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Geheimdienste
Kramp-Karrenbauer setzt MAD-Chef Gramm ab

Personeller Neubeginn Kramp-Karrenbauer setzt MAD-Chef Gramm ab

Im lange verschleppten Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe will die Verteidigungsministerin einen personellen Neubeginn. Sie fordert zusätzliche Anstrengungen und Dynamik - und versetzt den Präsidenten des Militärgeheimdienstes MAD in den Ruhestand. 24.09.2020
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Deutschland MAD-Präsident Christof Gramm wird abgelöst

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. 24.09.2020
Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Regelanfrage die Ausnahme Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der Fall ist, prüfen die Länder unterschiedlich. 05.09.2020
Justiz-Bewerber: Bayern fragt routinemäßig Verfassungsschutz

Deutschland Justiz-Bewerber: Bayern fragt routinemäßig Verfassungsschutz

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der Fall ist, prüfen die Länder unterschiedlich. 05.09.2020
Nur Bayern fragt immer beim Verfassungsschutz

Deutschland Nur Bayern fragt immer beim Verfassungsschutz

Um Extremisten aus dem Justizdienst fernzuhalten, holt derzeit Bayern als einziges Bundesland routinemäßig Informationen über angehende Richter und Staatsanwälte beim Landesamt für Verfassungsschutz ein. Das geht aus einer Umfrage des Richterbunds bei den Justizverwaltungen der Länder hervor, deren Auswertung der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 05.09.2020
Streit um Informationen für US-Kongress zu Wahl-Einmischung

Vor der US-Präsidentenwahl Streit um Informationen für US-Kongress zu Wahl-Einmischung

Im US-Wahlkampf 2016 gab es Geheimdiensten zufolge eine breit angelegte Kampagne aus Russland. Jetzt warnen sie wieder davor - und ausgerechnet vor der Abstimmung wird der US-Kongress weniger Informationen zu dem Thema bekommen. 30.08.2020
Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Verfassungsschutz bestätigt Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort. 27.08.2020
Trump will Begnadigung des Whistleblowers Snowden prüfen

«Werde mir das ansehen» Trump will Begnadigung des Whistleblowers Snowden prüfen

Mit seiner Flucht rund um den Erdball machte Edward Snowden 2013 Schlagzeilen. Seine Enthüllungen von Abhörpraktiken der US-Geheimdienste waren für viele erschütternd. Doch er zahlte dafür einen hohen Preis: ein Leben im Exil. 16.08.2020
Israelischer Spionagethriller im Herzen des Feindeslandes

«Teheran» Israelischer Spionagethriller im Herzen des Feindeslandes

Der Iran ist Israels Feind Nummer eins. Ein israelischer Spionagethriller versucht nun den Blick hinter die Kulissen - auf den Spuren einer jungen Mossad-Agentin. Vieles erinnert an «Homeland». 15.08.2020
Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Kein Haftbefehl Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Er soll für den ägyptischen Geheimdienst tätig gewesen sein und im Bundespresseamt im Besucherdienst gearbeitet haben. Die Behörden ermitteln gegen einen Deutschen - offenbar schon seit Monaten. 10.07.2020
Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Verfassungsschutzbericht 2019 Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Rechten. 09.07.2020
Taschen sollen Handy-Überwachung in Israel austricksen

Medienbericht Taschen sollen Handy-Überwachung in Israel austricksen

Im Kampf gegen die steigenden Corona-Zahlen setzt die israelische Regierung auch auf die Überwachung von Handys durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet. 09.07.2020
Kopfgeld-Affäre: Trump weist neue Berichte zurück

«Fake News» Kopfgeld-Affäre: Trump weist neue Berichte zurück

Russland soll Taliban-Kämpfer in Afghanistan dafür bezahlt haben, unter anderem US-Soldaten zu töten. Diese schweren Vorwürfe sorgen in Washington auch wegen der ausbleibenden Reaktion des Weißen Hauses für Irritation. Präsident Trump griff nun zu Twitter. 01.07.2020
Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - Was wusste Trump?

Vorwürfe gegen Russland Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - Was wusste Trump?

Wie viel wusste Donald Trump? Darum dreht sich die Diskussion in den USA, denn brisante Berichte über russisches Kopfgeld auf US-Soldaten werfen eine Frage auf: Warum reagierte die US-Regierung scheinbar nicht? 30.06.2020
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China Hanns-Seidel-Stiftung prüft Spionage-Verdacht

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung prüft Spionage-Vorwürfe gegen einen früheren Mitarbeiter. "Wir werden die Behauptung, dass ein ehemaliger Mitarbeiter für den BND und chinesische Dienste gearbeitet haben soll, einer intensiven Untersuchung unterziehen", teilte die Stiftung am Samstag in München mit. 27.06.2020
Australien wird Ziel massiver Cyberangriffe

Attacke aus dem Internet Australien wird Ziel massiver Cyberangriffe

Die Ziele sind breit gefächert: Ob Regierung, Wirtschaft, Gesundheit oder Bildungwesen - Australiens Computersysteme sind derzeit im Visier ausländischer Hacker. Urheber der Attacke ist laut Premier Morrison ein hoch entwickelter Staat - ohne ein Land namentlich zu beschuldigen. 19.06.2020
Corona-Pandemie: Mehr Angriffsfläche für Cyberkriminelle

Konrad-Adenauer-Stiftung Corona-Pandemie: Mehr Angriffsfläche für Cyberkriminelle

Die Corona-Pandemie verschafft Cyberkriminellen und Geheimdiensten mehr Möglichkeiten für Angriffe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung. 06.06.2020
Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Kompromiss Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten von Innenminister Horst Seehofer grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt. 06.06.2020