Koalition - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

Koalition

Weg frei für neue Frühstartrente

Altersvorsorge Weg frei für neue Frühstartrente

Schon früh an die Altersvorsorge denken: Das ist der Sinn eines Gesetzesvorhabens. Am Freitag soll der Bundestag es beschließen. 14.10.2026

Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Koalition Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach. Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste. Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin. 13.10.2026

Diese sieben Probleme belasten die Koalition

Bundesregierung Diese sieben Probleme belasten die Koalition

Rente, Pflege, Steuern, Haushalt, heikle Regierungsbildungen, offene Führungsfragen: Schwarz-Rot steht vor großen Herausforderungen. Der neue Minister präsentiert sich selbstbewusst. 13.10.2026

Rot-Grün-Rot in Berlin: Leuchtturm oder Achsbruch?

Streit um Berlin Rot-Grün-Rot in Berlin: Leuchtturm oder Achsbruch?

Linke, Grünen und SPD drücken bei ihren Sondierungen in Berlin aufs Tempo. Doch das mögliche Bündnis sorgt bundespolitisch für Verwerfungen - sogar aus dem Kanzleramt kommen Warnungen. 11.10.2026

Sondierung mit Linken in Berlin sorgt für Streit

Warnungen vor Rot-Grün-Rot Sondierung mit Linken in Berlin sorgt für Streit

In Berlin gehen die Sondierungen über Rot-Grün-Rot voran - doch im Bund werden die Warnungen vor so einem Bündnis lauter. Auch in der Koalition ist darüber Streit ausgebrochen. 10.10.2026

Günther zieht Schleswig-Holstein Berlin vor und schätzt Merz

Keine Berlin-Ambitionen Günther zieht Schleswig-Holstein Berlin vor und schätzt Merz

In der ARD-Sendung «Inas Nacht» singt Daniel Günther nicht nur. Er beantwortet auch Fragen nach seinen Zielen und zu Friedrich Merz. 09.10.2026

Koalition sieht

Nach Spitzentreffen Koalition sieht "historische Bewährungsprobe" für Demokratie

Klare Kante gegen Extremismus und ein Bekenntnis zur zügigen Umsetzung geplanter Vorhaben: Das sind die nach dem Koalitionsausschuss kommunizierten Ergebnisse. Eine Erwartung wurde nicht erfüllt. 07.10.2026

SPD erwartet keine Beschlüsse im Koalitionsausschuss

Koalition SPD erwartet keine Beschlüsse im Koalitionsausschuss

Wie geht es weiter in der Koalition nach den Landtagswahlen? Statt Beschlüssen solle es morgen eine ehrliche Aussprache geben, meint ein Teilnehmer des Koalitionsausschusses. 06.10.2026

Koalitionsfraktionen planen neue Plastiksteuer

Gesetzentwurf Koalitionsfraktionen planen neue Plastiksteuer

In Zeiten knapper Kassen sucht der Bund händeringend nach Einnahmequellen. Eine neue Steuer auf Plastikverpackungen könnte dem Staat Milliardenbeträge bescheren. 05.10.2026

SPD-Ministerien für härtere Gangart gegen China

Koalition SPD-Ministerien für härtere Gangart gegen China

Wie stellt sich die Regierung gegen Überkapazitäten und Wettbewerbsverzerrung aus China auf? Die SPD-Ministerien legen vor. 05.10.2026

Merz:

Zustand der Koalition Merz: "Wir müssen in der Regierung zusammenbleiben"

Nach schwierigen innenpolitischen Wochen formuliert der Kanzler im fernen Kiew eine Botschaft - auch an seine eigene Koalition. Im Blick hat er vor allem die geplanten Sozialreformen. 05.10.2026

Kanzleramt pfeift Klingbeil zurück: Zuckersteuer ausgebremst

Steuern Kanzleramt pfeift Klingbeil zurück: Zuckersteuer ausgebremst

Es ist ein außerordentlicher Rüffel: Das Kanzleramt stoppt Steuerpläne des Vizekanzlers vorerst. Wie es nun weitergeht - und was das über die Koalitionslage aussagt. 01.10.2026

Pflegelöhne steigen – weiter Debatte über Reform

Gesundheit Pflegelöhne steigen – weiter Debatte über Reform

Die Politik debattiert weiter über angeschobene und noch geplante Reformen für die unter extremem Finanzdruck stehende Pflegeversicherung. Neue Zahlen zeigen, was Beschäftigte in der Pflege verdienen. 01.10.2026

Deutschland Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Das Bundeskanzleramt stoppt vorerst den Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Der Vorschlag sei "in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig", erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen, zuvor hatte die "Bild" berichtet. 01.10.2026

Erste Hilfe für Pflege - Warum Kinderlose mehr zahlen sollen

Pflegeversicherung Erste Hilfe für Pflege - Warum Kinderlose mehr zahlen sollen

Was bringt die Last-minute-Einigung der Regierung für Pflegebedürftige und Beitragszahler? Nach langem Streit in der Koalition ist beim Blick in den Gesetzentwurf auch wichtig, was nicht drinsteht. 30.09.2026

Mehr Pflegebeitrag für Kinderlose – große Reform vertagt

Pflegereform Mehr Pflegebeitrag für Kinderlose – große Reform vertagt

Eine große Pflegereform ist zunächst verschoben. Die Regierung einigt sich auf eine kleine Lösung, um die akuten Finanznöte zu lindern und setzt für weitere Streitfragen eine Kommission ein. 30.09.2026

Deutschland Regierung will Kinderlose für Pflege mehr zahlen lassen

Ab dem 1. Januar 2027 soll der Beitragszuschlag für kinderlose Mitglieder der Pflegeversicherung steigen. 30.09.2026

Deutschland Regierung will Kinderlose für Pflege mehr zahlen lassen

Ab dem 1. Januar 2027 soll der Beitragszuschlag für kinderlose Mitglieder der Pflegeversicherung steigen. 30.09.2026

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