen. Die Reform ist umstritten - auch rechtlich. 18.06.2026
Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz

Reform Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz

Die Bundesregierung will das «Heizungsgesetz» der früheren Ampel streichen. Die Reform ist umstritten - auch rechtlich. 18.06.2026
Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte

(Pseudo-)Religiös und rechts Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte

Christliche Influencer mischen religiöse Symbolik teils mit Verschwörungstheorien – und suchen gezielt Kontakt zur AfD. Was der Verfassungsschutz dazu sagt. 13.06.2026
Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte

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Christliche Influencer mischen religiöse Symbolik teils mit Verschwörungstheorien – und suchen gezielt Kontakt zur AfD. Was der Verfassungsschutz dazu sagt. 13.06.2026
Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Abgeordnetenbezüge Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung. 13.06.2026
Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Abgeordnetenbezüge Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung. 13.06.2026
Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Reform Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Die stark steigenden Kosten für die medizinische Versorgung sollen gebremst werden. Dafür macht sich die Koalition jetzt konkret an ein Gesetz. Kommt es durch und im straffen Zeitplan ans Ziel? 12.06.2026
Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Reform Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Die stark steigenden Kosten für die medizinische Versorgung sollen gebremst werden. Dafür macht sich die Koalition jetzt konkret an ein Gesetz. Kommt es durch und im straffen Zeitplan ans Ziel? 12.06.2026
Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Bundestag Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Das «Heizungsgesetz» der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert. 11.06.2026
Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Bundestag Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Das «Heizungsgesetz» der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert. 11.06.2026
Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

Regierungserklärung Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell. 11.06.2026
Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

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Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell. 11.06.2026
Umfrage: Mehrheit will strengere Regeln für E-Scooter

Unfälle mit E-Scootern Umfrage: Mehrheit will strengere Regeln für E-Scooter

Opfer von E-Scooter-Unfällen bleiben oft auf den Kosten sitzen. Viele Menschen wünschen sich deutlich strengere Regeln, wenn es um die elektrischen Flitzer geht. 11.06.2026
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