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  6. Koalition

Koalition
Koalition in Brandenburg wankt: SPD stellt BSW Ultimatum

Koalitionskrise Koalition in Brandenburg wankt: SPD stellt BSW Ultimatum

Der Potsdamer Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei. Ist die bisherige Koalition am Ende? Die SPD fordert Klarheit. 05.01.2026
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Koalitionskrise Brandenburgs Minister Crumbach verlässt BSW und Fraktion

Brandenburgs BSW-Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach ist angesichts des internen Streits aus seiner Partei und aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Das gab Crumbach bekannt. 05.01.2026
Wulff fordert

Scharfe Kritik Wulff fordert "echten Neustart" von der Bundesregierung

Alt-Bundespräsident Wulff wirft der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz einen Mangel an Ehrgeiz, Tempo und Tatkraft vor. «Wenn ich im Driver Seat sitze, muss ich fahren», sagt er. 30.12.2025
Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Wahljahr 2026 Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Fünf Wahlen und große Reformen: Das Jahr 2026 hat das Potenzial, die Koalition kräftig durchzuschütteln und die Republik zu verändern. Fallen die großen Reformprojekte dem Dauerwahlkampf zum Opfer? 29.12.2025
CSU-Politiker erwartet auch 2026

Schwarz-rote Koalition CSU-Politiker erwartet auch 2026 "harte Debatten" mit SPD

Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt. Wie geht es 2026 angesichts großer Reformprojekte im Dauerwahlkampf weiter? 29.12.2025
CSU-Politiker erwartet auch 2026

Schwarz-rote Koalition CSU-Politiker erwartet auch 2026 "harte Debatten" mit SPD

Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt. Wie geht es 2026 angesichts großer Reformprojekte im Dauerwahlkampf weiter? 29.12.2025
Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Wahljahr 2026 Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Fünf Wahlen und große Reformen: Das Jahr 2026 hat das Potenzial, die Koalition kräftig durchzuschütteln und die Republik zu verändern. Fallen die großen Reformprojekte dem Dauerwahlkampf zum Opfer? 22.12.2025
SPD zu Ukraine-Truppen:

Bundestag SPD zu Ukraine-Truppen: "Wir schließen nichts aus"

Europa will die Ukraine im Fall eines Friedens mit einer multinationalen Truppe unterstützen. Wie sich Deutschland daran beteiligt? Die SPD-Fraktion gibt sich erst einmal offen. 16.12.2025
Experte: Deutsche Auto-Hersteller verlieren auch 2026

CAR-Institut Experte: Deutsche Auto-Hersteller verlieren auch 2026

Der Weltmarkt boomt, doch die deutschen Autowerke schrumpfen. Die Zukunft der Hersteller wird nach Einschätzung eines Experten in China entschieden. 15.12.2025
Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile Beiträge

Koalitionsausschuss Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile Beiträge

«Sichtbar und spürbar» - so sollen die schwarz-roten Reformen im neuen Jahr nach Aussage des Kanzlers werden. Millionen Menschen sollen betroffen sein: im Verkehr, bei der Rente, beim Bürgergeld. 11.12.2025
Söder:

Koalitionsausschuss Söder: "Trostpflaster" für Geberländer kommt

Der Länderfinanzausgleich bleibt ein Streitthema. Markus Söder freut sich nach einem Treffen der Koalitionsspitzen aber über ein «Trostpflaster». 11.12.2025
CSU warnt bei Rentenreform vor Enteignung der Mittelschicht

Parteivorstand CSU warnt bei Rentenreform vor Enteignung der Mittelschicht

Kaum ist das Rentenpaket von Union und SPD beschlossen, steht mit der grundlegenden Reform des gesamten Systems eine noch schwierigere Aufgabe bevor. CSU-Chef Söder ist bei einer Sache sehr skeptisch. 08.12.2025
Söder: Formale Zusammenarbeit mit AfD geht nicht

Brandmauer-Debatte Söder: Formale Zusammenarbeit mit AfD geht nicht

Die Debatte um eine Brandmauer der demokratischen Parteien zur AfD hält an. CSU-Chef Markus Söder will Unions-Entscheidungen keinesfalls mit AfD-Stimmen durchsetzen. 07.12.2025
Bas über Rente:

Große Rentenreform Bas über Rente: "Wir brauchen ein ganz neues System"

Nach Verabschiedung des Rentenpakets ist vor der großen Rentenreform: Arbeitsministerin Bas setzt auf eine Kommission, die noch vor Weihnachten eingesetzt werden soll - Denkverbote ausgeschlossen. 06.12.2025
Rentenbeschluss: Mehr Geld für die Senioren

Entscheidung im Rentenstreit Rentenbeschluss: Mehr Geld für die Senioren

Das Abstimmungsfinale des Rentenstreits im Bundestag hat Weichen für die Menschen in Deutschland gestellt. Was kommt auf die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnerin, auf Beitrags- und Steuerzahler zu? 05.12.2025
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Deutschland Sieben Unionsabgeordnete stimmen gegen Rentengesetz

Sieben der 208 Unionsabgeordneten haben im Bundestag gegen das umstrittene Rentengesetz gestimmt. Zwei weitere enthielten sich, ein Abgeordneter gab seine Stimme nicht ab. 05.12.2025
Rentengesetz mit

Schicksalstag der Koalition Rentengesetz mit "Kanzlermehrheit" beschlossen

Die lange Zitterpartie ist vorbei. Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz beschlossen. Kanzler Merz kann aufatmen, auch wenn zunächst noch ein winziger Rest Unsicherheit bleibt. 05.12.2025
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Deutschland Bundestag beschließt umstrittenes Rentengesetz

Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz der schwarz-roten Regierung mit absoluter Mehrheit beschlossen. Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow stimmten 319 Abgeordnete mit Ja, 225 mit Nein und 53 enthielten sich. 05.12.2025
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